Schlagworte: Porno
Aus der Reihe Justizpossen – Voll Porno!
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 17. Oktober 2008
T.Kleiner/Pixelio
Der Mandant unseres Kooperationspartners ist Geschäftsführer einer GmbH, die eine Diskothek in einer deutschen Großstadt betreibt. Gegen den Mandanten wird, wie er uns berichtete, ein Ermittlungsverfahren wegen Verbreitens pornografischer Schriften geführt. Die Diskothek hatte Plakate aufgehängt, um eine Veranstaltung in der Diskothek namens „Eisprung sucht Befruchter“ zu bewerben Auf dem Plakat ist eine mit einem Bikini bekleidete erwachsene Frau abgebildet. Angekündigt sind auf dem Plakat: Zum Rest des Beitrags »
BGH – Anforderungen an Altersverifikationssysteme für Sexseiten
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Wettbewerbsrecht am 20. Oktober 2007
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt, wenn pornographische Internet-Angebote den Nutzern nach der Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer zugänglich gemacht werden. Auch wenn zusätzlich eine Kontobewegung erforderlich ist oder eine Postleitzahl abgefragt wird, genügt ein solches System den gesetzlichen Anforderungen nicht. Zum Rest des Beitrags »