Kategorie Kanzleigeschichten
Ich bin bei Jurablogs also bin ich?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 17. August 2010
Seit April 2010 ist unsere Kanzleiseite bei jurablogs.com angemeldet. Jurablogs ist ein Portal bei dem Artikel teilnehmender Webseiten mit juristischem Angebot gebündelt angezeigt werden. Alles in allem also ein nützlicher Dienst, um sich einen Überblick zu verschaffen was andere Kolleginnen und Kollegen so schreiben. Zum Rest des Beitrags »
Gesetzliche Bearbeitungsdauer?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Sozialrecht am 16. August 2010
In einer Sozialrechtsstreitigkeit hatten wir gegen diverse Bescheide Widerspruch eingelegt, diesen wurde auch abgeholfen, so dass die Kosten hierfür vom Jobcenter zu tragen sind. Auf die eingereichten Kostenrechnungen wies das Jobcenter nun auf die „gesetzliche Bearbeitungsfrist nach § 88 Abs. 1 SGG“ hin (PDF Jobcenter Pankow). Nach dieser Norm kann man nach Ablauf von 6 Monaten Untätigkeitsklage erheben, wenn ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsaktes ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden wird. Im Klartext heißt das wohl, dass das Jobcenter sich mit der Bezahlung 6 Monate Zeit lassen möchte?
Kopfhörer auf dem Fahrrad?
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Kanzleigeschichten, Verkehrsrecht am 5. August 2010
Was bin ich doch für ein Verkehrsrowdy. Ich stand mit meinem Rad an einer roten Ampel – nein, das ist kein Witz, ich wartete wirklich – auf den Ohren ein paar Bügelkopfhörer und lauschte der Musik, als neben mir eines dieser blau-silbernen Fahrzeuge mit der Rundumleuchte auf dem Dach hielt und die Musik unterbrochen wurde von einem barschen „Schönen juten Tach!“. Zum Rest des Beitrags »
AG Mitte: GASAG muss überhöhten Gaspreis zurückzahlen
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Vertragsrecht am 5. August 2010
Unser Mandant, Sonderkunde der GASAG im Tarif „Aktiv“, hatte den Preiserhöhungen ab Dezember 2004 kontinuierlich widersprochen. Die GASAG sah sich aufgrund einer Preiserhöhungsklausel in ihren AGB dazu berechtigt. Nachdem das Kammergericht durch Urteil vom 28.10.2008 (Az: 21 U 160/06) und auch der Bundesgerichtshof durch Urteil vom 15.07.2009 (Az: VIII ZR 225/07) entscheiden hatten, dass der GASAG ein Preiserhöhungsrecht nicht zusteht, entschloss sich unser Mandant zu klagen. Das Amtsgericht Mitte sprach unserem Mandanten jetzt die zu viel gezahlte Summe zum überwiegenden Teil zu, die Berufung wurde nicht zugelassen. Zum Rest des Beitrags »
Mitgefangen, mitgehangen wegen zu kurzer Haare?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 21. Juli 2010
An einem 20. April soll mein Mandant auf dem Gelände einer Tankstelle Geburtstag gefeiert und zu „Ehren des Geburtstagskindes“ zusammen mit einer Gruppe junger kurzhaariger Männer „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ sowie mehrfach „Sieg Heil“ skandiert haben. Als sich die Gruppe von der Tankstelle zu einer Bushaltestelle begab, griff die bereits wartende Polizei zu und nahm alle Anwesenden fest. Mein Mandant beteuerte, nicht dazu zu gehören. Er hatte an der Bushaltestelle mit zwei Freunden gesessen und auf den Bus gewartet, als plötzlich das Chaos hereinbrach. Zum Rest des Beitrags »
Die Akte mit dem roten Deckel verfolgt uns
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 16. Juli 2010
Nachdem nun die Gegenseite den Irrsinn mit der Einlegung der Berufung in der Zivilsache auf die Spitze getrieben hat, kam heute mal was vernünftiges und zwar vom Amtsgericht Tiergarten. Unser Mandant, ursprünglich der Böse, wurde seinerzeit vom AG Tiergarten wegen versuchten Prozessbetruges verurteilt, da zwar das LKA nicht bestätigen konnte, dass er den angeblichen Schuldschein unterschrieben habe, es aber die angebliche Gläubigerin gab, die ihm bei der Unterschrift gegenüber saß . Das hat das Amtsgericht Tiergarten natürlich überzeugt. Nachdem sich nun herausgestellt hatte, dass es sich bei der Unterschrift unter dem Schuldschein um eine plumpe Nachahmungsfälschung handelte, und die Gläubigerin allen einen großen Gorilla aufgebunden hat, hatten wir die Wiederaufnahme des rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens beantragt. Zum Rest des Beitrags »
