Der BGH legt sich die Karten
Verfasst von kuemmerle unter Vertragsrecht am 2. Februar 2011
Sassi/Pixelio
Die Klägerin bietet Lebensberatung („life coaching“) an, wobei sie ihre Ratschläge anhand der durch Kartenlegen gewonnenen Erkenntnisse erteilt. In einer durch Beziehungsprobleme ausgelösten Lebenskrise fand der Beklagte im September 2007 den Weg zur Klägerin. In der Folgezeit legte sie ihm am Telefon in vielen Fällen zu verschiedenen – privaten und beruflichen – Lebensfragen die Karten und gab Ratschläge. Hierfür zahlte der Beklagte im Jahr 2008 mehr als 35.000 €. Für im Januar 2009 erbrachte Leistungen verlangte die Klägerin 6.723,50 €, die der Beklagte offenbar nicht zahlen wollte. Vielleicht war seine Krise vorüber oder aber er war pleite. Zum Rest des Beitrags »
Ich habe aufgegeben, ich habe jetzt einen Hausausweis für das Kriminalgericht Moabit
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 28. Januar 2011
Um als Rechtsanwalt tätig sein zu dürfen, muss man bei der örtlichen Rechtsanwaltskammer zugelassen sein. Dort erhält man dann eine schöne Urkunde, die man irgendwo hinlegt und verstauben lässt und wird in die Liste der zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Gegen Bezahlung stellt die Kammer auch einen schicken Ausweis im Scheckkartenformat aus, der zeitlich befristet gültig ist und mit dem man sich europaweit als Anwalt legitimieren und sich Zugang zu den tollsten und schönsten Gerichten verschaffen kann. Europaweit? Nein! Ein von unbeugsamen Bürokraten bevölkertes Gericht hört nicht auf, eindringenden Rechtsanwälten Widerstand zu leisten. Zum Rest des Beitrags »
Kaffeekränzchen?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Verkehrsrecht am 28. Januar 2011
In dieser Sache hatte das Landgericht Neuruppin auf unsere Beschwerde nach einer durch einen Bereitschaftsstaatsanwalt angeordneten Blutentnahme ein Beweisverwertungsverbot bejaht und kam zu dem Ergebnis, dass mangels Verwertbarkeit des Blutalkoholgutachtens das einzige Beweismittel fehlt und unserem Mandanten eine alkoholbedingte Fahruntauglichkeit nicht nachweisbar sei.
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„Blind Date“ mit dem Pflichtverteidiger oder verschollen in Berlin
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 26. Januar 2011
Mir flatterte ein Beschluss des AG Tiergarten ins Haus, mit dem ich nach Anklageerhebung einem mir noch unbekannten Mandanten als Pflichtverteidiger beigeordnet wurde. Mein neuer Mandant soll seinem Großvater die Kreditkarte geklaut haben und damit auf Einkauftour gegangen sein. Als die Karte gesperrt wurde, forderte er einfach eine neue an, setzte eine falsche Unterschrift darunter und kaufte fröhlich weiter ein. Wie üblich, erhielt der Mandant ein erstes Informationsschreiben mit der Bitte, einen Besprechungstermin mit mir zu vereinbaren. Nach Einsicht in die Akte folgte ein zweites Schreiben, um mich in Erinnerung zu bringen. Zum Rest des Beitrags »
Unverständnis über die Wahl eines Rechtsmittels schließt dessen Zulässigkeit nicht aus
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 6. Januar 2011
In einem Strafverfahren, in dem es um eine angebliche Beleidigung in einem Zeitungsinterview ging, hatte die Staatsanwaltschaft nicht nur einen Strafbefehl beantragt, nachdem von der Verteidigung schon klar und deutlich mitgeteilt worden war, dass man nicht anderes als eine Einstellung mangels Tatverdacht akzeptieren werde, sondern gegen das freisprechende Urteil des Amtsgerichts auch noch Berufung eingelegt. Zum Rest des Beitrags »
Jahresrückblick – die Top 20 der Artikel in 2010
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 23. Dezember 2010
Wir bedanken uns bei 96.219 Besuchern, die sich 355.743 mal unsere Seiten ansahen. bei 10.785 Lesern, die unseren RSS-Feed abonniert haben und den Blogs, die 4.809 mal auf unsere Seite verwiesen. Hier die Top 20 der Artikel in 2010:
1. Erweitertes Führungszeugnis ab 1. Mai 2010 (2.184)
2. BGH – Erstattung außergerichtlicher Anwaltskosten bei zu vertretender Pflichtverletzung aus Vertrag (1.644)
3. Versäumter Arzttermin und Vergütung – Urteilsübersicht (1.135)
4. “Die Akte bekommt einen roten Deckel. Mal wieder.” (846) Zum Rest des Beitrags »
Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches neues Jahr
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 23. Dezember 2010
R.Kalloch/Pixelio
Ein erfolgreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir wünschen unseren Mandanten, allen Kolleginnen und Kollegen und all unseren Lesern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr. Nach den Feiertagen bis zum Jahresende wird unsere Kanzlei besetzt sein, so dass Sie sich in eiligen Fällen an uns wenden können.
Wer keine Arbeit hat, sucht sich welche
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Verkehrsrecht am 9. Dezember 2010
In dieser Sache hatten wir mit Erfolg Beschwerde gegen eine vorläufige Entziehung einer Fahrerlaubnis eingelegt. Das Landgericht Neuruppin hatte recht deutliche Worte zu den Umständen einer durch einen Bereitschaftstaatsanwalt angeordneten Blutentnahme gefunden und das von uns geltend gemachte Beweisverwertungsverbot bejaht. In seinem Beschluss stelle das Landgericht zum Schluss klar, dass mangels Verwertbarkeit des Blutalkoholgutachtens das einzige Beweismittel fehlt und unserem Mandanten eine alkoholbedingte Fahruntauglichkeit nicht nachweisbar sei. Zum Rest des Beitrags »
AG Charlottenburg: kein Schmerzensgeld nach Parkplatzstreit
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Vermischtes am 22. November 2010
Unser Mandant, erfreut, endlich einen Parkplatz gefunden zu haben, setzte rückwärts zum einparken an, als seine spätere Kontrahentin mit ihrem Smart angebraust kam und vorwärts in die freie Lücke fuhr. Der Mandant, verständlicherweise sauer, stieg also aus und klopfte an die Scheibe des Smart. Was danach geschah war höchst streitig und Bestandteil eines letztlich eingestellten Strafverfahrens gegen unseren Mandanten. Er soll sehr böse Worte zu der Dame gesagt haben und ihr anschließend noch das Auto zerkratzt haben. Zum Rest des Beitrags »
BGH: Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Vermischtes, Vertragsrecht am 11. November 2010
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn er an einen Ort umzieht, an dem noch keine DSL-fähigen Leitungen verlegt sind. Zum Rest des Beitrags »