Kategorie Vermischtes
LG Kiel – 25.000 Euro Schmerzensgeld für drei Nacktfotos der Ex
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Vermischtes am 18. August 2009
Weil seine Ex-Freundin nach der Trennung seinen Werbungsversuchen nicht nachgab, kam der spätere Beklagte auf eine wirklich glorreiche Idee. Während ihrer Beziehung hatte er seine Ex fotografiert, zwei Bilder zeigten die Klägerin lächelnd, mit entblößter Brust auf dem Bett sitzend, während sie auf dem dritten Foto vollkommen nackt schlafend zu sehen ist. Diese Fotos stellte er nun in einer Tauschbörse ins Internet. Dessen noch nicht genug, hatte er die Fotos auch noch bearbeitet, so dass Name, vollständige Postanschrift und Telefonnummer der Ex-Freundin und das Wort “… danach!” zu sehen waren. Zum Rest des Beitrags »
OLG Karlsruhe – Eine Spinne in der Tiefgarage ist kein Grund hysterisch zu werden
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 23. Juli 2009
Die Klägerin wollte zusammen mit ihrem Ehemann Auto aus der Tiefgarage ihrer Wohnanlage wegfahren. Ihr fürsorglicher Ehemann wies sie auf eine sich in ihrer Kopfhöhe an einem Faden herablassende fette schwarze Spinne hin, worauf die Klägerin reflexartig einen Schritt zurück trat und dabei das Gleichgewicht verlor. Bei dem Sturz erlitt sie Prellungen und einen komplizierten Bruch am rechten Handgelenk. Von dem für die Reinigung zuständigen Hausmeisterservice verlangte die Klägerin nun Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 6.000 Euro und Schadensersatz. Zum Rest des Beitrags »
AG München – Umzug nach Wien berechtigt zur fristlosen Kündigung eines Fitnessvertrages
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 14. Juli 2009
Die spätere Beklagte schloss im Januar 2006 einen Fitnessvertrag mit einem Fitnessstudio. Als Laufzeit wurden 24 Monate vereinbart. Im Juni 2006 kündigte sie den Vertrag zum Ende August, weil sie infolge eines berufsbedingten Stellenwechsels ihres Ehemanns von München nach Wien verzog. Zum Rest des Beitrags »
Spickmich.de gewinnt auch vor dem BGH
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Vermischtes am 24. Juni 2009
Hautumm/Pixelio
Die Parteien streiten über die Zulässigkeit der Bewertung der Leistungen der Klägerin als Lehrerin mit Namensnennung durch Schüler auf der Website spickmich.de, die von den Beklagten gestaltet und verwaltet wird. Zugang zu dem Portal haben nur registrierte Nutzer. Die Registrierung erfolgt nach Eingabe des Namens der Schule, des Schulortes, eines Benutzernamens und einer E-mail-Adresse. An die E-Mail-Adresse wird ein Passwort versandt, das den Zugang zu dem Portal eröffnet. Die mit den Schulnoten 1 bis 6 abzugebenden Bewertungen sind an vorgegebene Kriterien gebunden wie etwa „cool und witzig“, „beliebt“, „motiviert“, „menschlich“, „gelassen“ und „guter Unterricht“. Ein eigener Textbeitrag des Bewertenden ist nicht möglich. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Auch angekettete Hunde können beißen
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 9. Juni 2009
Beißt ein Hund zu, haftet in aller Regel sein Halter. Ist von früheren Vorfällen bekannt, dass der Vierbeiner häufiger das Maul etwas voll nimmt, kann das selbst dann gelten, wenn der Hund bei seiner Bissattacke angekettet war. So entschieden vom Landgerichts Coburg, das eine Hundehalterin verurteilte, einem achtjährigen Bissopfer ein Schmerzensgeld von 1.500 € zu bezahlen. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Geräte in der „Mucki-Bude“ müssen überwacht werden
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 19. Mai 2009
Wer sich zum Training in ein professionelles Fitnessstudio begibt, darf sich darauf verlassen, dass die Trainingsgeräte in einem ordnungsgemäßen Zustand sind. Den Studiobetreiber treffen hohe Kontrollanforderungen. Wird er diesen nicht gerecht, so haftet er seinen Kunden für Schäden. Zum Rest des Beitrags »
AG Köpenick – vager Verdacht ist keine falsche Verdächtigung und führt nicht zu einem Schadenersatzanspruch
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Vermischtes am 2. April 2009
Unser Mandant hatte seinen Nachbarn bei der Polizei angezeigt, er war der Auffassung, dieser habe ihn „abgehört“. Grund zu dieser Annahme bestand, da die Eltern unseres Mandanten diesem Geld für einen Autokauf vorgestreckt hatten, was allein innerhalb der Familie am Telefon besprochen worden war, der Nachbar aber diese Information seinerseits in der Gegend herum tratschte und für unseren Mandanten vernehmbar äußerte, seine Kinder hätten es nicht nötig, sich Geld zu borgen. Kurz gesagt, um das nachbarschaftliche Verhältnis war es nicht zum Besten bestellt. Zum Rest des Beitrags »
Kleider machen Nazis? – „Dresscode“ für Berliner Polizei
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 20. März 2009
D. Schütz/Pixelio
Für Berlins Polizeibeamte in Zivil gilt ein neuer Dresscode. Polizeipräsident Dieter Glietsch ordnete an, dass Kleidungsstücke bestimmter Firmen nicht mehr im Dienst getragen werden dürfen. Für die Polizeibehörde sei es, so die Dienstanweisung zutreffend, in höchstem Maße ansehensschädigend, wenn Dienstkräfte auch nur den Anschein erwecken, mit rechtem Gedankengut zu sympathisieren. Die Dienstkräfte der Polizei seien gehalten, sich auf diesem Gebiet besonders sensibel zu verhalten, um das Ansehen der Polizei in der Öffentlichkeit nicht zu schädigen. Zum Rest des Beitrags »
Berliner Innensenator Körting eröffnet die Waffendiskussion – Jäger sind „Waffenfetischisten“
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 17. März 2009
Nach dem Amoklauf von Winnenden war abzusehen, dass trotz der zunächst geäußerten Beteuerungen, dass Waffenrecht sei nach Erfurt bereits verschärft worden und müsse nur konsequent angewendet werden, die Diskussion um das Waffenrecht neu beginnen wird. Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) macht den Anfang mit dem Vorschlag, die Zahl legaler Waffen in Deutschland reduzieren. Zum Rest des Beitrags »
Der Blaulicht-Kurier – Wie gefährlich ist es in Berlin und Brandenburg
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 10. März 2009
Der Blaulicht-Kurier, ein kostenloses Angebot des Berliner Kurier, stellt über 5000 von der Polizei registrierte und per Pressemitteilung veröffentlichte Verkehrsunfälle oder Straftaten der letzten Jahre in Berlin und Brandenburg auf einer interaktiven Karte bei Googlemaps dar. Zum Rest des Beitrags »