OLG Schleswig verneint Beweisverwertungsverbot beim „nachdenkenden“ Beamten
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Bussgeld, Kanzleigeschichten, Verkehrsrecht am 15. Juli 2010
In dieser Sache hatten wir schon mehrfach berichtet, nun hat das OLG Schleswig die Anordnung der Blutentnahme durch den Polizeibeamten „abgesegnet“. Ein Beweisverwertungsverbot sei nicht anzunehmen, da dieser nicht willkürlich gehandelt habe. Zuvor hat es sich das OLG es allerdings nicht nehmen lassen, die Rechtsbeschwerde wegen angeblich mangelnden Vortrages der Verteidigung abzubügeln. Auf die Gehörsrüge, in der aus Höflichkeitsgründen auf den Satz „wer lesen kann, ist klar im Vorteil.“ verzichtet wurde, fand das OLG den Vortrag dann wohl doch ausreichend, wies die Rechtsbeschwerde dann aber doch aus oben genannten Gründen zurück. Zum Rest des Beitrags »
Die Akte mit dem roten Deckel liegt jetzt beim Kammergericht
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 14. Juli 2010
Da rieben wir uns doch verwundert die Augen, als die Mitteilung des Kammergerichts eintraf, dass in dieser Sache die Gegenseite Berufung eingelegt hat. Angesichts des Prozessverlaufs waren wir nicht davon ausgegangen, warten nun gespannt auf die Berufungsbegründung. und fragen uns, ob es auch dunkelrote Deckel gibt. Insbesondere verwundert uns, dass die Klägerin, die in erster Instanz Prozesskostenhilfe beansprucht hatte, nun offensichtlich in der Lage ist, eine Berufungsinstanz zu finanzieren. Unser Mandant ist davon ohnehin begeistert, da bislang weder auf die mit der Widerklage geltend gemachte Zahlung, noch auf die immensen Prozesskosten irgend etwas gezahlt wurde.
Das Fußballturnier – Ausgleich in der Nachspielzeit
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 14. Juli 2010

Rike/Pixelio
Wie bereits berichtet, fanden nach einem denkwürdigen Dorffest mit Fussballturnier zwei Strafverfahren statt, die beide zu Freisprüchen führten. Der Dorfpolizist fühlte sich des Nächtens beleidigt und bedroht, als eine Gruppe von Leuten grölend an seinem Haus vorbeizog und aus der Gruppe heraus gerufen worden sein soll „Bullenschweine wollen wir hier nicht“ und „…irgendwann stecken wir Dich und Deine Bude an.“ Der Dorfpolizist erkannte seinen unmittelbaren Nachbarn, unseren ersten Mandanten, und einen weiteren Dorfbewohner, unseren zweiten Mandanten, „eindeutig“ und „zweifelsfrei“ an ihren Stimmen, konnte davon aber zum einen den Richter beim Amtsgericht Bad Lobenstein nicht so recht überzeugen, zum anderen hatten unsere Mandanten jeweils ein Alibi. Zum Rest des Beitrags »
Das Fußballturnier – der Nachbar fühlt sich bedroht
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 22. Juni 2010

Rike/Pixelio
Nach einem Dorffest mit Fussballturnier fühlte sich einer der Dorfbewohner, gleichzeitig der Dorfpolizist, des Nächtens beleidigt und auch noch bedroht. Um halb 4 Uhr sei eine Gruppe von Leuten grölend an seinem Haus vorbeigezogen und aus der Gruppe heraus soll einer gerufen haben „Bullenschweine wollen wir hier nicht“. Der Dorfpolizist erkannte „eindeutig“ und „zweifelsfrei“ die Stimme als die seines Nachbarn, unseres ersten Mandanten anlässlich dieses denkwürdigen Dorffestes. Nach Einspruch gegen den Strafbefehl wegen Beleidigung wurde unser erster Mandant dann beim Amtsgericht Bad Lobenstein freigesprochen. Das schien einem anderen Dorfbewohner gut gefallen zu haben, denn er beauftragte uns, auch ihn zu verteidigen. Er hatte nämlich auch einen Strafbefehl bekommen, da er den Dorfpolizisten just am gleichen Tag zur gleichen Zeit bedroht haben soll. Zum Rest des Beitrags »