Kategorie Kanzleigeschichten
Professionalität beim AG Leipzig – Der Kondomverkäufer
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 6. Juli 2009
Tomizak/Pixelio
Ein Kondomhersteller ließ 2006 gegen unseren Mandanten Strafanzeige erstatten. Der Vorwurf lautete, er hätte Musterkondome, die beim Hersteller zur Durchführung von Testreihen aussortiert und danach eigentlich entsorgt worden sein sollten, im Internet angeboten und verkauft. Der Strafanzeige vorausgegangen waren eine Abmahnung gerichtet auf Unterlassung, eine einstweilige Verfügung und ein Ordnungsgeldantrag, da unser Mandant u.a. durch Versand von Kondomen an einen „Testkäufer“ des Herstellers gegen die Verfügung verstoßen haben sollte. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Leipzig, welche die Ermittlungen aufnahm, hätte unser Mandant die Kondome geklaut und dann in den Verkehr gebracht und dadurch gegen das Markengesetz verstoßen. Zum Rest des Beitrags »
AG Tiergarten – der redselige Home-Grower
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Kanzleigeschichten, Strafrecht am 2. Juli 2009
A.Mertes/Pixelio
Wie in vielen Strafverfahren im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln die wir bearbeiten, stand auch hier am Anfang „Kommissar Zufall“. Zwei Beamte beobachteten beiläufig zwei Jugendliche, die vor einem Haus rumstanden und mit Geldscheinen rumhantierten. Dann ging einer in das Haus hinein und kam kurze Zeit später wieder heraus. Die zwei Beamten dachten sich ihren Teil, folgen den Jugendlichen in eine Grünanlage und ließen diese erst mal einen „bauen“ bevor sie zugriffen.. Zum Rest des Beitrags »
AG Mitte – Am falschen Ende gespart kommt teuer zu stehen
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 25. Juni 2009
Der Ehemann unserer Mandantin fuhr gemütlich die Grünberger Straße in Berlin entlang, als aus einer Ausfahrt unvermittelt ein Pkw auf die Fahrbahn fuhr. Es krachte kräftig und am Fahrzeug unserer Mandantin war erheblicher Sachschaden entstanden. Bevor man sich an uns wandte, versuchte man den Schaden bei der Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners selbst zu regulieren. Zum Glück hatte man wenigstens einen eigenen Sachverständigen beauftragt und sich nicht auf eine Schadenkalkulation durch einen Versicherungsgutachter eingelassen. Zum Rest des Beitrags »
Unfallregulierung – Es geht auch schnell
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung am 22. April 2009
Am 31. März hatte der Sohn unseres Mandanten mit dessen Roller einen Unfall. Der Unfallgegner war aus einer Seitenstraße gekommen und hatte den Rollerfahrer übersehen. Der konnte zwar noch ausweichen, rutschte dann aber seitlich übers Pflaster. Am Roller entstand wirtschaftlicher Totalschaden. Das von unserem Mandanten in Auftrag gegebene Gutachten am 08. April der Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners übersandt und der Schaden beziffert. Zum Rest des Beitrags »
AG Köpenick – vager Verdacht ist keine falsche Verdächtigung und führt nicht zu einem Schadenersatzanspruch
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Vermischtes am 2. April 2009
Unser Mandant hatte seinen Nachbarn bei der Polizei angezeigt, er war der Auffassung, dieser habe ihn „abgehört“. Grund zu dieser Annahme bestand, da die Eltern unseres Mandanten diesem Geld für einen Autokauf vorgestreckt hatten, was allein innerhalb der Familie am Telefon besprochen worden war, der Nachbar aber diese Information seinerseits in der Gegend herum tratschte und für unseren Mandanten vernehmbar äußerte, seine Kinder hätten es nicht nötig, sich Geld zu borgen. Kurz gesagt, um das nachbarschaftliche Verhältnis war es nicht zum Besten bestellt. Zum Rest des Beitrags »
Mit Fug und Recht jetzt auch bei Twitter
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 12. März 2009
Twitter ist ein Mikro-Blogging-Dienst mit dem Textnachrichten mit maximal 140 Zeichen gesendet und empfangen werden können. Die Nachrichten, „Tweets“ (Gezwitscher) können z.B. per RSS abonniert werden. Die wesentlichen Artikel unserer Seite werden wir dort mit Kurz-Url einstellen und auch weitere Fundstücke aus dem Netz. So follow MFUR on Twitter.
Männlich, unauffällig, Amokläufer – 16 Tote in Winnenden
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 11. März 2009
Fast 7 Jahre nach Erfurt werden die Diskussionen um Schule, Wertevermittlung, Schulpsychologen, Verschärfung des Waffengesetzes und Verbote von Computerspielen nach dem heutigen Amoklauf in Winnenden wieder losgehen. Verbote und schärfere Gesetze sind bequem, sie kosten nichts. Verhindert haben die Verschärfung des Waffengesetzes und des Jugendschutzgesetzes die Tat in Winnenden nicht.
„Wir sollten unsere Ratlosigkeit nicht zu überspielen versuchen mit scheinbar naheliegenden Erklärungen. Wir sollten uns eingestehen: Wir verstehen diese Tat nicht. Wir werden sie – letzten Endes – auch nie völlig erklären können.“
Johannes Rau, Rede anlässlich der Trauerfeier für die Opfer des Verbrechens am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt am 3. Mai 2002 (www.zeit.de)
Brandenburg ist nicht Österreich – „beschleunigtes Verfahren“ bei der Staatsanwaltschaft Luckenwalde
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Verkehrsrecht am 10. März 2009
Man kann über das „Blitzurteil“ gegen den thüringischen Ministerpräsidenten Althaus nach dessen Skiunfall mit leider tödlichem Ausgang für die beteiligte Skifahrerin sicher geteilter Meinung sein. Allerdings ist die Schnelligkeit, mit der in Österreich verfahren wurde schon beeindruckend. Rund 2 Monate nach der Tat erfolgte bereits die Anklageerhebung wegen fahrlässiger Tötung, einen Tag später wurde bereits das Urteil gesprochen. Davon ist die deutsche Strafjustiz auch bei einfach gelagerten Fällen weit entfernt. So auch in einem Verkehrsstrafverfahren gegen einen unser Mandanten. Zum Rest des Beitrags »
Wenn einen die eigene Kfz-Haftpflichtversicherung in die Pfanne hauen will
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 23. Februar 2009
Nach einem Verkehrsunfall ist die Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners verpflichtet, den Fahrzeugschaden des Geschädigten entweder voll oder bei einem Mitverschulden zumindest teilweise entsprechend einer Quote zu ersetzen. Festzustellen, wie hoch der Fahrzeugschaden ist, kann in der Regel nur ein Kfz-Sachverständiger, den der Geschädigte selbst frei wählen kann. Zum Rest des Beitrags »