Herr Märchenwiese bleibt säumig
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 24. September 2010
Das Amtsgericht in dieser Sache hat kurzen Prozess gemacht und hält die ursprüngliche Zustellung an den Herrn Märchenwiese für wirksam. Für den nun anberaumten Termin hatten wir uns einen netten Kollegen als Terminvertreter gesucht. Nicht dass die Stadt in der das Amtsgericht liegt nicht wirklich schön wäre, Zum Rest des Beitrags »
BGH: ein „Vorführwagen“ muss nicht neueren Baujahres sein
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Verkehrsrecht, Vertragsrecht am 15. September 2010
Der Kläger kaufte im Juni 2005 von einem Händler ein gebrauchtes Wohnmobil, welches vom Verkäufer als Vorführwagen genutzt worden war. In dem Kaufvertrag sind der abgelesene Kilometer-Stand und die „Gesamtfahrleistung lt. Vorbesitzer“ mit 35 km angegeben. In der Zeile „Sonstiges“ heißt es: „Vorführwagen zum Sonderpreis …“. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg: Finger weg vom Sparbuch der Kinder!
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 15. September 2010
Eine mittlerweile volljährige Tochter klagte gegen ihren Vater auf Rückzahlung von 1.600,00 Euro. Dieses Geld befand sich auf einem Sparbuch auf den Namen der Tochter. Sie wusste auch von diesem Sparbuch und den darauf erfolgten Einzahlungen. Beim dort eingezahlten Geld handelte es sich beispielsweise um Konfirmations-, Geburtstags- und Weihnachtsgeschenke. Der Vater hatte aber das Sparbuch von Beginn an in seinem Besitz. Zum Rest des Beitrags »
kurz & bündig (8)
Auch in dieser Woche gab es wieder interessante Artikel zu lesen, hier eine kleine Auswahl:
RA-News macht sich Gedanken um das leibliche Wohl. Ein Prozessgegner betreibt ein Restaurant in dem man manchmal speist. Nun ja, „wer anderen in die Suppe spuckt…“ Zum Rest des Beitrags »
Komm ich zeig dir wie groß meine Liebe ist…
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 2. September 2010
K.Schmidt/Pixelio
…und bring mich für dich um. Mein Mandant hatte einiges hinter sich. Seine Beziehung zu seiner Freundin war eine Achterbahnfahrt. Gerade als er sich wieder einmal Hoffnungen machte, dass er seine Freundin zurückgewinnen könne, berichtete ihm ein Bekannter, dass er sie am Vorabend mit einem anderen gesehen hat. Das gab ihm den Rest und der Verstand setzte komplett aus. Als Zeitsoldat und Waffenkammerverantwortlicher hatte er Zugang zu Waffen und Munition. Er beschloss seinen „Abgang“ zu inszenieren. Zum Rest des Beitrags »
Der letzte Fahrradunfall
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung am 1. September 2010
Berliner Radfahrer leben gefährlich. Das ist eine Tatsache, die sich für einen unserer Mandanten in trauriger Art und Weise bestätigt hat. Wir hatten insgesamt für ihn vier Verkehrsunfälle bearbeitet, bei denen er innerhalb kürzester Zeit mal mehr, mal weniger unverschuldet, im Stadtverkehr mit Autos in Konflikt geraten war. Aus den mal weniger unverschuldeten Unfällen waren noch ein paar Gebührenansprüche offen. Nichts weltbewegendes, aber man kann ja mal erinnern. Er meldete sich aber nicht, ging auch nicht ans Telefon. Zum Rest des Beitrags »
Und wenn das hier vorbei ist, dann kiffe ich einfach weiter.
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Fahrerlaubnisrecht, Verkehrsrecht am 30. August 2010
A.Mertes/Pixelio
Über die zutreffende Bedeutung des Sprichwortes: „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold.“ hatten wir auf unserer Seite schon des Öfteren berichtet. Da u.a. bei RA Burhoff und auch bei RA Melchior hierzu im Zusammenhang mit strafrechtlichen Ermittlungen berichtet wird, greifen wir das Thema auf, da es auch im Verwaltungsrecht Bedeutung hat und erweitern das Ganze noch um die Nuhrsche Weisheit: „Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Schnauze halten.“ Zum Rest des Beitrags »
Karlsruhe zum nachdenkenden Beamten
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Bussgeld, Kanzleigeschichten, Verfassungsrecht am 27. August 2010
In dieser Sache kam heute dann noch Post aus Karlsruhe.
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
– 2BvR1765/10 –
In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde
der Frau G., Berlin, Zum Rest des Beitrags »
kurz und bündig (7)
Nach Rückkehr von einer spannenden Nachbarschaftstreitigkeit beim AG Königs Wusterhausen ist der Tag quasi gelaufen, daher nur noch schnell die Links zum Wochenende:
Bei RA Siebers kan man einen mobilen Zeugenschutzraum sehen. Wovor der schützt? Vor Zeugen natürlich. Zum Rest des Beitrags »
Kammergericht: Ordnungsgong für Bußgeldrichter beim AG Tiergarten
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 25. August 2010
Das Amtsgericht Tiergarten hatte den Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung unter Verdoppelung der Regelgeldbuße zu einer Geldbuße von 200 Euro verurteilt. Die hiergegen eingelegte Rechtsbeschwerde wurde vom Kammergericht zugelassen. Das Urteil wurde im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben und an eine andere Abteilung des AG Tiergarten zurückverwiesen. Zum Rest des Beitrags »