Kategorie Kanzleigeschichten
Das Fußballturnier und der beleidigte Nachbar
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 14. Juni 2010
J.Rotter/Pixelio
In einem kleinen Dorf im Thüringer Schiefergebirge fand das alljährliche Dorffest des Sportvereins statt. Traditionell nahm unser Mandant der in dem kleinen Dorf wohnt, mit angereisten Freunden an dem gleichzeitig stattfindenden Fußballturnier teil, bei dem neben dem eigentlichen Zweck, alkoholische Getränke zu konsumieren, auch Fußball gespielt wurde. Oder war es umgekehrt? Egal. Jedenfalls endete das vor einiger Zeit ausgespielte Turnier mit insgesamt 4 Strafverfahren. Zum Rest des Beitrags »
Herr Märchenwiese – von der Familie verstoßen
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 11. Juni 2010
In dieser Sache hatten wir dem Gericht mehrere mögliche Adressen mitgeteilt, so dass die Zustellung in einer anderen Stadt versucht wurde. Heute schickt uns das Gericht ein Schreiben eines Herrn Märchenwiese zu, der erstens zutreffend darauf hinweist, dass er einen anderen Vornamen hat, zweitens aber den gewünschten Herrn Märchenwiese überhaupt nicht zu kennen. Das verwundert uns schon, schließlich ist er der Vater von Herrn Märchenwiese. Seine Frau will nichts mehr von ihm wissen, sein Vater kennt ihn nicht mehr. So langsam tut er uns leid.
In der Zwangsvollstreckung sollte man nicht zocken
Verfasst von kuemmerle unter Arbeitsrecht, Inkasso, Kanzleigeschichten am 9. Juni 2010
Unser Mandant war als Koordinator einer bundesweit tätigen Montagefirma angestellt, als ihm während er im Urlaub war, gekündigt wurde. Gesteckt hatte ihm das ein Kollege. Zum Glück, denn mit der Einhaltung der dreiwöchigen Klagefrist gegen die Kündigung wäre es andernfalls knapp geworden. Vor dem Arbeitsgericht einigte man sich auf eine recht üppige Abfindung, die anschließend allerdings nicht gezahlt wurde. Als auch auf eine Ankündigung keine Zahlung erfolgte, vollstreckten wir. Zum Rest des Beitrags »
Stellungnahme der GenStA zur Blutentnahme ohne richterliche Anordnung
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Bussgeld, Kanzleigeschichten, Verkehrsrecht am 7. Juni 2010
In dieser Sache hatten wir nach dem Urteil des AG Ahrensburg zum „mitdenkenden Beamten“ Rechtsbeschwerde eingelegt. Die Generalstaatsanwaltschaft hat nun Stellung genommen und natürlich beantragt, die Rechtsbeschwerde als unbegründet zu verwerfen, da Gefahr im Verzug unzweifelhaft vorgelegen habe und wir nicht vorgetragen hätten, wann eine richterliche Anordnung zu erreichen gewesen wäre. Aufgrund gesicherter medizinischer Erkenntnisse, führe jeder Zeitverlust zur verminderten Aussagekraft der Untersuchung einer später entnommenen Blutprobe. Das ist richtig, führt aber konsequent zu Ende gedacht dazu, dass immer Gefahr im Verzuge anzunehmen sei und der Richtervorbehalt beliebig umgangen werden könnte. Zum Rest des Beitrags »
Der Ausschluss der Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Kanzleigeschichten, Vertragsrecht am 4. Juni 2010
T.Wengert/Pixelio
In seinem Blog berichtet Rechtsanwalt Melchior von einem Gebrauchtwagenverkauf seiner Mandantschaft unter Ausschluss der Gewährleistung. Das ist beim Verkauf Unternehmer zu Unternehmer zulässig, allgemeinhin üblich und in diesem Fall auch vertraglich vereinbart. Der Käufer, offensichtlich anwaltlich suboptimal beraten, verlor dann auch vor Gericht. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, auch wenn die anwaltliche Vertretung des Käufers es immer noch nicht glauben mag. Auch wir mussten uns kürzlich in zwei Rechtstreitigkeiten mit (vermeintlichen) Gewährleistungsausschlüssen beschäftigen. Zum Rest des Beitrags »
Unser Mitarbeiter des Monats wird gekündigt
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 3. Juni 2010
Von Anfang an dabei, stets ein treuer Helfer der Kanzlei, mehrfach ausgezeichneter Mitarbeiter des Monats. Doch nun werden sich unsere Wege wohl trennen. Unser guter alter Canon mag nicht mehr automatisch einziehen und lässt sich trotz liebevollen Zuredens nicht dazu bewegen, mehr als ein Blatt zu kopieren. Wahrscheinlich hat er die leise und heimlich geführten Gespräche über digitale Vertreter seiner Zunft doch gehört und beschlossen krank zu werden. Wir werden ihm mit Wehmut ein würdiges Altenteil suchen und sind gespannt auf unseren neuen Mitarbeiter des Monats.
