Schlagworte: Arzt
OLG Stuttgart – Vergütungsanspruch des Arztes gegen den Patienten bei einem versäumten Termin
Verfasst von kuemmerle unter Medizinrecht am 13. August 2008
Ein Kieferchirurg verlangte von seinem ehemaligen Patienten Honorarzahlung, hilfsweise Schadensersatz, für eine ausgefallene zahnärztliche Behandlung. Eine vorgesehene Behandlung hatte der Patient 4 Stunden vorher wegen einer angeblichen Verhinderung durch einen Gerichtstermin abgesagt. Der Arzt war der Ansicht, ihm stehe gemäß § 615 BGB der vertragliche Honoraranspruch in Höhe von 5.916,49 EUR zu. Zumindest aber schulde der Patient Schadensersatz, weil der Arzt wegen der Kurzfristigkeit der Absage die freigewordene Zeit nicht habe anderweitig gewinnbringend nutzen konnte. Zum Rest des Beitrags »
Ärzte dürfen nun auch ins Internet
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Medizinrecht am 11. Mai 2008
Die Bundesärztekammer (BÄK) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben ihre „Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung in der Arztpraxis“ überarbeitet. Danach dürfen Ärzte mit ihren Praxisrechnern auch dann ins Internet, wenn auf ihnen Patientendaten verarbeitet oder gespeichert werden. Zum Rest des Beitrags »
OLG Karlsruhe – Persönliche Haftung des H-Arztes bei einem Diagnosefehler
Verfasst von kuemmerle unter Medizinrecht am 22. Januar 2008
Der Kläger verlangt von dem beklagten Arzt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung. Nach einem Arbeitsunfall im Juli 2001 wandte er sich wegen einer Handverletzung an den Beklagten, der Facharzt für Chirurgie und als Heilbehandlungsarzt (sogenannter H-Arzt) der Berufsgenossenschaften zugelassen ist. Nach einer Röntgenaufnahme schloss der Beklagte eine Fraktur aus, diagnostizierte eine Zerrung des Handgelenks und legte einen Zink-Leim-Verband an. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Auch durchschnittliche ärztliche Leistungen können mit dem Höchstsatz der Regelspanne der GOÄ abgerechnet werden
Verfasst von kuemmerle unter Medizinrecht am 9. November 2007
Der Beklagte befand sich in ambulanter privatärztlicher Behandlung eines Augenarztes. Dieser rechnete seine Leistungen, darunter eine Operation des linken Auges wegen Grauen Stars, gegenüber dem Kläger ab, wobei die Rechnung für die persönlich-ärztlichen Leistungen ausschließlich den Faktor 2,3 enthielt und für die medizinisch-technischen Leistungen den Faktor 1,8. Das sind die Höchstsätze der jeweiligen Spanne, innerhalb deren der Arzt seine Leistungen in der Regel abzurechnen hat. Der Beklagte verweigerte die Bezahlung der Rechnung, weil er sie für überhöht hielt. Zum Rest des Beitrags »
LG Oldenburg – Schadenersatzanspruch des Patienten bei nicht eingehaltenem Termin durch den behandelnden Arzt
Verfasst von kuemmerle unter Medizinrecht am 26. Oktober 2007
Ärzte haben gegen Patienten unter bestimmten Voraussetzungen einen Vergütungs- bzw. Schadensersatzanspruch, wenn ein vereinbarter Behandlungstermin vom Patienten nicht einhalten wird. Das Landgericht Oldenburg hatte über einen umgekehrten Fall zu entscheiden, in dem eine Patientin gegen ihren Arzt einen Schadensersatzanspruch geltend machte, als dieser einen fest vereinbarten Behandlungstermin absagte. Zum Rest des Beitrags »