Schlagworte: Schmerzensgeld
Bundesarbeitsgericht – Ansprüche wegen „Mobbing”
Verfasst von kuemmerle unter Arbeitsrecht am 28. Oktober 2007
Der klagende Oberarzt ist in der Klinik der Beklagten als Neurochirurg beschäftigt. Zunächst war er Erster Oberarzt der Neurochirurgischen Abteilung, dann deren kommissarischer Leiter. Seine Bewerbung um die Chefarztstelle blieb erfolglos. Die Beklagte bestellte einen externen Bewerber zum Chefarzt, von dem sich der Kläger „gemobbt” fühlt. Ein von der Beklagten in die Wege geleitetes „Konfliktlösungsverfahren” blieb erfolglos. Der Kläger wegen einer psychischen Erkrankung zuletzt arbeitsunfähig. Zum Rest des Beitrags »
AG München und die ausgelaufene Batterie – Wer die Gebrauchsanweisung nicht zur Kenntnis nimmt, hat keinen Anspruch auf Ersatz eines entstandenen Schadens
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 3. Oktober 2007
Der spätere Kläger kaufte im Mai 2006 in einem Heimwerkermarkt eine Autobatterie. Auf der Oberseite der Hülle befanden sich sechs Warnzeichen in Form von Piktogrammen. Eines der Piktogramme hatte die Bedeutung „Verätzungsgefahr“. Darüber hinaus wurde darauf hingewiesen, dass die Gebrauchsanweisung zu lesen sei. Zum Rest des Beitrags »
OLG Frankfurt am Main – 76,03 Euro Schmerzensgeld für jeden Tag zu Unrecht erlittener Haft sind angemessen
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 2. Oktober 2007
Reinäcker/Pixelio
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 2. Oktober 2007, Az: 19 U 8/2007, einen gerichtlichen Sachverständigen zur Zahlung eines Schmerzensgeldes von 150.000,00 Euro verurteilt, weil aufgrund seines in einem Strafprozess erstatteten Gutachtens der Kläger zu Unrecht zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Zum Rest des Beitrags »
O’zapft is! – AG München zu den Sorgfaltspflichten beim Besuch des Oktoberfestes
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 22. September 2007
Heute, am 22. September, beginnt in München das größte Volksfest der Welt – die Wiesn . Wie jedes Jahr werden Millionen Besucher zum Oktoberfest pilgern und die eine oder andere Maß trinken. Das kann riskant sein, wie ein vom Amtsgericht München jüngst entschiedener Rechtsstreit zeigt. Zum Rest des Beitrags »
OLG Düsseldorf – Fahrrad fahren ohne Helm begründet bei einem Freizeitradler kein Mitverschulden im Falle eines Unfalls
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 15. September 2007
wrw/Pixelio
Ein Radfahrer fuhr mit einer Geschwindigkeit von 15 km/h auf seinem Freizeitrad einen Radweg entlang. Vor ihm auf der gepflasterten Freifläche einer Bushaltestelle stand eine Fußgängerin und unterhielt sich mit Bekannten. Als sich der Radfahrer auf 10 Meter der Personengruppe genähert hatte, klingelte er, um auf sich aufmerksam zu machen. Die Fußgängerin machte daraufhin eine Körperbewegung in Richtung auf den Radweg, wobei sie den Weg nur mit dem Fuß leicht berührte. Der Radfahrer sah sich veranlasst, eine Vollbremsung einzuleiten. Zum Rest des Beitrags »
OLG Saarbrücken – Kinder müssen nur in besonderen Gefahrensituationen an die Hand genommen werden
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 22. Juli 2007
T.Weiss/Pixelio
Eine Mutter ging mit ihrer zum Unfallzeitpunkt zweijährigen Tochter auf dem Bürgersteig entlang, als das Kind plötzlich vom Bürgersteig auf die Fahrbahn lief. Die Mutter rannte hinterher, um ihr Kind aufzuhalten und achtete nicht auf den Verkehr. Beide wurden angefahren und schwer verletzt. Der Unfallfahrer hatte Alkohol und Cannabis konsumiert. Zum Rest des Beitrags »
OLG Köln – Zahnarzt muss Schadenersatz wegen nicht erkannter Zahnentzündung leisten
Verfasst von kuemmerle unter Medizinrecht am 22. Juni 2007
Das Oberlandesgericht Köln verurteilte einen Zahnarzt zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von insgesamt 7.000,00 Euro wegen einer fehlerhaften Behandlung. Zusätzlich wurden ihm alle Kosten für eventuelle künftige Schäden, die mit der fehlerhaften Behandlung im Zusammenhang stehen, auferlegt. Zum Rest des Beitrags »