Schlagworte: Überschreitung
LG Coburg – Wer mit 100 in den Ort einfliegt, erhält auch bei Vorfahrtsverletzung des Unfallgegners keinen Schadenersatz
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 9. Februar 2010
Ist der Fahrer eines Pkw innerorts deutlich zu schnell und kann er ein Verschulden des Unfallgegners nicht nachweisen, hat er keinen Anspruch auf Schadensersatz. Das Landgerichts Coburg wies mit dieser Begründung die Schadenersatzklage eines Kraftfahrzeughalters gegen den Unfallgegner und dessen Versicherung ab. Zum Rest des Beitrags »
Landesarbeitsgericht Mainz – Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung
Verfasst von kuemmerle unter Arbeitsrecht am 7. September 2007
Ein als Kran- und Lkw-Fahrer angestellter Arbeitnehmer teilte seinem Arbeitgeber nach einem Baustelleneinsatz mit, dass der Auftrag dort erledigt sei. Da weitere Einsätze nicht zu fahren waren, sagte ihm der Geschäftsführer seiner Firma, dass er Feierabend machen solle, sein Mobiltelefon aber bitte angeschaltet lasse, falls doch noch ein weiter Einsatz zu fahren sei. Der Arbeitnehmer ging daraufhin nach Hause, wurde aber im Laufe des Tages doch noch von seinem Arbeitgeber angerufen, da ein Bergungseinsatz hätte gefahren werden müssen. Zum Rest des Beitrags »
Arbeitsgericht Frankfurt – Arbeitnehmer darf Arbeitsauftrag bei erheblicher Arbeitszeitüberschreitung ablehnen
Verfasst von kuemmerle unter Arbeitsrecht am 8. August 2007
Arbeitnehmer dürfen Aufträge von Vorgesetzten ablehnen, wenn sie damit die zulässige Arbeitszeit erheblich überschreiten müssten, berichtet die Online-Ausgabe der FAZ vom 25.07.2007. Das Arbeitsgerichts Frankfurt gab der Kündigungsschutzklage eines fristlos gekündigten Fahrers eines Abschleppunternehmens statt (ArbG Frankfurt am Main, Urteil vom 25.07.2007, Az. 1 Ca 1199/07). Zum Rest des Beitrags »