Kategorie Verkehrsrecht
AG München – Rettung für Bambi
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht, Versicherungsrecht am 9. April 2009
Im September 2007 gegen Mitternacht fuhr die Tochter des späteren Klägers mit dem Auto ihres Vaters durch ein Waldgebiet. Plötzlich sah sie in einer Rechtskurve am rechten Fahrbahnrand ein Reh stehen. Die Fahrerin zog nach links, kam ins Schleudern und prallte ins Unterholz. Dadurch entstand ein Schaden am Auto in Höhe von 4.545 Euro. Der Vater wandte sich an seine Teilkaskoversicherung und verlangte Ersatz des Schadens. Zum Rest des Beitrags »
Wann liegt eine Trunkenheitsfahrt vor und wie verhält man sich bei einer Kontrolle?
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Bussgeld, Fahrerlaubnisrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht am 8. April 2009
tommyS/Pixelio
Trotz zunehmender Kontrolldichte wird letztendlich nur ein Bruchteil der Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss tatsächlich auch entdeckt. Wenn aber nach feucht-fröhlicher Feier plötzlich die Kelle winkt und die netten Beamten bei einer allgemeine Verkehrskontrolle plötzlich Verdacht schöpfen und den Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt eröffnen, dann kommt es zum bösen Erwachen. Auf den Kater folgt der Katzenjammer, den die Folgen dieser einen Fahrt können immens sein. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Rücksichtnahme von Radfahrern gegenüber Fußgängern auf – lediglich farblich getrennten – Rad- und Fußwegen
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 7. April 2009
Schoenemann/Pixelio
Nach einem Fahrradunfall verlangte der Radfahrer Schadenersatz. Der Radfahrer fuhr auf einem farblich markierten Radweg auf eine Bushaltestelle zu, an der eine Passantin mit dem Rücken dicht am Radweg stand und sich mit zwei Personen unterhielt. Aus einer Entfernung von Entfernung von 10 m, klingelte der Radfahrer, um auf sich aufmerksam zu machen, woraufhin die Passantin eine Körperbewegung in Richtung Radweg machte. Der Radfahrer bremste und stürzte über den Fahrradlenker zu Boden. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Auf dem Feldweg nicht rasen!
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 6. April 2009
Die moderne Automobiltechnik schreitet immer weiter voran. Doch so ausgefeilt die Federung heutiger Fahrzeuge auch sein mag: Der Fahrer sollte auch immer den Straßenuntergrund im Auge behalten, wenn er aufs Gaspedal tritt. Beschädigt er nämlich seinen Pkw auf einem ländlichen Nebenweg, kann er von der Gemeinde keinen Schadensersatz verlangen, wenn er die Geschwindigkeit nicht den Straßenverhältnissen angepasst hatte. Zum Rest des Beitrags »
AG München – „Sofort urlaubsklar“ ist keine Garantie
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Verkehrsrecht am 3. April 2009
Mitte September 2007 kaufte der spätere Kläger beim Beklagten ein Wohnmobil der Marke Karmann mit einer Laufleistung von 89.823 km und einer Erstzulassung im April 1992 zum Kaufpreis von 10.800 Euro. Zustande kam der Kauf, weil der Käufer zuvor eine Anzeige des Fahrzeuges im Internet gefunden hatte, in dem dieses als „sofort urlaubsklar“ beschrieben wurde. Wenige Tage vor der Übergabe des Autos fand auch eine Probefahrt statt, bei dem dieses ohne Schwierigkeiten ansprang und fuhr. Zum Rest des Beitrags »
Umsetzung der 3. Führerscheinrichtlinie – ab 50 alle drei Jahre zum Fahrer-TÜV
Verfasst von kuemmerle unter Fahrerlaubnisrecht, Verkehrsrecht am 1. April 2009
Mildenberger/Pixelio
Jedes Kraftfahrzeug muss in regelmäßigen zeitlichen Abständen seine Verkehrssicherheit und Mängelfreiheit bei einer Hauptuntersuchung unter Beweis stellen. Allerdings sind Unfälle in aller Regel eher auf menschliches, denn auf technisches Versagen zurückzuführen. Es ist von daher nicht einzusehen warum nicht auch ein Kraftfahrzeugführer in regelmäßigen Abständen seine Fahrtüchtigkeit nachzuweisen hat und zwar unabhängig vom Alter. Dies wird mit der weiteren Umsetzung der 3. Führerscheinrichtlinie nun Realität. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Abfindungsvereinbarung will wohl überlegt sein
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 31. März 2009
Nicht immer gilt: Nur schnelles Geld ist gutes Geld. Gerade bei Verkehrsunfällen mit schweren Körperverletzungen ist die weitere Entwicklung oft unabsehbar und daher beim Abschluss einer Abfindungsvereinbarung mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung Vorsicht geboten. Denn nach Erhalt der Abfindungssumme bestehen regelmäßig keine Ansprüche mehr. Zum Rest des Beitrags »
Die Anordnung der Blutentnahme und der Richtervorbehalt – Beweisverwertungsverbot nur unter ganz engen Voraussetzungen
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Bussgeld, Fahrerlaubnisrecht, Verfassungsrecht, Verkehrsrecht am 30. März 2009
Katzensteiner/Pixelio
Der 5. Strafsenat beim Bundesgerichtshof hatte in einer Entscheidung (Urteil vom 18.04.2007, AZ: 5 StR 546/06; BGHSt 51, 285, 295; NJW 2007, 2269) über die Rechtmäßigkeit einer Durchsuchungsanordnung durch die Staatsanwaltschaft zu befinden und stellte klar, dass Gefahr im Verzug nur angenommen werden kann, falls die vorherige Einholung der richterlichen Anordnung den Erfolg der Ermittlungsmaßnahme, hier der Durchsuchung gefährdet hätte. Bei der Prüfung dieser Voraussetzung steht es aber nicht im Belieben der Strafverfolgungsbehörden, wann sie eine Antragstellung beim Ermittlungsrichter in Erwägung ziehen. Zum Rest des Beitrags »
AG Vietach – Vollzug von Fahrverboten bei Mischfällen erfolgt nacheinander
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 28. März 2009
R. Sturm/Pixelio
In Bußgeldsachen stellt sich bei der Konstellation, dass mehrere getrennte Fahrverbote aus Bußgeldbescheiden zeitgleich oder kurz hintereinander rechtskräftig werden, eine interessante Frage. Darf, da die Fahrverbote sich somit zeitweilig überschneiden, eine „parallele“ Verbüßung erfolgen, oder wird die Vollstreckung jeweils nacheinander durchgeführt? Zum Rest des Beitrags »
Dekra-Gutachter bestätigt, PoliScan Speed in Mannheim funktioniert einwandfrei
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 27. März 2009
Nachdem das Amtsgericht Mannheim ein Bußgeldverfahren mangels Überprüfbarkeit der Messung mittels eines Poliscan Speed eingestellt hatte, wurden zunächst alle weiteren Verfahren ausgesetzt, bis Gutachten zu den Geräten vorliegen. Die geäußerten Zweifel an der Zuverlässigkeit der Technik der neuen „Vitronic-PoliScan-Speed“-Geräte, auch „Blitzersäule“ genannt, sind aus Sicht der Stadt Mannheim nun beseitigt, nachdem ein von der Stadt in Auftrag gegebenes Gutachten der DEKRA vorliege. Zum Rest des Beitrags »