0,017 g – Darf’s ein bisschen weniger sein? Oder: Wie viel oder wie wenig Betäubungsmittel bedarf es für ein Strafverfahren?
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Kanzleigeschichten, Strafrecht am 21. Dezember 2011
Ein vorweihnachtlicher Gastbeitrag unseres Kooperationspartners Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels aus Torgau:
Mein Mandant erleidet in einem Ermittlungsverfahren, in dem es nicht im Betäubungsmittel, sondern um schnöde Gewaltkriminalität ging, eine Hausdurchsuchung. Gut, nach fünf Verhandlungstagen wurde er in dieser anderen Sache dann (zwischenzeitlich rechtskräftig) frei gesprochen. Bei der Hausdurchsuchung fand man bei ihm allerdings als Zufallsfund riesenhafte Mengen von Drogen, Zum Rest des Beitrags »
Der frühe Vogel fängt den Wurm, aber so früh….
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 22. November 2011
Eine schöne Anekdote unseres Kooperationspartners aus Torgau: Zu einem auswärtigen Amtsgericht (volle zwei Fahrtstunden entfernt) erhielt er in einer Zivilsache eine Ladung auf Mitte Dezember, Terminszeit 07.40 Uhr. Der Kollege verfügte an sein Sekretariat: „Bitte auf der Geschäftsstelle checken, ob es nicht ein Druckfehler ist“. Daraufhin erhielt er folgenden Aktenvermerk seines Sekretariats: Zum Rest des Beitrags »
Service?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 15. November 2011
Wir hatten uns, nachdem unser Mitarbeiter des Monats in Rente gegangen war, einen neuen Kopierknecht eingestellt. Ein Wunderwerk eines der weltweit führenden Unternehmen auf dem Gebiet der Kopiertechnik, digital und schnell. Nur Kaffee kochen und fliegen fehlte noch. Nun schwächelte der neue Mitarbeiter. Zum Rest des Beitrags »
Neue Muster-Widerrufsbelehrung ab 04.08.2011 in Kraft
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 4. August 2011
Zuletzt 2010 hatte der Gesetzgeber eine Wertersatzpflicht des Verbrauchers beschlossen, wenn dieser eine gelieferte Ware bestimmungsgemäß in Gebrauch nimmt, anschließend aber den Vertrag widerruft. Nachdem der Europäische Gerichtshof am 03.09.2009 (C-489/07) die deutschen Wertersatzvorschriften bei Widerruf mit den europäischen Richtlinien für teilweise nicht vereinbar angesehen hat, gibt es nun – mal wieder – eine Gesetzesänderung, verbunden mit einer neuen amtlichen Muster-Widerrufsbelehrung. Zum Rest des Beitrags »
Ein Punkt zuviel und man ist Beschuldigter
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 29. Juli 2011
Der Mandant, nennen wir ihn Max Mustermann, erschien nach eine Hausdurchsuchung mit dem Durchsuchungsbeschluss und dem Protokoll der beschlagnahmten Gegenstände und war völlig durch den Wind. Seine komplette Computeranlage, sein Netbook, externe Festplatten, DVD´s, einfach alles war beschlagnahmt worden. Er stand im Verdacht über ICQ mit anderen Personen Kinderpornografie getauscht zu habe. Zum Rest des Beitrags »
Berliner Polizei besprüht sich mit Pfefferspray
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 4. Mai 2011
Zwei Angehörige einer Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei haben heute Strafanzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen Angehörige einer anderen Einsatzhundertschaft erstattet. Nach derzeitigem Erkenntnisstand wurden sie am Abend des 1. Mai gegen 22 Uhr 45 in bürgerlicher Kleidung im Bereich des Kottbusser Tores eingesetzt, als sie plötzlich von Pfefferspray getroffen und durch Faustschläge im Gesicht verletzt wurden. Zum Rest des Beitrags »
Die Akte mit dem roten Deckel – und am Ende gab es den Freispruch
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 13. April 2011
Thorben Wengert/Pixelio
Das nach unserem Wiederaufnahmeantrag neu aufgerollte Strafverfahren gegen unseren Mandanten hat ein rechtskräftiges Ende gefunden. Er wurde freigesprochen. Im letzten Termin wurde es nochmal spannend, da ein Zeuge sich bislang standhaft geweigert hatte, zu erscheinen. Es war ein Vorführungsbefehl ergangen, der aber die Wachtmeisterei nicht erreicht hatte. Umso überraschter waren alle, dass der Zeuge trotzdem erschienen war. Zum Rest des Beitrags »
Amtsgericht Torgau: Vor 09.00 Uhr dürfen wir nicht telefonieren
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 13. April 2011
Unser Torgauer Kooperationspartner, der Kollege Dr. Pagels, übermittelte uns folgende schöne Geschichte zu seinem Heimatamtsgericht:
Bis spät am Abend habe ich an einer einstweiligen Verfügung gesessen, die ich dann gegen 22.00 Uhr noch persönlich in den Gerichtsbriefkasten eingeworfen hatte. Heute um 08.05 Uhr habe ich unter der (allgemein veröffentlichten) zentralen Telefonnummer des Gerichts angerufen wollen, Zum Rest des Beitrags »
Schadenersatz wegen ausbleibender Wirkung eines Deos auf Frauen?
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 1. April 2011
Allzu wörtlich genommen hat offensichtlich ein 30jähriger Käufer bekannter Körperpflegeprodukte die Werbeversprechungen aus dem Fernsehen. Durchschnittlich aussehende Männer sprühen sich in den Clips ein Deo unter die Achseln oder duschen mit einem bestimmten Gel und werden danach von Horden überdurchschnittlich gutaussehender Frauen verfolgt. Zum Rest des Beitrags »
Kaffeekränzchen ohne Kaffee
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Verkehrsrecht am 16. März 2011
In dieser Sache hatten wir gerätselt, was beim anberaumten Hauptverhandlungstermin passieren wird. Das Amtsgericht hatte zum Termin nur den Mandanten, den Verteidiger und die Staatsanwaltschaft geladen. Keine Zeugen. Heute folgte nun die Auflösung und hinterließ einen sprachlosen Verteidiger. Zum Rest des Beitrags »