Schlagworte: Filesharing
Hanseatisches OLG – Auch Minderjährige haften für Urheberrechtsverstöße
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht am 1. November 2007
Auch Minderjährigen muss bewusst sein, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und man für Urheberrechtsverstöße haftbar gemacht werden kann. In dem vom Hans. OLG Hamburg entschiedenen Fall hatte eine 15jährige Schülerin über eine Online-Tauschbörse zunächst Bilder der Sängerin Jeanette Biedermann heruntergeladen und diese dann auf eBay zum Verkauf angeboten. Der Rechteinhaber der Bilder mahnte die Schülerin kostenpflichtig ab, die Schülerin bzw. deren Eltern weigerten sich allerdings, die verlangte Unterlassungserklärung abzugeben. Zum Rest des Beitrags »
LG Mannheim – Oma haftet als Störerin für ihr offenes WLAN
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Urheberrecht am 2. September 2007
Die Klägerin nahm die Beklagte – die im November 1934 geboren ist – wegen unerlaubten Anbietens eines Computerspiels zum Upload im Internet auf Unterlassung sowie auf Aufwendungs- und Schadensersatz in Anspruch. Die Beklagte war der Auffassung, da sie selbst keine Urheberrechtsverletzung begangen habe, könne sie nicht in Anspruch genommen werden. Zu Unrecht, wie das Landgericht Mannheim feststellte (Beschluss vom 25.01.2007 – Az. 7 O 65/06). Zum Rest des Beitrags »
AG Offenburg erklärt der Staatsanwaltschaft die Welt der Musikindustrie – Ermittlung des Anschlussinhabers bei Tauschbörsen-Strafverfahren ist unzulässig
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Strafrecht am 5. Juli 2007
Wie Heise Online am 26.07.2007 berichtet, hat das Amtsgericht Offenburg der Staatsanwaltschaft wegen „offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit“, die Anordnung eine Provider-Anfrage zur Ermittlung der IP-Adresse eines mutmaßlichen Tauschbörsennutzers versagt. Das Anbieten von wenigen urheberrechtlich geschützten Musikstücken per Tauschbörsen-Client sei „der Bagatellkriminalität zuzuordnen“, erklärte das Gericht im entsprechenden Beschluss vom 20. Juli 2007 (Az. 4 Gs 442/07). Zum Rest des Beitrags »