Schlagworte: Rücktritt
AG München – Ein „Bastlerfahrzeug“ ist eben kein Neuwagen
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Verkehrsrecht am 6. März 2009
Im November 2005 erwarb der spätere Kläger vom späteren Beklagten einen VW, Typ 1 HXO zum Preis von 1650 Euro. In dem Kaufvertrag wurde das Fahrzeug als „Bastlerfahrzeug“ bezeichnet. Es war zu diesem Zeitpunkt 10 Jahre alt und hatte eine Laufleistung von 107.500 Kilometern. Nach dem der Kläger mit dem Fahrzeug selbst noch 6.100 Kilometer gefahren war, machte er im Mai 2005 gegenüber dem Verkäufer einige Mängel geltend. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Ein feuchter Gebrauchtwagen berechtigt zum Rücktritt
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Verkehrsrecht am 11. November 2008
Der Kläger erwarb von einem Autohandel Mitte 2004 einen gebrauchten Range Rover. Kurz darauf beanstandete er, dass Wasser in das Innere des Fahrzeugs eindringe. In Absprache mit dem Autohändler wurde daraufhin mehrfach versucht, das Fahrzeug abzudichten. Offenbar ohne Erfolg. Im Mai 2005 beanstandete der Kläger erneut, dass der vordere rechte Fußraum sowie der rechte Rücksitz feucht seien, und drohte den Rücktritt vom Kaufvertrag an. Zum Rest des Beitrags »
LG München I: „Ein Griff ins Klo…“
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 17. August 2008
Bei eBay hatte ein Sammler von antikem Spielzeug, ein Toilettenhäuschen für 2.247 Euro ersteigert. Allerdings handelte es sich entgegen seiner Erwartung nicht um das Original von Märklin, sondern um einen Nachbau aus den 80er Jahren. Der Sammler wollte das Geschäft nun gern rückgängig machen; der Verkäufer hingegen war mit dem erzielten Preis sehr zufrieden und dachte nicht im Traum daran. Das Amtsgericht und auch das Landgericht München wiesen die Klage des Sammlers auf Rückabwicklung des Kaufvertrages ab, da der Verkäufer dem enttäuschten Käufer keine falsche Zusicherung gemacht habe. Zum Rest des Beitrags »
LG Krefeld: Gewährleistung trotz Privatverkauf auf eBay
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 23. April 2008
Der später Beklagte bot als Privatperson seinen gebrauchten Plasmabildschirm über eBay unter Ausschluss der Gewährleistung zu einem Sofortpreis von 1.790,00 Euro zum Verkauf an. Nach seiner Beschreibung befand sich der Bildschirm in einem „Top Zustand“, das Display verfüge über keine nennenswerten Fehler. Der Kläger kaufte den Bildschirm, rügte einen Tag nach Abholung Einbrenn- bzw. Pixelfehler und erklärte kurz darauf den Rücktritt vom Vertrag. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Rückabwicklung eines Kaufvertrages nach Inzahlungnahme eines Gebrauchtwagens
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Verkehrsrecht am 23. Februar 2008
Nach der Rechtsprechung des für das Kaufrecht zuständigen VIII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs kann der Käufer eines Kraftfahrzeugs, der für einen Teil des Kaufpreises einen Gebrauchtwagen in Zahlung gegeben hat, bei Rückgängigmachung des Vertrags nicht den für seinen Altwagen angerechneten Geldbetrag, sondern nur den in Zahlung gegebenen Altwagen selbst zurückverlangen. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Umfang der Aufklärungspflicht eines Gebrauchtwagenhändlers zu Unfallschaden
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Verkehrsrecht am 23. Januar 2008
Der Kläger hatte bei dem beklagten Autohaus einen sieben Jahre alten BMW für 13.750 € erworben. Bei den Verkaufsverhandlungen wurde darauf hingewiesen, dass das Fahrzeug nach einem leichten Unfallschaden in dem Autohaus repariert und dabei die hintere Stoßstange ausgetauscht worden war. Wie sich nach dem Kauf herausstellte, war das aber nicht einmal die halbe Wahrheit. Zum Rest des Beitrags »
AG München – Bei einer Lungenentzündung darf man sich nicht auf den ärztlichen Rat verlassen, dass bis zum Reiseantritt alles ausgeheilt ist
Verfasst von kuemmerle unter Reiserecht am 16. Januar 2008
R.v.Melis/Pixelio
Ein Ehepaar buchte eine Reise nach Kapstadt für die Zeit vom 19.02.2006 bis 01.03.2006 zum Preis von 1.587,05 Euro pro Person. Gleichzeitig schlossen sie eine Reiserücktrittsversicherung ab. Ab dem 02.01.2006 befand sich die Ehefrau wegen einer Lungenentzündung in ärztlicher Behandlung. Das Ehepaar stornierte die Reise aber erst am 17.02.06, als sich die Lungenentzündung nach kurzer Besserung wieder verschlechterte. Der Reiseveranstalter berechnete für die Stornierung vertragsgemäß 75 % der Reisekosten, also 2.380,58 Euro. Zum Rest des Beitrags »
LG Ravensburg – Kraftstoffmehrverbrauch von 3,03 % gegenüber den Angaben im Verkaufsprospekt stellt einen unerheblichen Sachmangel dar
Der Kläger kaufte bei der Beklagten einen Chrysler PT Cruiser Cabrio GT „Street Cruiser“ 2,4 Turbo. In einem Verkaufsprospekt war für das Fahrzeug ein Kraftstoffverbrauch (innerorts/außerorts/kombiniert, jeweils in l/100 km) „Super Plus Bleifrei – 13,2/8,2/9,9“ angegeben. Diese Werte seien, darauf wies eine Fußnote hin, nach dem vorgeschriebenen Messverfahren (Richtlinie 80/1268/EWG) ermittelt worden, seien nicht Bestandteil des Angebotes und sollten allein Vergleichszwecken zwischen verschiedenen Fahrzeugen dienen. Zum Rest des Beitrags »
OLG Rostock – Kilometerangabe des Händlers als Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Verkehrsrecht am 4. Januar 2008
In einem Kaufvertrag über einen Gebrauchtwagen waren die Laufleistung eines drei Jahre und acht Monate alten Autos mit 77.602 km angegeben. Bei einer späteren Überprüfung des Fahrzeuges stellt sich heraus, dass das Fahrzeug bei der letzten Hauptuntersuchung neun Monate vor dem Kauf bereits einen Kilometerstand von 84.110 km hatte. Vor diesem Hintergrund wollte der Käufer den Wagen gegen Rückzahlung des Kaufpreises zurückgeben. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Anspruch des Käufers auf Erstattung von Mietwagenkosten nach Rücktritt vom Kaufvertrag
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Verkehrsrecht am 29. November 2007
Die Klägerin erwarb von der Beklagten einen Gebrauchtwagen. Nach einem Unfall war das Fahrzeug erheblich beschädigt. Eine Untersuchung durch einen Sachverständigen ergab, dass das Fahrzeug bereits vor dem Verkauf einen Unfall erlitten hatte. Die Klägerin sah daraufhin von einer Reparatur des Fahrzeugs ab und erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag mit der Begründung, das Fahrzeug sei nicht unfallfrei gewesen. Ab diesem Tag mietete sie ein Ersatzfahrzeug an. Zum Rest des Beitrags »