Schlagworte: E-Mail
BGH – Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail
Verfasst von kuemmerle unter Wettbewerbsrecht am 30. Juli 2008
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, inwieweit es Unternehmen verboten ist, Waren oder Dienstleistungen mittels Telefaxschreiben oder E-Mail nachzufragen. In dem ersten Fall hatte ein Fahrzeughändler per Telefax bei einer Toyota-Vertretung sein Interesse zum sofortigen Ankauf von drei bestimmten Toyota-Modellen – neu oder gebraucht – bekundet. Im zweiten Fall hatte der Anbieter eines Online-Fußballspiels per E-Mail bei einem kleineren Fußballverein angefragt, ob er auf der Website des Vereins ein Werbebanner für sein Produkt gegen Umsatzprovision platzieren dürfe. Zum Rest des Beitrags »
EuGH – genügt bald eine E-Mail-Adresse im Web-Impressum den Informationspflichten?
Verfasst von kuemmerle unter Wettbewerbsrecht am 5. Juni 2008
Online-Diensteanbieter sollen neben der elektronischen Post nicht auch noch für einen weiteren Kommunikationsweg sorgen müssen, empfahl Generalanwalt Damaso Ruiz-Jarabo Colomer in seinem Schlussantrag dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Es ist damit zu rechnen, dass sich der EuGH dieser Begründung anschließen wird und damit die bisherige deutsche Rechtsprechung zum Umfang der Impressumspflicht überflüssig macht. Zum Rest des Beitrags »
Hessisches LSG – Widerspruchseinlegung mittels einfacher E-Mail ist unzulässig
Verfasst von kuemmerle unter Sozialrecht am 19. Mai 2008
Nach Kürzung seines Arbeitslosengeld II-Anspruchs legte der Leistungsbezieher Widerspruch gegen den Bescheid durch Übersendung einer einfachen E-Mail ein. Beim Sozialgericht Wiesbaden beantragte er sodann die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Bescheid anzuordnen. Der Antrag hatte sowohl vor dem Sozialgericht als auch vor dem Hessischen Landessozialgericht keinen Erfolg. Zum Rest des Beitrags »
Pflichtangaben in Geschäftsbriefen und Geschäfts-Emails
Verfasst von RA Blechschmidt unter Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht am 7. August 2007
Seit dem 16.11.2006 ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) vom 10.11.2006 (BGBl. I 2006, S. 2553 – pdf) in Kraft. Damit verbunden waren weitreichende Änderungen anderer Gesetze, u.a. des Handelsgesetzbuches, des GmbH-Gesetzes und des Gesetzes für Aktiengesellschaften. Zum Rest des Beitrags »