LG Hannover entdeckt etwas Neues – die „Bandenbande“!
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht am 24. August 2010
Drogenhandel bringt, sofern man sich nicht als Kleindealer herumschlägt, ab einem gewissen Umfang auch logistische Probleme mit sich. Neben der Beschaffung, dem Transport, der Portionierung und Verpackung muss auch der anschließende Vertrieb organisiert werden. Logisch, dass man soviel Verantwortung auf mehrere Schultern verteilt und sich mit anderen zusammentut. Zum Rest des Beitrags »
OLG Stuttgart: Der besonders zuverlässige „Haus- und Hof-Messbeamte“
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 24. August 2010
Kümmerle
Das Amtsgericht Ravensburg verurteilte einen Autofahrer wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung, nachdem der Messbeamte als Zeuge gehört und offensichtlich die vom Betroffenen geäußerten Zweifel am Messergebnis zur Zufriedenheit des Gerichts ausgeräumt hatte. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen blieb zwar erfolglos, das Oberlandesgericht Stuttgart fand allerdings noch ein paar Worte zur pauschalen Behauptung des Amtsgerichts, der Messbeamte sei aus anderen Verfahren als besonders zuverlässig und gewissenhaft bekannt. Zum Rest des Beitrags »
kurz und bündig (6)
Nachdem das Ranking bei Jurablogs in dieser Woche verstärkt im Fokus war, hier nach längerer Pause wieder ein paar “Schummellinks” zum hoffentlich sonnigen Wochenende:
Schadenfixblog und Lawbike berichten von einem neuen Trend. Poblitzen! Das mag zwar ungehörig sein, Punkte und Fahrverbot nach sich ziehen, eine Beleidigung wäre es nicht. Trotzdem nicht nachmachen! Zum Rest des Beitrags »
Die schöne Wassilissa oder was aus einem einfachen Mahnverfahren werden kann
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 20. August 2010
Die Sache mit der Aktenablage und den Sprichwörtern gefällt mir immer besser. Heute mal eine Geschichte von zwei Akten, dazu noch ein biblisches Zitat: „Auge um Auge, Zahn um Zahn.“ (Exodus 21,24)
Es fing alles so harmlos an. In der Zahnarztpraxis unserer Mandantin wurde eine Kassenpatientin behandelt, nennen wir sie die schöne Wassilissa. Da Wassilissa noch ein paar Sonderwünsche hatte, so auch eine besondere Zahnverblendung, natürlich farblich abgestimmt, wurde – da so etwas natürlich die Kasse nicht zahlt – eine gesonderte Vereinbarung getroffen, wonach der Eigenanteil etwa 560 Euro betragen würde. Zum Rest des Beitrags »
Der Knast-Bankier oder „mit Karacho gegen die Tür“
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 19. August 2010
Unser Kooperationspartner, Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels aus Torgau übermittelte uns die nachfolgende Geschichte als Gastbeitrag:
Ganz gern habe ich Mandate aus der JVA. Besprechungstermine werden immer eingehalten, und ich bestimme, wie lange es dauert. Mein Mandant sitzt dort lange, schon über 9 Jahre am Stück. 2013 soll er rauskommen. Er hat es sich dort soweit es geht ganz kommod eingerichtet. Zum Rest des Beitrags »
Jeden Tag steht ein Dummer auf oder wie ich mal ein falscher Anwalt war
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 18. August 2010
Nachdem ich mich letztens bereits als Verkehrsrowdy geoutet habe, setze ich meine Lebensbeichte mal fort, da mir die Akte gerade zur Ablage in die Hände fiel. Ich war auch schon mal Beschuldigter in einem Strafverfahren! Und da in den Blogs von Kollegen gerade Sprichwörter auf ihren Gehalt überprüft werden, steuere ich auch noch eines bei. „Jeden Tag steht ein Dummer auf, man muss ihn nur finden.“ Bei mir waren gleich mehrere aufgestanden. Zum Rest des Beitrags »
Ich bin bei Jurablogs also bin ich?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 17. August 2010
Seit April 2010 ist unsere Kanzleiseite bei jurablogs.com angemeldet. Jurablogs ist ein Portal bei dem Artikel teilnehmender Webseiten mit juristischem Angebot gebündelt angezeigt werden. Alles in allem also ein nützlicher Dienst, um sich einen Überblick zu verschaffen was andere Kolleginnen und Kollegen so schreiben. Zum Rest des Beitrags »
KG: Voraussetzungen eines provozierten Verkehrsunfalls
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 17. August 2010
S.Grinberg/Pixelio
Das Landgericht Berlin hatte eine Klage auf Schadenersatz abgewiesen, da es von einem sogenannten provozierten Verkehrsunfall ausging. Der Fahrer des klägerischen Fahrzeugs, der dann im Prozess als Zeuge zur Verfügung stand, habe eine Verkehrssituation ausgenutzt, um das Fahrzeug des dann beklagten Fahrers vorsätzlich in einen Verkehrsunfall zu verwickeln. Zum Rest des Beitrags »
Gesetzliche Bearbeitungsdauer?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Sozialrecht am 16. August 2010
In einer Sozialrechtsstreitigkeit hatten wir gegen diverse Bescheide Widerspruch eingelegt, diesen wurde auch abgeholfen, so dass die Kosten hierfür vom Jobcenter zu tragen sind. Auf die eingereichten Kostenrechnungen wies das Jobcenter nun auf die „gesetzliche Bearbeitungsfrist nach § 88 Abs. 1 SGG“ hin (PDF Jobcenter Pankow). Nach dieser Norm kann man nach Ablauf von 6 Monaten Untätigkeitsklage erheben, wenn ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsaktes ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden wird. Im Klartext heißt das wohl, dass das Jobcenter sich mit der Bezahlung 6 Monate Zeit lassen möchte?
Kammergericht: im Strafbefehlsverfahren reicht ein Anwalt
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 10. August 2010
Das Amtsgericht Tiergarten hatte im Oktober 2009 einen Strafbefehl wegen Insolvenzverschleppung und Bankrotts erlassen, gegen den der Angeklagte rechtzeitig Einspruch einlegte. Zum Hauptverhandlungstermin im Februar 2010 erschien lediglich der Verteidiger, der Angeklagte glänzte durch Abwesenheit. Der Verteidiger selbst gab keine Erklärungen ab. Das Amtsgericht Tiergarten hat daraufhin den Einspruch gegen den Strafbefehl verworfen. Die hiergegen eingelegte Revision hatte zumindest vorläufigen Erfolg. Zum Rest des Beitrags »