Schlagworte: Verspätung
BGH: Ausgleichsanspüche bei verspätetem Zubringerflug? Erst mal abwarten was der EuGH dazu sagt.
Verfasst von kuemmerle unter Reiserecht am 16. März 2012
Die Reisenden buchten einen Flug von Berlin-Tegel über Madrid nach San José (Costa Rica). Bereits bei der Abfertigung in Berlin erhielten sie Bordkarten für den Anschlussflug. Der Abflug von Berlin verzögerte sich dann um eineinhalb Stunden, so dass die Reisenden ihren Anschlussflug verpassten und auf einen Flug nach San José am folgenden Tag umgebucht wurden. Die Reisenden verlangten vom Beklagten eine Ausgleichszahlung in Höhe von jeweils 600 Euro nach der EU-Fluggastrechteverordnung. Zum Rest des Beitrags »
LG Cottbus – Ein Anwalt hat Zeit zu haben
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 21. Juli 2009
Beim AG Bad Liebenwerda sollte über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid verhandelt werden. Es waren bereits zwei Verhandlungstage vorausgegangen, das Gericht hatte ein Gutachten zur Feststellung der Fahreridentität eingeholt, zum Termin war der Sachverständige geladen. Die Sache wurde mit halbstündiger Verspätung aufgerufen, zu diesem Zeitpunkt waren der Betroffene und sein Verteidiger, die zunächst vor dem Sitzungssaal gewartet hatten, allerdings nicht mehr zugegen. Zum Rest des Beitrags »
BGH – und nochmals kein Geld für Fluggäste bei verspäteten Zubringerflügen
Verfasst von kuemmerle unter Reiserecht am 2. Juni 2009
Der Bundesgerichtshofs hat bereits am 30. April 2009 (Xa ZR 78/08) entschieden, dass einem Fluggast keine pauschalierte Ausgleichszahlung nach der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen (im Folgenden: Verordnung) zusteht, wenn er wegen Verspätung des Zubringerflugs einen Anschlussflug nicht erreicht. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Kein Ausgleichsanspruch nach der Fluggastrechteverordnung wegen „Nichtbeförderung“ bei verpasstem Anschlussflug
Verfasst von kuemmerle unter Reiserecht am 6. Mai 2009
M.Walker/Pixelio
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass einem Fluggast keine pauschalierte Ausgleichszahlung nach der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen (im Folgenden: Verordnung) zusteht, wenn er einen Anschlussflug nicht erreicht. Zum Rest des Beitrags »
BMJ – Bei Zugverspätung gibt es Geld zurück
Verfasst von kuemmerle unter Gesellschaftsrecht am 3. Oktober 2008
Bei Verspätungen oder Zugausfällen soll es künftig Geld geben. Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat das Bundeskabinett einen Entwurf für ein Fahrgastrechtegesetz beschlossen. Er knüpft an Regelungen einer bereits verabschiedeten EU-Verordnung an, die am 3. Dezember 2009 in Kraft tritt und dann EU-weit verbindlich gilt. Das neue Fahrgastrechtegesetz soll noch vor der Hauptreisesaison 2009 in Kraft treten. Zum Rest des Beitrags »
AG München – Verspätete Schadensmeldung kostet den Versicherungsschutz
Verfasst von kuemmerle unter Versicherungsrecht am 27. Juni 2008
Der spätere Kläger hatte bei der Beklagten eine Hausratversicherung abgeschlossen, die auch eine Entschädigung für geraubte Gegenstände vorsah. Die Versicherungspolice enthielt auch den Passus, dass bei Eintritt eines Schadensfalls dieser unverzüglich anzuzeigen sei. Verletze der Versicherte diese Pflicht, müsse die Versicherung nicht zahlen. Zum Rest des Beitrags »
LAG Schleswig- Holstein – Geringfügige Verspätung kann zur Kündigung führen
Verfasst von kuemmerle unter Arbeitsrecht am 15. November 2007
Ein Arbeitnehmer war als einer von drei Servicemitarbeitern in einer Autowaschstraße beschäftigt. Der Betriebsablauf war so organisiert, dass jedem eine bestimmte Tätigkeit zugewiesen war die aufeinander abgestimmt waren. Der Arbeitnehmer kam innerhalb von 1 ½ Jahren fünfzehnmal zu spät zur Arbeit. Von seinem Arbeitgeber war er deswegen bereits dreimal abgemahnt worden. Als der Arbeitnehmer einen Tag nach der letzten Abmahnung erneut 5 Minuten zu spät kam, kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristgerecht. Zum Rest des Beitrags »