Kategorie Internetrecht
AG Fürth – Quelle muss liefern
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Vermischtes am 11. Februar 2009
Ein Bochumer entdeckte im Internet bei Quelle ein sagenhaftes Schnäppchen. Ein Flachbildfernseher der Marke Phillips zum Preis von 199,99 Euro, da kann man auch zwei nehmen, dachte er sich und bestellte. Quelle bestätigte noch am gleichen Tag den Eingang der Bestellung per Mail. Nach interner Bonitätsprüfung teilte man dem Käufer dann mit, dass die Lieferung nur gegen Vorkasse erfolgt. Der Käufer zahlte und wartete auf seine Fernseher. Quelle wollte aber plötzlich nicht mehr liefern, da der Fernseher versehentlich falsch ausgepreist worden war. Tatsächlich sollte dieser nämlich 1.999,99 Euro kosten. Zum Rest des Beitrags »
AG München: Schnäppchen bleibt Schnäppchen
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Internetrecht am 2. Februar 2009
TommyS/Pixelio
Ein Verkäufer bot auf der Internetplattform eBay einen Mitsubishi L 300 zum Startpreis von 2.100 Euro zum Verkauf an. Zu diesem Preis wurde allerdings kein Gebot abgegeben. Also stellte er das Auto ein zweites Mal ein, diesmal aber zu einem geringeren Startpreis. Der spätere Käufer gab ein Gebot über 100 Euro ab und erhielt die erfreuliche Nachricht von eBay, dass er als Höchstbietender das Auto erworben habe. Als der Käufer den Verkäufer anschrieb und sein Auto haben wollte, weigerte sich dieser, es heraus zu geben. Darauf hin erhob der Käufer Klage beim AG München. Zum Rest des Beitrags »
LG Hanau – Anbieter von Vertragsfallen im Internet müssen Gewinne offen legen
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 24. Oktober 2008
Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat beim juristischen Kampf gegen Kostenfallen im Internet einen Etappensieg errungen. Der Internetanbieter Online Service Ltd. muss nach Entscheidungen des Landgerichts Hanau die Gewinne, die mit sog. Vertragsfallen im Internet erzielt wurden offen legen. Der VZBV versucht mit den Verfahren dem Internetanbieter seinen nach Auffassung der Verbraucherschützer zu Unrecht erzielten Gewinn zu entziehen. Zum Rest des Beitrags »
EuGH – Müssen Firmen vor Vertragsschluss im Internet zwingend ihre Telefonnummer angeben?
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Wettbewerbsrecht am 20. Oktober 2008
Der Bundesverband, ein deutscher Verband von Verbraucherverbänden, meinte, dass die DIV, eine Kraftfahrzeugversicherungsgesellschaft, die ihre Dienste ausschließlich über das Internet anbietet, verpflichtet sei, im Rahmen ihres Internetauftritts auch ihre Telefonnummer anzugeben. Nur dadurch sei nämlich eine unmittelbare Kommunikation zwischen einem Interessenten und dieser Versicherungsgesellschaft gewährleistet. Die DIV gibt auf ihren Internetseiten nur ihre Postanschrift und ihre E-Mail-Adresse an, nicht aber ihre Telefonnummer. Diese wird erst nach Abschluss eines Versicherungsvertrags mitgeteilt. Zum Rest des Beitrags »
VG Münster – Student muss keine Rundfunkgebühr für internetfähigen PC zahlen
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 8. Oktober 2008
Ein Münsteraner Student durfte nicht allein deshalb zu Rundfunkgebühren herangezogen werden, weil er einen internetfähigen Computer besitzt, mit dem man etwa auch Hörfunkprogramme empfangen kann. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Münster entschieden und damit – erstmals in NRW – einen entsprechenden Gebührenbescheid des WDR Köln aufgehoben. Zum Rest des Beitrags »
Staatsanwaltschaft Frankfurt geht gegen Vertragsfallen im Internet vor
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 2. Oktober 2008
Wie der Wiesbadener Kurier berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen den ehemaligen Geschäftsführer sowie die derzeitige Geschäftsführerin der Online Content Ltd., Anbieter zahlreicher Vertragsfallen im Internet, Anklage wegen Betruges und versuchten Betruges erhoben. Die Internetseiten sind unterschiedlich gestaltet. Zum Rest des Beitrags »
Vertragsfallen im Internet – „Ankündigung gerichtliches Klageverfahren“
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 1. Oktober 2008
Unter diesem Betreff erhielten in den letzten Wochen massenhaft Internetnutzer Mahnungen von der für die Online Content Ltd. und Online Service Ltd. tätigen Rechtsanwältin Katja G. aus München. Bei den Firmen handelt es sich um Anbieter verschiedener Dienstleistungen im Internet, z.B. lebenstest.de, iqfieber.de, berufs-wahl.de oder routenplaner-server.com. Gemein ist allen Angeboten, dass nicht ohne weiteres erkennbar ist, dass diese kostenpflichtig sind. Zum Rest des Beitrags »
Vertragsfallen im Internet – Eltern haften nicht für ihre Kinder
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 30. September 2008
Zahlreiche Vertragsfallen im Internet zielen besonders auf die Unerfahrenheit von Minderjährigen. So werden angeblich Dienstleistungen wie Hilfe bei Hausarbeiten, Malvorlagen oder Frei-SMS angeboten. Die Seiten sind unterschiedlich gestaltet. Gemein ist allen Angeboten, dass nicht ohne weiteres erkennbar ist, dass diese kostenpflichtig sind. Ganz am Ende der Seiten, in unscheinbar gestalteten Fußnoten, findet sich ein Hinweis, dass man mit der Anmeldung einen kostenpflichtigen Vertrag mit einer Laufzeit von 12 oder 24 Monaten abschließt. Innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die man mit einem Klick als zur Kenntnis genommen annimmt, finden sich die entsprechenden Vertragsmodalitäten. Zum Rest des Beitrags »
LG München I: „Ein Griff ins Klo…“
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 17. August 2008
Bei eBay hatte ein Sammler von antikem Spielzeug, ein Toilettenhäuschen für 2.247 Euro ersteigert. Allerdings handelte es sich entgegen seiner Erwartung nicht um das Original von Märklin, sondern um einen Nachbau aus den 80er Jahren. Der Sammler wollte das Geschäft nun gern rückgängig machen; der Verkäufer hingegen war mit dem erzielten Preis sehr zufrieden und dachte nicht im Traum daran. Das Amtsgericht und auch das Landgericht München wiesen die Klage des Sammlers auf Rückabwicklung des Kaufvertrages ab, da der Verkäufer dem enttäuschten Käufer keine falsche Zusicherung gemacht habe. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Schutz des Verbrauchers vor Werbung durch E-Mail und SMS beim Rabattsystem „Payback“
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Wettbewerbsrecht am 7. August 2008
Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. Der Beklagte unterhält das Kundenbindungs- und Rabattsystem „Payback“. Der Kläger nimmt den Beklagten im Wesentlichen auf Unterlassung der Verwendung dreier Klauseln in Anspruch, die dieser in Papierformularen verwendet, mit denen sich Verbraucher zur Teilnahme am Rabattprogramm anmelden können. Das OLG München hat als Berufungsgericht die Verwendung der Klauseln nicht beanstandet, aber die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Zum Rest des Beitrags »