Schlagworte: Schadensersatz
BGH: Zurück bleiben bitte!
Verfasst von kuemmerle unter Verkehrsrecht am 18. Januar 2012
Der BGH hat über den Schadensersatzanspruch eines Fahrgastes wegen eines Sturzes aufgrund von Glatteis auf einem Bahnsteig entschieden. Die DB Fernverkehr AG, erbringt Eisenbahnverkehrsleistungen im Fernverkehr. Die Klägerin erwarb bei ihr einen Fahrausweis für eine Fahrt mit dem ICE von Solingen nach Dresden. Auf dem Weg zum Haltepunkt des ICE stürzte die Klägerin auf dem Bahnsteig des Bahnhofs. Zum Rest des Beitrags »
OLG Jena – Wechsel vom Beschleunigungsstreifen auf Überholspur führt zur Alleinhaftung
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 6. Mai 2010
Nach einem Verkehrsunfall an einer Autobahnauffahrt verlangte die Klägerin Schadensersatz und Schmerzensgeld. Sie war kurz nach dem Auffahren sogleich auf die Überholspur gewechselt, auf der von hinten der Beklagte mit etwa 160 km/h angefahren kam. Die Klägerin war der Meinung, sie treffe kein Verschulden, vielmehr habe der Unfallgegner die Richtgeschwindigkeit überschritten und hafte deswegen voll. Das Landgericht Erfurt wies ihre Klage ab, die Berufung wurde vom OLG Jena durch Beschluss zurückgewiesen. Zum Rest des Beitrags »
BGH – keine Schadensersatzansprüche für „Führerscheintouristen“
Verfasst von kuemmerle unter Fahrerlaubnisrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht am 12. September 2008
Dem Kläger wurde im Jahr 1995 durch Strafbefehl die Fahrerlaubnis wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr entzogen; 1996 wurde ihm die Fahrerlaubnis neu erteilt. Wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort wurde dem Kläger 2001 die Fahrerlaubnis erneut entzogen und eine Sperrfrist von 10 Monaten verhängt. Zum Rest des Beitrags »
OLG Stuttgart – Vergütungsanspruch des Arztes gegen den Patienten bei einem versäumten Termin
Verfasst von kuemmerle unter Medizinrecht am 13. August 2008
Ein Kieferchirurg verlangte von seinem ehemaligen Patienten Honorarzahlung, hilfsweise Schadensersatz, für eine ausgefallene zahnärztliche Behandlung. Eine vorgesehene Behandlung hatte der Patient 4 Stunden vorher wegen einer angeblichen Verhinderung durch einen Gerichtstermin abgesagt. Der Arzt war der Ansicht, ihm stehe gemäß § 615 BGB der vertragliche Honoraranspruch in Höhe von 5.916,49 EUR zu. Zumindest aber schulde der Patient Schadensersatz, weil der Arzt wegen der Kurzfristigkeit der Absage die freigewordene Zeit nicht habe anderweitig gewinnbringend nutzen konnte. Zum Rest des Beitrags »
OLG Hamm – Schadensersatz wegen menschenunwürdiger Haftsituation in Justizvollzugsanstalten
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 29. Juni 2008
Beim 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm sind seit Ende 2007 insgesamt über 60 Amtshaftungsklagen von Strafgefangenen anhängig, die auf Grund der Unterbringungssituation in den Justizvollzugsanstalten Bielefeld-Brackwede I, Bochum, Dortmund, Detmold, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Münster und Werl vom Land Nordrhein-Westfalen Schadenersatz verlangen. Zum Rest des Beitrags »
Verkehrssicherungspflichten – Radfahrer bekommen bei einem Sturz selten Schadensersatz
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 15. April 2008
Schlaglöcher, Kanaldeckel, Sperrpfosten – der schlechte Zustand von Straßen und vor allem von Radwegen führt bei Radfahrern oft zu Stürzen und Verletzungen. Die Aussichten, die Kommunen wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflichten für die entstandenen Schäden erfolgreich in Anspruch zu nehmen, sind allerdings gering. Eine Verkehrssicherung, die jeden Unfall ausschließt, ist nicht erreichbar. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes muss ein Verkehrssicherungspflichtiger nicht für alle nur denkbaren Möglichkeiten eines Schadenseintritts Vorsorge treffen. Zum Rest des Beitrags »