Kategorie Vermischtes
AG Meldorf – Stella Liebeck II geht leer aus
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 18. Dezember 2009
S. Hainz/Pixelio
Im April 2009 kaufte die Klägerin zusammen mit ihrem Sohn in einem Schnellrestaurant u.a zwei Becker Kaffee. Als der Sohn die Kaffeebecher der im Pkw sitzenden Klägerin zureichte, löste sich ein Deckel und der Kaffee ergoss sich über das rechte Bein der Klägerin, die daraufhin Verbrennungen 2. Grades erlitt. Die Frau hatte wahrscheinlich mal was von Stella Liebeck gehört und verlangte Schadensersatz und Schmerzensgeld vom Betreiber des Schnellrestaurants und klagte vor dem Amtsgericht Meldorf. Zum Rest des Beitrags »
BVerfG – Musik wird störend oft empfunden, weil sie mit Geräusch verbunden
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verfassungsrecht, Vermischtes am 16. Dezember 2009
Der Beschwerdeführer bewohnt mit seiner Ehefrau und sechs Kindern, allesamt musikbegeistert, einige praktizierende Musiker, ein Reihenhaus in Berlin. Die Tochter des Beschwerdeführers übt jeden Tag am späten Nachmittag für etwa eine Stunde Klavier. Als sie an einem Sonntag im Februar 2008 wiederum Klavier übte, rief der Nachbar, der sich durch das Klavierspiel gestört fühlte, nach ca. 1/2 bis 3/4 Stunde die Polizei. Nachdem die Polizeibeamten gegangen waren, übte die Tochter noch ca. 15 Minuten weiter Klavier. Zum Rest des Beitrags »
OLG Koblenz – Auch wer über einen Weihnachtsmarkt schlendert, muss mit Hindernissen rechnen
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 15. Dezember 2009
O.Haja/Pixelio
An einem Dezembervormittag stolperte die Klägerin auf dem Koblenzer Weihnachtsmarkt über eine Gummimatte, mit der ein Wasserschlauch verdeckt worden war, kam zu Fall und verletzte sich. Sie verlangte von dem ihrer Meinung nach verantwortlichen Standbetreiber Schadenersatz, dieser hätte weitere Sicherungsmaßnahmen versäumt. Das Landgericht Koblenz wies die Klage ab. Auf die Berufung teilte das Oberlandesgericht Koblenz mit, dass der Klägerin keine Schadenersatzansprüche zustehen und der Berufung der Erfolg versagt werden würde, sollte sie nicht zurückgenommen werden. Zum Rest des Beitrags »
OLG Bamberg – Wenn das Schlafzimmer dem Käufer stinkt
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 8. Dezember 2009
Rund ein Drittel seiner Lebenszeit verbringt der Mensch schlafend, so dass das Schlafzimmer regelmäßig der am längsten genutzte Raum ist. In ihrem Refugium wollte es die Klägerin daher gemütlich haben und kaufte beim Beklagten eine Einrichtung in Esche massiv für rund 6.200 €. Doch auch Monate nach dem Kauf verströmten die Möbel einen unangenehmen Chemikaliengeruch. Die Klägerin monierte das, der Verkäufer konnte aber keine Abhilfe schaffen. Als eine Raumluftanalyse eine auffällige Häufung flüchtiger organischer Verbindungen ergab, trat die Klägerin vom Kauf zurück und klagte auf Rückzahlung des Kaufpreises. Zum Rest des Beitrags »
LG Düsseldorf – Auch wer als Makler verwaltend für den Mieter tätig ist, verliert seinen Provisionsanspruch
Verfasst von kuemmerle unter Mietrecht, Vermischtes am 23. November 2009