Sachen die mit F anfangen verborgt man nicht
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 3. Juni 2010
Dies beherzigend, hätte unser Mandant sein Fahrzeug noch. So allerdings überließ er es einer Bekannten für eine etwas längere Tour, die auf einer einsamen Landstraße an einem Baum endete. Ob nun überhöhte Geschwindigkeit oder Übermüdung, oder beides die Unfallursache war, kann dahinstehen. Das Fahrzeug war anschließend nur noch Schrott und die Bekannte unglücklicherweise schwer verletzt. Irgendwie war es ihm unangenehm, so gleich nach dem Unfall zu fragen, wie sie sich das jetzt mit dem Schadenersatz vorstelle. So ließ unser Mandant einige Zeit vergehen und kam, als nach anfänglichem Vertrösten von der Bekannten überhaupt keine Reaktion mehr erfolgte zu uns. Zum Rest des Beitrags »
Neue Umgangsformen?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 27. Mai 2010
In einem Rechtsstreit hatten wir im Urkunds-, als auch im Nachverfahren Erfolg und beantragten die Kosten festzusetzen. Die Kosten des Urkundsverfahrens wurden bei der Festsetzung nicht berücksichtigt, offensichtlich war der zeitlich frühere Antrag übersehen worden. Also legten wir schnell Erinnerung ein und bekamen heute die Mitteilung der Rechtspflegerin beim AG Mitte: Zum Rest des Beitrags »
Nachfrage schafft Rechtskraft
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 26. Mai 2010
In dieser Sache hatte die Staatsanwaltschaft es fertig gebracht, Berufung einzulegen. Der Mandant und auch wir waren not amused und fragten uns, was das jetzt solle. Insbesondere der Mandant als Zeitsoldat wollte die Sache jetzt endlich abgeschlossen wissen. Die Referendarin als Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft selbst hatte einen Freispruch beantragt, an ihr konnte es also nicht liegen. Vielleicht war aber ihr Ausbilder unzufrieden mit sich und der Welt. Zum Rest des Beitrags »
Der „Kuh“-Handel
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Verkehrsrecht am 26. Mai 2010
Der Mandantin wurde eine Unfallflucht vorgeworfen. Sie hätte beim Einparken ein hinter ihr stehendes Fahrzeug angestoßen, sei ausgestiegen, habe am Kofferraum rumhantiert und sich anschließend entfernt. Ein Rentner mit Zeit und Muße einparkende Autos zu beobachten, hielt es nicht für notwendig die Mandantin anzusprechen. Mein weiß ja wie Damen mittleren Alters reagieren. Da wartete er lieber bis sie gegangen war und hinterließ am anderen Fahrzeug, eingeklemmt hinter dem Scheibenwischer eine Pappe der Größe DIN A4, auf die er seinen Daten kritzelte und „falls das neu sein sollte, bin ich ihr Zeuge für die Verursacherin“. Zum Rest des Beitrags »