Schlagworte: Polizei
BVerfG – Musik wird störend oft empfunden, weil sie mit Geräusch verbunden
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verfassungsrecht, Vermischtes am 16. Dezember 2009
Der Beschwerdeführer bewohnt mit seiner Ehefrau und sechs Kindern, allesamt musikbegeistert, einige praktizierende Musiker, ein Reihenhaus in Berlin. Die Tochter des Beschwerdeführers übt jeden Tag am späten Nachmittag für etwa eine Stunde Klavier. Als sie an einem Sonntag im Februar 2008 wiederum Klavier übte, rief der Nachbar, der sich durch das Klavierspiel gestört fühlte, nach ca. 1/2 bis 3/4 Stunde die Polizei. Nachdem die Polizeibeamten gegangen waren, übte die Tochter noch ca. 15 Minuten weiter Klavier. Zum Rest des Beitrags »
Zoll beschlagnahmt bei Storkow über 10 Kilo Marihuana
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht, Vermischtes am 25. Oktober 2009
Schon wieder war es der Geruch. Berlin.de berichtet, dass Zöllner am Donnerstag in einem Auto auf Autobahn A12 Frankfurt (Oder)-Berlin bei Storkow mehr als zehn Kilo Marihuana entdeckt haben. Beim Öffnen eines Reserverades sei ihnen ein für Cannabis typischer würziger Geruch in die Nase gestiegen. Zum Rest des Beitrags »
„unangenehmer Geruch“ führt Berliner Polizei zu einer Cannabis-Plantage
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht, Vermischtes am 24. Oktober 2009
Wie die Berliner Polizei in ihrer Pressemitteilung vermeldet, führte ein unangenehmer Geruch aus einer Wohnung in Prenzlauer Berg zum Auffinden einer Hanfplantage. Anwohner eines Wohnhauses in der Bernhard-Lichtenberg-Straße alarmierten gegen 6 Uhr 30 die Feuerwehr, nachdem sie vermeintlichen Brandgeruch wahrgenommen hatten. Zum Rest des Beitrags »
Staatsanwaltschaft Potsdam stellt Trunkenheitsverfahren nach Anordnung der Blutentnahme durch Polizei ein
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Verkehrsrecht am 16. Oktober 2009
tommyS/Pixelio
Unser Mandant radelte nach einem feucht-fröhlichen Dorffest gegen 20 Uhr die paar Meter nach Hause, als er ob seiner doch recht ausholenden Fahrweise einer Polizeistreife auffiel. Die hielten ihn an, ließen ihn pusten und Bingo, der Dräger zeigte 1,83 Promille an. Zum Rest des Beitrags »
Mordversuch wegen Zigaretten in Marzahn-Hellersdorf?
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 14. Oktober 2009
Nach dem Pressebericht der Berliner Polizei hat ein Zivilbeamter bei der Festnahme eines Mannes, der verdächtigt wurde, mit illegalen Zigaretten gehandelt zu haben und sich seiner Überprüfung mit einer Stichwaffe widersetzt haben soll, heute Mittag in Marzahn einen Warnschuss abgegeben. Zum Rest des Beitrags »
OLG Celle – Beweisverwertungsverbot bei Anordnung der Blutentnahme durch Polizei bei erheblicher Alkoholisierung
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verkehrsrecht am 23. September 2009
Gegen 16.45 Uhr fuhr der spätere Angeklagte mit einem Lkw, obwohl er mit einer festgestellten Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,66 g ‰ absolut fahruntauglich war. Ein Polizeibeamter war dem Angeklagten ca. 3 km hinterhergefahren und hatte beobachtet, wie dieser relativ langsam und in Schlangenlinien fuhr. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 3,08 g ‰. Zum Rest des Beitrags »
Angst statt Freiheit – Wird, wer zu oft auf Demonstrationen geht, vom Opfer zum Provokateur?
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 17. September 2009
Bereits kurz nach der Prügelattacke auf den Radfahrer am Rande der Demonstration „Freiheit statt Angst“ war auf verschiedenen Internetseiten auf Videos hingewiesen worden, die den Betreffenden auf anderen Demonstrationen zeigen sollen, bei denen er jeweils in Konflikte mit Polizeibeamten geraten war. Zum Rest des Beitrags »
Angst statt Freiheit – „Zeigst du mich an, zeig ich dich an“ und der verschwundene Zettel
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 16. September 2009
Hofschlaeger/Pixelio
Die bei der Prügelattacke gegen einen Radfahrer am Rande der Demo „Freiheit statt Angst“ beteiligten Polizisten haben diesen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt, berichtet die taz unter Bezugnahme auf ein Interview mit dem Berliner Polizeipräsidenten Dieter Glietsch.Gegen zwei beteiligte Beamte wiederum wird wegen Körperverletzung im Amt ermittelt. Beide Beamte seien derzeit in den Innendienst versetzt, eine Suspendierung hält Glietsch nicht für notwendig. Zum Rest des Beitrags »
Hat die Berliner Polizei ein Kommunikationsproblem?
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 16. September 2009
tommyS/Pixelio
Im Blog des Kollegen Kompa findet sich ein Link zu einem Bericht des Berlinbesuchers Markus B., der eigentlich an der Demonstration “Freiheit statt Angst” teilnehmen wollte, stattdessen aber festgenommen, erkennungsdienstlich behandelt und gegen Abend wieder entlassen wurde. Zum Rest des Beitrags »
Angst statt Freiheit – Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 14. September 2009
Am Rande der Demo „Freiheit statt Angst“ am 12.09.2009 wurde ein Demonstrant von Beamten verprügelt. Weder handelte es sich erkennbar um einen Anhänger des sog. „Schwarzen Blocks“, noch ging von dem Mann irgendwelche körperliche Gewalt aus. Es handelte sich um einen Radfahrer, der wohl eine Strafanzeige erstatten bzw. die Dienstnummer eines Beamten wissen wollte. Als der Radfahrer die Szenerie verlassen will, kommt es zu einem nicht nachvollziehbaren Gewaltausbruch einzelner Beamter. Zum Rest des Beitrags »