Inzwischen führt uns sogar die Auskunft unter Bundesopiumstelle
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 16. März 2012
Ich weiß nicht woran es liegt. Weil wir so viele Artikel zu Betäubungsmitteln auf unserer Seite haben oder vermutet man bei uns Bedarf an Bewusstseinserweiterung? Im August 2007 fand ich es berichtenswert, dass die Bundesopiumstelle erstmalig einer an Multipler Sklerose leidenden Patientin erlaubte, Cannabis aus einer Apotheke zu beziehen. Danach folgten seltsame Anrufe, ca. einmal im Monat. Zum Rest des Beitrags »
Blamage für die Justiz? Mitnichten.
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 16. März 2012
Im Prozess vor dem Landgericht Magdeburg um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh soll am 27. März nun doch ein Brandsachverständiger gehört werden, allerdings nur „informell“ zu der Frage, ob ein neues Brandgutachten überhaupt noch neue Aufschlüsse liefern könnte, berichtet die taz. Offenbar muss dann wohl der von der Nebenklage gestellte Befangenheitsantrag abgelehnt worden sein. Beim Durchstöbern der weiteren Artikel fand sich dann ein „Kommentar“ eines Redakteurs der taz, Zum Rest des Beitrags »
BGH: Ausgleichsanspüche bei verspätetem Zubringerflug? Erst mal abwarten was der EuGH dazu sagt.
Verfasst von kuemmerle unter Reiserecht am 16. März 2012
Die Reisenden buchten einen Flug von Berlin-Tegel über Madrid nach San José (Costa Rica). Bereits bei der Abfertigung in Berlin erhielten sie Bordkarten für den Anschlussflug. Der Abflug von Berlin verzögerte sich dann um eineinhalb Stunden, so dass die Reisenden ihren Anschlussflug verpassten und auf einen Flug nach San José am folgenden Tag umgebucht wurden. Die Reisenden verlangten vom Beklagten eine Ausgleichszahlung in Höhe von jeweils 600 Euro nach der EU-Fluggastrechteverordnung. Zum Rest des Beitrags »
OLG Hamm: ein Verein kann seine Mitgliederversammlungen auch online durchführen
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Vermischtes am 16. März 2012
Ein Verein, der Hilfestellung für Menschen mit Alkoholproblemen und deren Angehörigen über das Internet bietet, beschloss auf einer Mitgliederversammlung Änderungen der Satzung, wonach u.a. künftige Mitgliederversammlungen auch online in einem nur für Mitglieder mit ihren Legitimationsdaten und einem gesonderten Zugangswort zugänglichen Chat-Raum durchgeführt werden können. Zum Rest des Beitrags »
kurz & bündig (11)
Blognachlese zum sonnigen Wochenende:
Strafverfahren in Koblenz ärgert sich zu Recht über eine billige Strafe für eine billige Lüge, InternetLaw beschäftigt die Zensurpolitik von Facebook und die Löschung eines Hundeschwanzfotos, das Strafblog berichtet aus Absurdistan, das lawblog weiß, das gut gemeint und gut gemacht zwei verschiedene Dinge Zum Rest des Beitrags »
Hätt ich dich heut erwartet…
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Links am 9. März 2012
und wieder mal ein Führerschein weggeredet
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Bussgeld, Fahrerlaubnisrecht, Kanzleigeschichten, Verkehrsrecht am 8. März 2012
A.Mertes/Pixelio
Wie so oft eine Beratung nach einer Drogenfahrt, die einen zerknirschten Mandanten zurück lässt. Hätte ich doch bloß die Klappe gehalten…. Der Mandant war von der Polizei angehalten worden und hatte freiwillig einem Drogenvortest zugestimmt. Als dieser positiv ausfiel, wurde eine Blutentnahme angeordnet. Die magische Grenze von 1,0 ng/ml Tetrahydrocanabinol im Blut war überschritten und er hatte damit ein Bußgeldverfahren mit Fahrverbot gewonnen. Zum Rest des Beitrags »
Wenn der Psychologe seinen eigenen Patienten in die Pfanne haut
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 7. März 2012
Mein Mandant kam mit einer Anklage und einer Ladung zum Hauptverhandlungstermin zu mir, also eigentlich zu spät, um die Sache noch ohne Verhandlung gerade zu biegen. Er soll einen Arzt betrogen haben, indem er dessen Leistungen in der Absicht in Anspruch nahm, ihn nicht zu bezahlen. Unabhängig davon, dass eine Anklage immer eine ernste Sache ist, kam erschwerend hinzu, dass der Mandant Polizeibeamter ist und so ein Verfahren auch disziplinarische Folgen haben kann. Zum Rest des Beitrags »
Verfahrenseinstellung im Prozess um Tod von Oury Jalloh?
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 6. März 2012
„Ich habe keinen Bock mehr zu diesem Scheiß mehr was zu sagen.“, soll das resignierende Resümee des Vorsitzenden Richters am Ende des ersten Prozesses um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Arrestzelle gelautet haben. Der aus Sierra Leone stammende Jalloh war am 7. Januar 2005 in einer Zelle verbrannt. An Armen und Beinen gefesselt, soll er den Brand der Matratze auf der er lag, mit einem Feuerzeug selbst ausgelöst haben. Zum Rest des Beitrags »
Punkt, Punkt, Komma, Strich…
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Fahrerlaubnisrecht, Gesetzgebung, Kanzleigeschichten, Verkehrsrecht am 2. März 2012
Die kühnen Pläne des Bundesverkehrsministers Ramsauer zur Reformierung des Punktesystems zeigen auch Wirkung in der Praxis. Anscheinend stellen viele unserer Mandanten sich die gleiche Frage wie wir, macht es Sinn noch schnell Punkte abzubauen? Zum Rest des Beitrags »