Schlagworte: Kontrolle
Sehe ich aus wie ein Referendar?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 2. März 2011
Also der Moabiter Hausausweis hat doch sein Gutes. Nicht nur, dass man zum rauchen nicht mehr den Galgenhof (ja der Raucherbereich heißt wirklich so) aufsuchen muss, sondern mal schnell vor die Tür und danach eben so schnell wieder ins Gebäude kann, er findet auch noch Anklang bei anderen Gerichten dieser schönen Stadt. Zum Rest des Beitrags »
Ich habe aufgegeben, ich habe jetzt einen Hausausweis für das Kriminalgericht Moabit
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 28. Januar 2011
Um als Rechtsanwalt tätig sein zu dürfen, muss man bei der örtlichen Rechtsanwaltskammer zugelassen sein. Dort erhält man dann eine schöne Urkunde, die man irgendwo hinlegt und verstauben lässt und wird in die Liste der zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Gegen Bezahlung stellt die Kammer auch einen schicken Ausweis im Scheckkartenformat aus, der zeitlich befristet gültig ist und mit dem man sich europaweit als Anwalt legitimieren und sich Zugang zu den tollsten und schönsten Gerichten verschaffen kann. Europaweit? Nein! Ein von unbeugsamen Bürokraten bevölkertes Gericht hört nicht auf, eindringenden Rechtsanwälten Widerstand zu leisten. Zum Rest des Beitrags »
Wann liegt eine Trunkenheitsfahrt vor und wie verhält man sich bei einer Kontrolle?
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Bussgeld, Fahrerlaubnisrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht am 8. April 2009
tommyS/Pixelio
Trotz zunehmender Kontrolldichte wird letztendlich nur ein Bruchteil der Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss tatsächlich auch entdeckt. Wenn aber nach feucht-fröhlicher Feier plötzlich die Kelle winkt und die netten Beamten bei einer allgemeine Verkehrskontrolle plötzlich Verdacht schöpfen und den Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt eröffnen, dann kommt es zum bösen Erwachen. Auf den Kater folgt der Katzenjammer, den die Folgen dieser einen Fahrt können immens sein. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Straßenbäume muss der Eigentümer besonders im Auge behalten
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Vermischtes am 14. August 2008
Schwere Gewitterstürme mit umgestürzten Bäumen und abgerissenen Ästen sind inzwischen auch in unseren Breitengraden keine Seltenheit mehr. Dies gefährdet nicht nur den Baumbestand zunehmend. Auch das Haftungsrisiko für Eigentümer von Bäumen steigt stetig. Denn gerade bei Straßenbäumen bestehen weit gehende Kontroll- und Pflegepflichten. Zum Rest des Beitrags »
OVG des Saarlandes – Fussballfans müssen sich nicht ausziehen
Verfasst von kuemmerle unter Verwaltungsrecht am 18. Dezember 2007
Bei einem Zweitligaspiel des 1. FC Saarbrücken gegen den 1. FC Dynamo Dresden am 11. März 2005 mussten sich alle angereisten Dynamo-Fans vor dem Saarbrücker Ludwigsparkstadion vor den Augen der Polizei nackt ausziehen, darunter auch eine 16jährige, die gegen diese Maßnahme klagte. Während das Verwaltungsgericht des Saarlandes mit seinem Urteil vom 27. April 2006 an der Maßnahme nichts auszusetzen hatte, befand das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes in seinem Urteil vom 30.11.2007, dass die körperliche – mit Entkleiden verbundene – Durchsuchung der Klägerin rechtswidrig war. Zum Rest des Beitrags »
LG Hamburg – Vorabkontrolle vom Blog-Kommentaren
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 11. Dezember 2007
Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen den Medienjournalisten Stefan Niggemeier bestätigt, in dessen Blog ein Unbekannter nachts eine unstrittig rechtswidrige Äußerung als Kommentar unter einen Blog-Beitrag gesetzt hatte. Der Journalist entdeckte die Äußerung und entfernte sie am Vormittag desselben Tages. Zum Rest des Beitrags »