Die Klägerin machte für die Vermittlung eines Mietvertrages Maklerprovision in Höhe von knapp 4.000 Euro geltend. Tatsächlich war ein Mietvertrag zwischen der X AG und einer Mieterin zustande gekommen. Allerdings war die X AG selbst nur Mieterin der Wohnanlage, die dazu diente, ausländischen Mitarbeitern bei ihren temporären Deutschlandeinsätzen Wohnraum anbieten zu können. Die Klägerin war neben der Vermittlung von Mietverträgen an die Mitarbeiter auch für die X AG tätig und betreute deren Mietverhältnis. So nahm sie beispielsweise mit dem eigentlichen Vermieter Kontakt auf, um eine Aufhebung bzw. Änderung bestehenden Vertrages zu verhandeln. Zum Rest des Beitrags »
AG Wedding – der vereitelte „Fluchtversuch“
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Vermischtes am 18. November 2009
Unser Mandant war in einem Strafverfahren vor dem Landgericht Berlin angeklagt. An einem der Verhandlungstage wurde er mit Fußfesselung versehen gegen 14.40 Uhr aus dem separaten Treppenaufgang in den Saal geführt. Die Glastür zur Anklagebank war noch nicht geöffnet. Unser Mandant wurde, nachdem er sich im Saal vorwärts bewegt hatte, von einem bzw. mehreren Justizwachtmeistern zu Boden gebracht, der linke Arm soll ihm auf den Rücken gedreht und ihm Handfesseln angelegt worden sein. Da einer der Justizmachtmeister Schaden davontrug, verlangte das Land Berlin Schadenersatz. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet haftet bei Verwendung fremder Fotos durch Dritte
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Vermischtes am 17. November 2009
Die Beklagte bietet unter der Internetadresse www.chefkoch.de eine kostenfrei abrufbare Rezeptsammlung an. Die Rezepte werden von Privatpersonen selbständig mit passenden Bildern hochgeladen. Dabei wurden mehrfach vom Kläger angefertigte Fotos verwendet, ohne seine Zustimmung einzuholen. Diese Fotos konnten zusammen mit entsprechenden Rezepten kostenlos unter der Internetadresse www.marions-kochbuch.de abgerufen werden, die der Kläger gemeinsam mit seiner Ehefrau betreibt. Zum Rest des Beitrags »
BGH – „…nie im Leben würde ich zu Bayern gehen!“
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 2. November 2009
Am 25. März 2006 fand in der MSV-Arena ein Spiel der ersten Fußballbundesliga zwischen dem MSV Duisburg und dem FC Bayern München statt. Der Kläger, seinerzeit Vereinsmitglied und Inhaber von Heim- und Auswärtsdauerkarten des FC Bayern München , war Zuschauer. Nach Spielschluss kam es zwischen einer Gruppe von ca. 100 Anhängern des FC Bayern München, zu der auch der Kläger gehörte, und Anhängern des MSV Duisburg zu einer „dritten Halbzeit“, bei der mindestens eine Person verletzt und ein Auto beschädigt wurde. Im Rahmen des Polizeieinsatzes wurde u. a. der Kläger in Gewahrsam genommen. Zum Rest des Beitrags »
Zoll beschlagnahmt bei Storkow über 10 Kilo Marihuana
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht, Vermischtes am 25. Oktober 2009
Schon wieder war es der Geruch. Berlin.de berichtet, dass Zöllner am Donnerstag in einem Auto auf Autobahn A12 Frankfurt (Oder)-Berlin bei Storkow mehr als zehn Kilo Marihuana entdeckt haben. Beim Öffnen eines Reserverades sei ihnen ein für Cannabis typischer würziger Geruch in die Nase gestiegen. Zum Rest des Beitrags »
„unangenehmer Geruch“ führt Berliner Polizei zu einer Cannabis-Plantage
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht, Vermischtes am 24. Oktober 2009
Wie die Berliner Polizei in ihrer Pressemitteilung vermeldet, führte ein unangenehmer Geruch aus einer Wohnung in Prenzlauer Berg zum Auffinden einer Hanfplantage. Anwohner eines Wohnhauses in der Bernhard-Lichtenberg-Straße alarmierten gegen 6 Uhr 30 die Feuerwehr, nachdem sie vermeintlichen Brandgeruch wahrgenommen hatten. Zum Rest des Beitrags »