Kategorie Betäubungsmittel
VG Berlin – Entziehung der Fahrerlaubnis nach Blutentnahme ohne richterliche Anordnung
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Fahrerlaubnisrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht am 25. September 2008
Bei der Entziehung einer Fahrerlaubnis darf die Fahrerlaubnisbehörde auch auf das Ergebnis einer möglicherweise rechtswidrig erfolgten Blutentnahme zurückgreifen. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin zwei vorläufige Rechtsschutzanträge gegen die Entziehung von Fahrerlaubnissen zurückgewiesen. Zum Rest des Beitrags »
Justizposse am Amtsgericht Hersbruck – Hauptverhandlung vor dem Strafrichter wegen Besitz von Hanf-Speiseöl
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht am 25. September 2008
Hanf (Cannabis sativa) ist eine vielseitig verwendbare Pflanze. Nur die Blüten der weiblichen Pflanzen bilden die ernährungsphysiologisch wertvollen Samen und das stark duftende Harz, das den Hanf berühmt und berüchtigt gemacht hat. Neben dem strafrechtlich relevanten Rauschhanf mit einem Gehalt bis zu 20 % Tetrahydrocannabinol (THC) in den weiblichen Blüten, gibt es noch den Nutzhanf. Dieser wird vor allem zur Gewinnung von Hanffasern angebaut, weitere Produkte des Hanfanbaus sind u.a. Hanfsamen sowie das daraus gewonnene Hanföl. Zum Rest des Beitrags »
OLG Stuttgart – Kein Beweisverwertungsverbot bei Anordnung einer Blutentnahme durch Polizei
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Bussgeld, Verkehrsrecht am 18. September 2008
Ein Fahrzeugführer stand bei einer polizeilichen Kontrolle ersichtlich unter Drogeneinfluss, er zitterte stark am ganzen Körper, ein Drogenvortest ergab Hinweise auf Cannabis, Amphetamine und Kokain. Nach Belehrung gab er an, er habe am Vortag ein bis eineinhalb Joints geraucht, jedoch keine weiteren Betäubungsmittel konsumiert. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an. Allerdings war zuvor weder versucht worden, den Bereitschaftsstaatsanwalt noch einen Bereitschaftsrichter zu erreichen, um eine richterliche Anordnung der Blutentnahme herbeizuführen. Zum Rest des Beitrags »
„Rauchen verboten, kiffen erlaubt“ – Das Rauchverbot in den Niederlanden
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Vermischtes am 11. Juli 2008
Seit dem 1. Juli gilt auch in den Niederlanden das Rauchverbot in Gaststätten. Eine Besonderheit gilt jedoch für die so genannten Coffee-Shops. Seit 1976 verkaufen in den Niederlanden diese speziell genehmigten Shops „weiche Drogen“ wie Cannabis oder Pilze. Der Besitz dieser Substanzen ist zwar nicht legal, wird aber von den Behörden geduldet. So etwas nennt man liberale Drogenpolitik. Das neue Rauchverbot untersagt zwar nicht den Gebrauch von Haschisch oder Marihuana, allerdings ist der Tabakkonsum in öffentlichen Räumen untersagt. Eine Vermischung des Cannabis mit Tabak ist demnach nicht mehr möglich. Zum Rest des Beitrags »
Grasgeflüster auch bei Kleve – Rentnerin baut Cannabis in großem Stil an
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht am 2. Juli 2008
In einer abgelegenen ehemaligen Mühle bei Kleve fanden Zollfahnder aus Essen eine Cannabisplantage mit mehr als 1100 zum Teil bereits erntereifen Pflanzen vor. eine 69 Jahre alte Rentnerin im großen Stil Marihuana angebaut. Die ehemalige Besitzerin der Mühle, eine 69jährige Rentnerin, habe sich auf dem videoüberwachten Gelände mit modernster Technik um die Pflanzen gekümmert. Zum Rest des Beitrags »
Kammergericht – Bei Erstverbüßer, der wegen Drogenhandels verurteilt wurde, sind an die positive Prognose besondere Anforderungen zu stellen
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht am 16. Juni 2008
Ein wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten Verurteilter stellte einen nach Verbüßung von zwei Dritteln seiner Haft einen Antrag auf vorzeitige Haftentlassung (§ 57 StGB). Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Berlin verwarf den Antrag. Zum Rest des Beitrags »
BayVGH – Ärztliches Gutachten kann unter Umständen auch bei nur einmaligem Cannabiskonsum verlangt werden
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Fahrerlaubnisrecht, Verkehrsrecht am 30. Mai 2008
Der Antragsteller erklärte anlässlich einer Verkehrskontrolle, keine illegalen Drogen konsumiert zu haben. Die entnommene Blutprobe ergab Konzentrationen von 6,0 µg/L Tetrahydrocannabinol (THC), 2,5 µg/L Hydroxy-THC, 31 µg/L THC-Carbonsäure und 0,75 µg/L Cannabinol. Das mit der Untersuchung der Blutprobe beauftragte Institut merkte an, diese Befunde würden die offensichtlich einige Stunden zuvor stattgefundene Aufnahme von Cannabiszubereitungen beweisen; die Wirkung von Cannabis-Inhaltsstoffen habe auch noch im Zeitpunkt des Vorfalls vorgelegen. Zum Rest des Beitrags »
Grasgeflüster in Karlsruhe – Oma darf keinen Marihuana-Tee mehr trinken
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht am 17. Mai 2008
Karlsruher Rauschgiftfahnder hatten eine 72jährige bereits in Verdacht, eine in der Szene unter dem Spitznamen „Oma“ bekannte Cannabishändlerin zu sein, als ihnen der Zufall zur Hilfe kam. Beim Beobachten der Wohnung in Durlach fielen ihnen zwei Männer auf. Während einer „Schmiere“ stand, stieg der Komplize in die Wohnung und kehrte mit einem Bund Cannabispflanzen zurück, die er in seinen Rucksack steckte. Zum Rest des Beitrags »