Schlagworte: Ice

BGH: Zurück bleiben bitte!

Der BGH hat über den Schadensersatzanspruch eines Fahrgastes wegen eines Sturzes aufgrund von Glatteis auf einem Bahnsteig entschieden. Die DB Fernverkehr AG, erbringt Eisenbahnverkehrsleistungen im Fernverkehr. Die Klägerin erwarb bei ihr einen Fahrausweis für eine Fahrt mit dem ICE von Solingen nach Dresden. Auf dem Weg zum Haltepunkt des ICE stürzte die Klägerin auf dem Bahnsteig des Bahnhofs. Zum Rest des Beitrags »

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BGH – Grenzwert für nicht geringe Menge bei Metamfetamin

Der 2. Strafsenat beim Bundesgerichtshof hat nach Anfrage bei den anderen Strafsenaten den strafrechtlichen Grenzwert für eine nicht geringe Menge des Rauschgifts Metamfetamin (szenetypisch als „Crystal-Speed“, „Ice“ oder „Shabu“ bezeichnet) drastisch gesenkt. Der neue Wert werde künftig mit 5 Gramm Metamfetaminbase oder etwa 6,2 Gramm Metamfetaminhydrochlorid festgesetzt. Zum Rest des Beitrags »

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BGH – 2. Strafsenat fragt: Was ist eine nicht geringe Menge „Crystal Speed“?

Das Landgericht Frankfurt a. M. hat den Angeklagten, einen philippinischen Staatsangehörigen, der seit 1998 in Deutschland lebt, wegen unerlaubter Einfuhr und Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in fünf Fällen, davon in zwei Fällen als Mitglied einer Bande handelnd, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. Zum Rest des Beitrags »

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