Schlagworte: Demonstration
Angst statt Freiheit – am Ende ein „blaues Auge“
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 3. Mai 2012
Es ist jetzt gut 2 1/2 Jahre her, als bei der Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin ein Radfahrer von einem Polizeibeamten grundlos ins Gesicht geschlagen wurde. Danach folgte die übliche Prozedur, die Institution Polizei stellte sich schützend vor ihre prügelnden Beamten und behauptete, der Radfahrer hätte einem Platzverweis nicht Folge geleistet, da müsse man halt mal zulangen dürfen. Erst als ein und später dann noch weitere YouTube-Videos auftauchten, war klar, dass es diesmal nicht klappen würde mit diesen vertrauten und bewährten Schutzbehauptungen. Zum Rest des Beitrags »
Angst statt Freiheit – Notwehr gegen Polizeigewalt?
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 14. Juli 2010
Am Rande der Demo “Freiheit statt Angst” am 12.09.2009 wurde ein Demonstrant von Beamten verprügelt. Es handelte sich um einen Radfahrer, der wohl eine Strafanzeige erstatten bzw. die Dienstnummer eines Beamten wissen wollte. Als der Radfahrer die Szenerie verlassen will, kam es zu einem nicht nachvollziehbaren Gewaltausbruch einzelner Beamter. Die Szene wurde per Video dokumentiert, so dass gegen die Beamten wegen Körperverletzung im Amt ermittelt werden musste. Allerdings hatte auch der Radfahrer ein Verfahren wegen wegen angeblichen Widerstandes gewonnen. Dies wurde jetzt eingestellt, wie die taz berichtet. Zum Rest des Beitrags »
Nach Fußtritt am 1. Mai – wir wären dann komplett
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 4. Mai 2010
Am Spreewaldplatz kam es während der Maifestspiele wideer einmal zu einer unrühmlichen Szene. Während Beamte einer Einsatzhundertschaft einer Menschenmenge hinterherrennen, stolpert ein junger Mann. Ein Beamter kann sich noch mit einem „Bocksprung“ hinüberretten. Als der Mann sich aufrappeln will, rennt ein Beamter an ihm vorbei und tritt dem noch liegenden Mann einmal kurz aber knackig gegen den Kopf. Zum Rest des Beitrags »
Angst statt Freiheit – Geldstrafen für Berlin-Touris
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 14. April 2010
Familie R. aus Bad Kreuznach machte am 12. September 2009 einen ganz normalen Ausflug nach Berlin. Dumm nur, dass just an diesem Tag die Demonstration „Freiheit statt Angst“ gegen Vorratsdatenspeicherung stattfand und in der Innenstadt kein Durchkommen war. An der Ebertstraße verwehrte ein Polizeibeamter an einer Absperrung den Durchgang. Während Herr R. noch mit dem Beamten über das Warum diskutierte, schließlich gehöre man nicht zu der Demonstration, machte Frau R. einen dummen Fehler. Sie bückte sich und durchstieg das Gitter. Zum Rest des Beitrags »
Angst statt Freiheit – Wird, wer zu oft auf Demonstrationen geht, vom Opfer zum Provokateur?
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 17. September 2009
Bereits kurz nach der Prügelattacke auf den Radfahrer am Rande der Demonstration „Freiheit statt Angst“ war auf verschiedenen Internetseiten auf Videos hingewiesen worden, die den Betreffenden auf anderen Demonstrationen zeigen sollen, bei denen er jeweils in Konflikte mit Polizeibeamten geraten war. Zum Rest des Beitrags »
Hat die Berliner Polizei ein Kommunikationsproblem?
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 16. September 2009
tommyS/Pixelio
Im Blog des Kollegen Kompa findet sich ein Link zu einem Bericht des Berlinbesuchers Markus B., der eigentlich an der Demonstration “Freiheit statt Angst” teilnehmen wollte, stattdessen aber festgenommen, erkennungsdienstlich behandelt und gegen Abend wieder entlassen wurde. Zum Rest des Beitrags »