Schlagworte: Termin

Der frühe Vogel fängt den Wurm, aber so früh….

Eine schöne Anekdote unseres Kooperationspartners aus Torgau: Zu einem auswärtigen Amtsgericht (volle zwei Fahrtstunden entfernt) erhielt er in einer Zivilsache eine Ladung auf Mitte Dezember, Terminszeit 07.40 Uhr. Der Kollege verfügte an sein Sekretariat: „Bitte auf der Geschäftsstelle checken, ob es nicht ein Druckfehler ist“. Daraufhin erhielt er folgenden Aktenvermerk seines Sekretariats: Zum Rest des Beitrags »

, ,

6 Kommentare

OLG Stuttgart – Vergütungsanspruch des Arztes gegen den Patienten bei einem versäumten Termin

Ein Kieferchirurg verlangte von seinem ehemaligen Patienten Honorarzahlung, hilfsweise Schadensersatz, für eine ausgefallene zahnärztliche Behandlung. Eine vorgesehene Behandlung hatte der Patient 4 Stunden vorher wegen einer angeblichen Verhinderung durch einen Gerichtstermin abgesagt. Der Arzt war der Ansicht, ihm stehe gemäß § 615 BGB der vertragliche Honoraranspruch in Höhe von 5.916,49 EUR zu. Zumindest aber schulde der Patient Schadensersatz, weil der Arzt wegen der Kurzfristigkeit der Absage die freigewordene Zeit nicht habe anderweitig gewinnbringend nutzen konnte. Zum Rest des Beitrags »

, , , , ,

Keine Kommentare

LG Oldenburg – Schadenersatzanspruch des Patienten bei nicht eingehaltenem Termin durch den behandelnden Arzt

Ärzte haben gegen Patienten unter bestimmten Voraussetzungen einen Vergütungs- bzw. Schadensersatzanspruch, wenn ein vereinbarter Behandlungstermin vom Patienten nicht einhalten wird. Das Landgericht Oldenburg hatte über einen umgekehrten Fall zu entscheiden, in dem eine Patientin gegen ihren Arzt einen Schadensersatzanspruch geltend machte, als dieser einen fest vereinbarten Behandlungstermin absagte. Zum Rest des Beitrags »

, , ,

Keine Kommentare