Schlagworte: Filesharing
KG: Rechtsanwälte Dr. Kroner und Kollegen aus München existieren nicht
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Urheberrecht am 23. März 2012
In dem für die Registrierung von Inkassodienstleistern zuständigen Dezernat im Kammergericht sind zahlreiche Anfragen von Bürgern eingegangen, die ein Abmahnschreiben eines Rechtsanwaltsbüros Dr. Kroner und Kollegen aus München wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing erhalten haben. Zum Rest des Beitrags »
OLG Oldenburg – Unwissenheit schützt beim Filesharing doch vor Strafe
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Strafrecht am 12. Juni 2009
Um auf sogenannte Peer-to-Peer-Netzwerke zugreifen und Dateien tauschen zu können, braucht man spezielle Programme. Die zu tauschenden Daten befinden sich in der Regel auf den Computern der Teilnehmer und werden von dort aus verteilt. Beim Filesharing kann jeder Teilnehmer auf seinem Rechner Dateien freigeben und anderen zum Kopieren zur Verfügung stellen, so dass man Daten von fremden Rechnern kopiert (Download), während man gleichzeitig andere Daten versendet (Upload). Zum Rest des Beitrags »
LG Düsseldorf – Bushido gewinnt gegen angebliche File-Sharer im einstweiligen Verfügungsverfahren
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Urheberrecht am 21. Juli 2008
Das Landgericht Düsseldorf bestätigte drei einstweilige Verfügungen, die der Berliner Rap-Musiker Bushido gegen Anschlussinhaber erwirkt hatte, die seine Werke bei Tauschbörse im Internet heruntergeladen haben sollen. Die Anschlussinhaber bestritten die Vorwürfe und argumentierten, auf ihren Rechnern habe sich nicht einmal eine geeignete Software für den angeblichen Download befunden. Ein in Anspruch genommenes Ehepaar erklärte, dass zur fraglichen Zeit nachweislich niemand an ihrem Rechner gewesen sei. Einer anderer Anschlussinhaber, ein Rentner, äußerte, er wisse noch nicht einmal, wer Bushido sei. Zum Rest des Beitrags »
LG Stuttgart – vermeintlicher Filesharer wehrt sich erfolgreich mit negativer Feststellungsklage
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Urheberrecht am 20. Juli 2008
Die Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH stieß bei der Durchforstung des Angebotes einer Filesharing-Börse auf einen Nutzer, der unter einer bestimmten IP-Adresse 287 Audiodateien zum Herunterladen bereitgestellt hatte. Durch die Rechteinhaberin wurde daraufhin Strafantrag gegen Unbekannt bei der Staatsanwaltschaft Duisburg wegen Verletzung von Urheberrechten gestellt. Es folgte das übliche Procedere. Die Staatsanwaltschaft Duisburg ermittelte über den Provider, welchem Anschlussinhaber die IP-Nummer zum fraglichen Zeitpunkt zugeordnet war, teilte dabei allerdings eine falsche Benutzerkennung mit und erhielt so die Adresse des späteren Klägers. Zum Rest des Beitrags »
OLG Frankfurt a.M. – für unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung muss der Inhaber nicht einstehen
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Urheberrecht am 17. Juli 2008
Ein Nutzer einer Internet-Tauschbörse bot unter der IP-Adresse des später beklagten Anschlussinhabers einen Tonträger zum Download an. Der Beklagte behauptete, er sei zum Zeitpunkt des Vorfalls urlaubsabwesend gewesen und ein Dritter müsse sich Zugang zu seinem PC verschafft haben. Die Rechteinhaberin klagte auf Unterlassung sowie Schadensersatz und machte geltend, der Beklagte eröffne als Inhaber eines Internetanschlusses eine Gefahrenquelle und habe daher sicherzustellen, dass sein Anschluss nicht durch Dritte für Rechtsverletzungen genutzt werde. Zum Rest des Beitrags »
OLG Frankfurt a.M. – Familienangehörige müssen bei Internetnutzung nicht überwacht werden
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Urheberrecht am 18. Mai 2008
Der klagende Musikverlag hatte behauptet, dass über den Internetanschluss des Beklagten fast 300 Musikdateien illegal im Internet verfügbar gemacht worden seien (sog. Filesharing). An einigen dieser Musikdateien halte der Musikverlag die ausschließlichen Verwertungsrechte, weshalb sie den Beklagten auf Unterlassung in Anspruch genommen hat. Zum Rest des Beitrags »
LG Offenburg – Ermittlung von Tauschbörsennutzern durch Staatsanwaltschaft und Polizei ist ohne richterliche Anordnung zulässig
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Strafrecht, Urheberrecht am 14. Mai 2008
Die Versagung der richterlichen Anordnung eine Provider-Anfrage zur Ermittlung der IP-Adresse eines mutmaßlichen Tauschbörsennutzers durch das Amtsgericht Offenburg wegen „offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit“ (wir berichteten), wurde vom Landgericht Offenburg zwar bestätigt, wie Heise-Online am 29.04.2008 berichtete. Zum Rest des Beitrags »
Staatsanwaltschaft Karlsruhe kommt bei Aldi-Rechnern ins Schwärmen
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Urheberrecht am 30. April 2008
Wie die Kanzlei Wilde & Beuger berichtet, weckte der Rechner eines Tauschbörsennutzers Begehrlichkeiten bei der ermittelnden Polizei und der Staatsanwaltschaft. Bei der Durchsuchung der Wohnung, fand man einen Rechner mit etwa 3500 Musikstücken. Zum Rest des Beitrags »
LG Köln – Mitstörerhaftung eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Urheberrecht am 12. März 2008
Von einem der zwei im Privathaushalt einer Anschlussinhaberin befindlichen Computer der 11- und 15-jährigen Söhne wurden 125 Audiodateien in einer Tauschbörse verfügbar gemacht. Der Anschluss war auf die Firma der Anschlussinhaberin angemeldet, ihr Büro führte sie in ihrem Privathaushalt. Nach Abmahnung durch die Rechteinhaber gab die Anschlussinhaberin für ihre Firma eine Unterlassungsverpflichtungserklärung ab, die Abgabe auch einer persönlichen Erklärung wurde seitens der Anschlussinhaberin abgelehnt, gegen eine einstweilige Verfügung legte sie Widerspruch ein. Zum Rest des Beitrags »
LG Kiel – Grenzen der Hinzuziehung Privater zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Ermittlungsverfahren
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Strafrecht am 7. November 2007
In einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdacht einer Urheberrechtsverletzung zog die Polizei einen Mitarbeiter der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzung e.V. (GVU) hinzu. Bei der GVU handelt es sich um eine Organisation von Unternehmen der Film- und Software- Entertainmentbranche, die sich satzungsgemäß die Ermittlung und Verfolgung von Fällen der sog. Produktpiraterie zur Aufgabe gemacht hat. Der Mitarbeiter der GVU nahm nicht nur an der Durchsuchung beim Beschuldigten teil, er überprüfte auch dessen Rechner und beriet die Polizeibeamten dahingehend, dass sich eine Auswertung des PC lohnen würde. Anschließend wurden die sichergestellten Datenträger zur Auswertung an den Verein übersandt. Zum Rest des Beitrags »