Schlagworte: Ukundenprozess

Die Akte mit den roten Deckeln – Im Zweifel für alle!

Die Akte mit den vielen roten Deckeln liegt mal wieder vor mir. Unser Mandant war wegen eines versuchten Prozessbetruges verurteilt worden, da er in einem Zivilverfahren abgestritten hatte, ein Schuldanerkenntnis unterschrieben zu haben. Die Unterschrift sei nicht von ihm. Da die Inhaberin des Schuldscheins und ihr  Ehemann allerdings behaupteten, ihm bei der Unterschriftsleistung gegenübergesessen zu haben, befand das AG Tiergarten unseren Mandanten des versuchten Betruges für überführt. Zum Rest des Beitrags »

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Die Akte mit dem roten Deckel – und am Ende gab es den Freispruch

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Thorben Wengert/Pixelio

Das nach unserem Wiederaufnahmeantrag neu aufgerollte Strafverfahren gegen unseren Mandanten hat ein rechtskräftiges Ende gefunden. Er wurde freigesprochen. Im letzten Termin wurde es nochmal spannend, da ein Zeuge sich bislang standhaft geweigert hatte, zu erscheinen. Es war ein Vorführungsbefehl ergangen, der aber die Wachtmeisterei nicht erreicht hatte. Umso überraschter waren alle, dass der Zeuge trotzdem erschienen war. Zum Rest des Beitrags »

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Die Akte mit dem roten Deckel – Der Verteidiger ist der größte Lügner und ein Idiot

(c) Torsten Bogdenand / Pixelio

(c) Torsten Bogdenand / Pixelio

Die Geschichte der Akte mit den vielen roten Deckeln fand heute ihre Fortsetzung vor dem AG Tiergarten. Unser Mandant war wegen eines versuchten Prozessbetruges verurteilt worden, da er in einem Zivilverfahren abgestritten hatte, ein Schuldanerkenntnis unterschrieben zu haben. Die Unterschrift sei nicht von ihm. Da die Inhaberin des Schuldscheins und ihr  Ehemann allerdings behaupteten, ihm bei der Unterschriftsleistung gegenübergesessen zu haben, befand das AG Tiergarten unseren Mandanten des versuchten Betruges für überführt. Zum Rest des Beitrags »

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KG: Urkunds- und Nachverfahren als verschiedene Angelegenheiten

In dieser Sache hatten wir nach Beendigung des Verfahrens beantragt, die Kosten gegen die unterlegene Partei festzusetzen. Da zunächst ein Urkunds- und anschließend das streitige Verfahren durchgeführt worden war, beanspruchten wir die Verfahrens -und Terminsgebühr doppelt, und da unsere Widerklage Erfolg hatte, auch für die Widerklage die entsprechenden Gebühren. Zum Rest des Beitrags »

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Die Akte mit dem roten Deckel liegt jetzt beim Kammergericht

Da rieben wir uns doch verwundert die Augen, als die Mitteilung des Kammergerichts eintraf, dass in dieser Sache die Gegenseite Berufung eingelegt hat. Angesichts des Prozessverlaufs waren wir nicht davon ausgegangen, warten nun gespannt auf die Berufungsbegründung. und fragen uns, ob es auch dunkelrote Deckel gibt.  Insbesondere verwundert uns, dass die Klägerin, die in erster Instanz Prozesskostenhilfe beansprucht hatte, nun offensichtlich in der Lage ist, eine Berufungsinstanz zu finanzieren. Unser Mandant ist davon ohnehin begeistert, da bislang weder auf die mit der Widerklage geltend gemachte Zahlung, noch auf die immensen Prozesskosten irgend etwas gezahlt wurde.

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Keep it short and simple

Die Akte mit den vielen roten Deckeln lag wieder vor. Das Urteil des Landgericht Berlin ist eingetroffen. Man hätte als Richter gewiss ganze Romane schreiben können, muss man aber nicht. Das Urteil ist sehr knapp ausgefallen, von ganzen 7 Seiten entfallen gerade mal 1 1/2 auf die Entscheidungsgründe. Aber uns soll es egal sein, gewonnen ist gewonnen und dass die Gegenseite bei dem Prozessverlauf in Berufung geht, ist eher unwahrscheinlich. Mal schauen ob es was zu vollstrecken gibt.

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„Die Akte bekommt einen roten Deckel. Mal wieder.“

Der Vorsitzende am Landgericht Berlin machte es kurz. und fragte den Klägervertreter „Irgendwelche Anregungen, Anträge, sonst noch was? Nein? Gut. Die Klage wird abgewiesen, der Widerklage wird stattgegeben. Ach so, die Akte bekommt einen roten Deckel*. Mal wieder. Schönen Tag auch.“ Mit diesem Termin von knapp einer Minute endete vor dem Landgericht Berlin ein Verfahren, was uns seit 2005 in Trab hielt und alles, wirklich alles bot, was des Anwalts Herz begehrt. Zum Rest des Beitrags »

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