Schlagworte: Irreführung
BGH: Wann ist ein Vorführwagen ein Neuwagen?
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht am 2. Januar 2012
Der I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs hat in einer wettbewerbsrechtlichen Sache entschieden, dass die Verpflichtung, in der Werbung für Neuwagen Angaben zum Kraftstoffverbrauch des angebotenen Fahrzeugs zu machen, auch für Vorführwagen gelten kann. Zum Rest des Beitrags »
OLG Hamm – Ruf mich (nicht) an! – Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist wettbewerbswidrig
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Wettbewerbsrecht am 14. September 2009
R. Sturm/Pixelio
Ein Autoersatzteilhändler mahnte einen anderen Autoersatzteilehändler wegen Wettbewerbsverstößen ab, forderte Unterlassung und Ersatz seiner Anwaltskosten. Beide Händler bieten ihre Ersatzteile im Internet an, so auch über die Internetplattform eBay. Letztendlich im Streit war noch die Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des abgemahnten Händlers, was ein Verbraucher irrtümlich so verstehen könne, als dürfe er sein Widerrufsrecht auch telefonisch ausüben. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Nie wieder „20% auf alles, außer Tiernahrung“
Verfasst von kuemmerle unter Wettbewerbsrecht am 25. November 2008
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit einer mit dem allseits bekannten Slogan „20% auf alles, außer Tiernahrung“ angekündigten Rabattaktion entschieden und hält diese Werbung für irreführend und damit unzulässig. Zum Rest des Beitrags »