Schlagworte: Voreintragung
Der „Kuh“-Handel
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Verkehrsrecht am 26. Mai 2010
Der Mandantin wurde eine Unfallflucht vorgeworfen. Sie hätte beim Einparken ein hinter ihr stehendes Fahrzeug angestoßen, sei ausgestiegen, habe am Kofferraum rumhantiert und sich anschließend entfernt. Ein Rentner mit Zeit und Muße einparkende Autos zu beobachten, hielt es nicht für notwendig die Mandantin anzusprechen. Mein weiß ja wie Damen mittleren Alters reagieren. Da wartete er lieber bis sie gegangen war und hinterließ am anderen Fahrzeug, eingeklemmt hinter dem Scheibenwischer eine Pappe der Größe DIN A4, auf die er seinen Daten kritzelte und „falls das neu sein sollte, bin ich ihr Zeuge für die Verursacherin“. Zum Rest des Beitrags »
OLG Frankfurt am Main – Verwertung von Voreintragungen im VZR auch nach Tilgung
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 30. September 2009
Das Amtsgericht Frankfurt am Main verhängte gegen die Betroffene wegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes eine Geldbuße von 135 € sowie ein Fahrverbot. Im Verkehrszentralregister eingetragene Vorbelastungen hat das Amtsgericht verwertet und den Regelsatz des Bußgeldes entsprechend erhöht. Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen, in der sie u.a. die Unverwertbarkeit der Voreintragungen rügte, blieb beim OLG Frankfurt am Main trotz entgegenstehender Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte ohne Erfolg. Gründe, die Sache dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorzulegen, sah das OLG Frankfurt am Main unverständlicherweise nicht. Zum Rest des Beitrags »