Schlagworte: Autobahn

BGH: Wer steht, braucht sich nicht anzuschnallen

Eine Autofahrerin fuhr nachts auf der Autobahn und verlor aus ungeklärten Gründen die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Dieses geriet ins Schleudern, stieß gegen die Mittelplanke und kam auf der linken Fahrspur unbeleuchtet zum Stehen. Kurz darauf prallte ein nachfolgendes Fahrzeug, das mit 130 km/h und eingeschaltetem Abblendlicht gefahren war, auf das Fahrzeug der Autofahrerin. Diese wurde schwer verletzt und verlangte von dem Fahrer des nachfolgenden Fahrzeugs und dessen Kfz-Haftpflichtversicherung Schadensersatz, Zum Rest des Beitrags »

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Das Amtsgericht Eilenburg oder „Wir sperren die Autobahn, vielleicht bin ich ja nicht zuständig“

Unser Kooperationspartner, Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels aus Torgau übermittelte uns die nachfolgende Posse als Gastbeitrag, die wir natürlich zu gern veröffentlichen. Es trug sich folgendes zu: Eine Eisplatte hat sich im Winter auf der Autobahn A14 vom Dach eines Kühltransporters gelöst und auf das nachfolgende Auto gefallen. Die Motorhaube ist eingedellt. Es geht um rund fünfzehnhundert Euro Schadensersatz. Juristischer Standard und Alltags-Kleinkrams. Zum Rest des Beitrags »

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Porsche einfach auf der Autobahn stehen gelassen

Nachdem er einen Porsche 911 Targa in Spreenhagen im Landkreis Oder-Spree geklaut und über die Autobahn Richtung Polen unterwegs war, ließ ein Autodieb das gute Stück einfach auf der Autobahn A 12 stehen. Zum Rest des Beitrags »

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OLG Oldenburg – Messergebnisse aus Dauervideoüberwachung an Autobahnen unterliegen Beweisverwertungsverbot

(c) Bernd Lang / Pixelio

B. Lang/Pixelio

Der Landkreis Osnabrück hatte gegen einen Autofahrer einen Bußgeldbescheid erlassen. Dem Autofahrer war vorgeworfen worden, auf der Autobahn A1 den erforderlichen Abstand zu dem voraus fahrenden Fahrzeug nicht eingehalten zu haben. Das Messergebnis beruhte auf einer Dauervideoüberwachung mit dem Verkehrskontrollsystem VKS 3.0. Gegen den Bußgeldbescheid hatte der Betroffene Einspruch eingelegt. Das Amtsgericht Osnabrück sprach den Betroffenen auf den Einspruch hin frei. Es berief sich auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 (2 BvR 941/08), wonach eine gesetzliche Grundlage für diese Art der Messung fehle. Das Messergebnis sei daher rechtswidrig erlangt worden und deshalb auch nicht als Beweismittel verwertbar. Zum Rest des Beitrags »

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OLG Hamm – Elefantenrennen darf nicht länger als 45 Sekunden dauern

(c) tommyS / Pixelio

tommyS/Pixelio

Seit Osnabrück tuckerte ein Lkw-Fahrer hinter einem andern Lkw her, der sehr ungleichmäßig fuhr. Mal zog der Vorausfahrende seine Geschwindigkeit an, mal verlangsamte er seine Fahrt. Im Bereich Ascheberg hatte der Dahinterfahrende die Faxen dicke und setzte zum Überholen an. Dabei kam aber an dem zu überholenden Lkw nicht wirklich vorbei, so dass sich hinter ihm eine lange Schlange anderer Fahrzeuge bildete. Zu seinem Unglück fuhr direkt hinter ihm auch noch ein Fahrzeug der Autobahnpolizei. Zum Rest des Beitrags »

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Landgericht München II – Fahren auf Sicht

Ein Omnibus hatte auf der Autobahn bei Dunkelheit einen Zwillingsreifen verloren. Der Fahrer hielt auf dem Standstreifen an und schaltete die Warnblinkanlage des Busses ein. Der Reifen war etwa einen halben Kilometer weiter gerollt und auf dem linken Fahrstreifen der Autobahn liegen geblieben. Eine Autofahrerin bemerkte den auf dem Standstreifen stehenden Bus und wich folgerichtig auf die linke Fahrbahn aus. Dort prallte sie wenige hundert Meter weiter auf den Zwillingsreifen. Dabei wurde ihr Fahrzeug erheblich beschädigt. Zum Rest des Beitrags »

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