Schlagworte: Justizposse
Jeden Tag steht ein Dummer auf oder wie ich mal ein falscher Anwalt war
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 18. August 2010
Nachdem ich mich letztens bereits als Verkehrsrowdy geoutet habe, setze ich meine Lebensbeichte mal fort, da mir die Akte gerade zur Ablage in die Hände fiel. Ich war auch schon mal Beschuldigter in einem Strafverfahren! Und da in den Blogs von Kollegen gerade Sprichwörter auf ihren Gehalt überprüft werden, steuere ich auch noch eines bei. „Jeden Tag steht ein Dummer auf, man muss ihn nur finden.“ Bei mir waren gleich mehrere aufgestanden. Zum Rest des Beitrags »
Das Amtsgericht Eilenburg oder „Wir sperren die Autobahn, vielleicht bin ich ja nicht zuständig“
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 21. Juni 2010
Unser Kooperationspartner, Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels aus Torgau übermittelte uns die nachfolgende Posse als Gastbeitrag, die wir natürlich zu gern veröffentlichen. Es trug sich folgendes zu: Eine Eisplatte hat sich im Winter auf der Autobahn A14 vom Dach eines Kühltransporters gelöst und auf das nachfolgende Auto gefallen. Die Motorhaube ist eingedellt. Es geht um rund fünfzehnhundert Euro Schadensersatz. Juristischer Standard und Alltags-Kleinkrams. Zum Rest des Beitrags »
Gerichtliche Verkürzung der anwaltlichen Mittagspause
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 7. Mai 2010
miraliki/Pixelio
Von einem Kollegen erhielten wir folgende Korrespondenz einer Anwaltskanzlei mit dem Amtsgericht Radolfzell am schönen Bodensee. Da hatte der Amtsrichter es doch gewagt, einen Termin auf 13.30 Uhr anzusetzen. Der Anwalt der Beklagtenseite beantragte Aufhebung des Termins mit der Begründung, sich täglich von 12.30 bis 14 Uhr in der Mittagspause zu befinden. Der Antrag wurde abgelehnt, da es einem Anwalt zuzumuten sei, seine Mittagspause abzukürzen. Da muss der Kollege wohl den Nachtisch ausfallen lassen.
AG Fürstenfeldbruck: Freispruch für Käufer von Münzen bei eBay
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 30. Juli 2009
Wie Focus in seiner Online-Ausgabe am 22.07.2009 berichtete, war gegen einen Polizeibeamter wegen des Verdachts auf Hehlerei Strafbefehl ergangen, nachdem er bei eBay 10 römische Kleinmünzen für gerade einmal sechs Euro ersteigert hatte. Zuvor war im das volle Programm der Strafprozessordnung geboten worden. Hausdurchsuchung, Beschlagnahme, Ermittlungsverfahren. Zum Rest des Beitrags »
Aus der Reihe Justizpossen – Voll Porno!
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 17. Oktober 2008
T.Kleiner/Pixelio
Der Mandant unseres Kooperationspartners ist Geschäftsführer einer GmbH, die eine Diskothek in einer deutschen Großstadt betreibt. Gegen den Mandanten wird, wie er uns berichtete, ein Ermittlungsverfahren wegen Verbreitens pornografischer Schriften geführt. Die Diskothek hatte Plakate aufgehängt, um eine Veranstaltung in der Diskothek namens „Eisprung sucht Befruchter“ zu bewerben Auf dem Plakat ist eine mit einem Bikini bekleidete erwachsene Frau abgebildet. Angekündigt sind auf dem Plakat: Zum Rest des Beitrags »
Justizposse am Amtsgericht Hersbruck – Hauptverhandlung vor dem Strafrichter wegen Besitz von Hanf-Speiseöl
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht am 25. September 2008
Hanf (Cannabis sativa) ist eine vielseitig verwendbare Pflanze. Nur die Blüten der weiblichen Pflanzen bilden die ernährungsphysiologisch wertvollen Samen und das stark duftende Harz, das den Hanf berühmt und berüchtigt gemacht hat. Neben dem strafrechtlich relevanten Rauschhanf mit einem Gehalt bis zu 20 % Tetrahydrocannabinol (THC) in den weiblichen Blüten, gibt es noch den Nutzhanf. Dieser wird vor allem zur Gewinnung von Hanffasern angebaut, weitere Produkte des Hanfanbaus sind u.a. Hanfsamen sowie das daraus gewonnene Hanföl. Zum Rest des Beitrags »
„Popetown“
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 4. Dezember 2007
Nach einem Bericht des Magazins FAKT vom 26.11.2007 hat eine kritische Äußerung eines bayerischen Familienvaters zum Papstbesuch im vergangenen Jahr zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Die bayerische Polizei, ausgerüstet mit schusssicheren Westen und Maschinenpistolen, stürmt die Wohnung der Familie in der Nähe von Burghausen, durchsucht diese. Der Vater wird verhaftet. Zum Rest des Beitrags »
eBay-Käufer wegen Hehlerei verurteilt – die seltsamen Rechtsansichten des Amtsgerichts Pforzheim
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Strafrecht am 26. Juli 2007
tobman/Pixelio
Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen hat kauft, um sich zu bereichern, macht sich nach § 259 StGB wegen Hehlerei strafbar. Das Amtsgericht Pforzheim soll nach einem Bericht von Spiegel-Online vom 25.07.2007 nun einen eBay-Käufer wegen Hehlerei zu einer Gesamtgeldstrafe von 1.200 EUR verurteilt haben. Der Käufer habe ein – wie sich später herausstellte, gestohlenes – Navigationssystem (Neupreis 2.137 EUR) sehr günstig für nur 681 EUR erstanden, da die Ware aber aus Polen stammte, hätte er Verdacht schöpfen müssen, so die Begründung des Amtsgerichts. Zum Rest des Beitrags »