Schlagworte: Fahrrad
Der letzte Fahrradunfall
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung am 1. September 2010
Berliner Radfahrer leben gefährlich. Das ist eine Tatsache, die sich für einen unserer Mandanten in trauriger Art und Weise bestätigt hat. Wir hatten insgesamt für ihn vier Verkehrsunfälle bearbeitet, bei denen er innerhalb kürzester Zeit mal mehr, mal weniger unverschuldet, im Stadtverkehr mit Autos in Konflikt geraten war. Aus den mal weniger unverschuldeten Unfällen waren noch ein paar Gebührenansprüche offen. Nichts weltbewegendes, aber man kann ja mal erinnern. Er meldete sich aber nicht, ging auch nicht ans Telefon. Zum Rest des Beitrags »
Kopfhörer auf dem Fahrrad?
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Kanzleigeschichten, Verkehrsrecht am 5. August 2010
Was bin ich doch für ein Verkehrsrowdy. Ich stand mit meinem Rad an einer roten Ampel – nein, das ist kein Witz, ich wartete wirklich – auf den Ohren ein paar Bügelkopfhörer und lauschte der Musik, als neben mir eines dieser blau-silbernen Fahrzeuge mit der Rundumleuchte auf dem Dach hielt und die Musik unterbrochen wurde von einem barschen „Schönen juten Tach!“. Zum Rest des Beitrags »
OLG Brandenburg – Ein nächtlicher richterlicher Eildienst müsste zwar da sein, wenn nicht darf die Polizei Richter spielen
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verkehrsrecht am 16. Juli 2010
Das Amtsgericht Zehdenick hatten den den Angeklagten mit Urteil vom 1. Dezember 2009 wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 34,00 € verurteilt. Am 29. Dezember 2008, einem Montag, gegen 22:45 Uhr war der Angeklagte mit seinem Fahrrad auf dem Gehweg der Grünstraße in Zehdenick Schlangenlinien gefahren und von der Polizei angehalten worden. Eine um 23:35 Uhr auf Anordnung der Polizei entnommene Blutprobe ergab eine Ethanolkonzentration von 2,26 mg/g, womit absolute Fahruntauglichkeit vorlag. Zum Rest des Beitrags »
Alle Jahre wieder – Änderungen und Neuigkeiten im Verkehrsrecht in 2010
Verfasst von kuemmerle unter Gesetzgebung, Verkehrsrecht am 23. Dezember 2009
Im kommenden Jahr wird sich im Verkehrsrecht einiges ändern. Einzelne Änderungen sind bereits beschlossen, andere Neuerungen sind noch in der Entscheidungsfindung, wie z.B. die im Koalitionsvertrag geplante grundlegende Überarbeitung des Punktesytems. So sollen Punkte künftig nach zwei Jahren getilgt werden unabhängig davon, ob weitere Punkte innerhalb der Tilgungsfrist eingetragen werden. Dies soll jedoch nur bei verschiedenen Verstößen gelten, notorische Mehrfachtäter sollen von dieser Regelung nicht profitieren. Ebenfalls auf dem Prüfstand kommt das begleitete Fahren ab 17. Zum Rest des Beitrags »
OLG Oldenburg – Kein Schadensersatz für Unfall mit Rennrad auf verschwenktem Radweg
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 15. April 2009
tomizak/Pixelio
Ein Rennradfahrer radelte zu früher Morgenstunde einen Radweg entlang. Es war dunkel, er hatte Licht an. Der Radweg verlief eine längere Strecke parallel rechts neben der Straße bis zu einem plötzlichen Rechtschwenk an einer Zufahrt. Trotz eingeleiteter Vollbremsung fuhr der Radler geradeaus weiter, direkt in einem Graben. Seinen Schaden an Fahrrad und Bekleidung sowie Schmerzensgeld für seine Verletzungen verlangte er vom Landkreis ersetzt. Dieser weigerte sich zu zahlen, da er – was Voraussetzung wäre – keine Verkehrssicherungspflicht verletzt habe. Zum Rest des Beitrags »
OVG Lüneburg – keine Sicherstellung eines auf dem Bahnhofsvorplatz angeschlossenen Fahrrads im Wege der Ersatzvornahme
Verfasst von kuemmerle unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht am 14. April 2009
Im August 2005 stellte der Kläger sein Fahrrad auf dem Bahnhofsvorplatz in Göttingen neben zwei mit der Rückenlehne aneinander gestellten Bänken ab und sicherte es mit einem Fahrradschloss an der Armlehne einer Bank. Die Stadt ließ das Schloss zerstören und das Fahrrad zu ihrem Baubetriebshof verbringen und verlangte vom Kläger mit Bescheid die Kosten der Ersatzvornahme von 45,60 €. Zum Rest des Beitrags »
OVG Münster – Fahrräder dürfen nicht abgeschleppt werden Teil 2
Verfasst von kuemmerle unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht am 5. Februar 2009
In Deutschlands Fahrradhauptstadt Münster dürfen am Hauptbahnhof abgestellte Fahrräder auch künftig nicht abgeschleppt werden. Das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen in Münster lehnte den Antrag der Stadt auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Münster vom 11. Juli 2008 (Az: 1 K 1536/07) ab. Zum Rest des Beitrags »
VG Münster – Fahrräder dürfen nicht abgeschleppt werden Teil 1
Verfasst von kuemmerle unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht am 7. November 2008
B.Boscolo/Pixelio
Ein Münsteraner hatte sein Fahrrad am Morgen an der Seitenwand des überdachten Treppenaufgangs vor dem Hauptbahnhof Münster abgestellt. Im Laufe des Tages versetzten Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt das Rad zu einer mehrere Straßen entfernten Sammelstelle, wo der Eigentümer es einige Tage später abholte. Der Radler hielt das Entfernen des Fahrrads für rechtswidrig, klagte deshalb vor dem Verwaltungsgericht Münster und bekam Recht. Die Stadt Münster durfte das Fahrrad nicht entfernen, weil es keine Fußgänger behindert hat. Zum Rest des Beitrags »
Bundesverwaltungsgericht – Fahrerlaubnisentzug auch nach Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad möglich
Verfasst von kuemmerle unter Fahrerlaubnisrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht am 23. Mai 2008
Hat ein Fahrerlaubnisinhaber als Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, darf die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn die Gefahr besteht, dass er künftig auch ein Kraftfahrzeug in fahruntüchtigem Zustand führen wird, entschied das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Zum Rest des Beitrags »
OLG Köln – Alleinhaftung des wartepflichtigen Fahrradfahrers bei Kollision mit vorfahrtsberechtigtem Pkw
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 22. April 2008
Eine Radfahrerin, die auf dem Radweg unterwegs war, überquerte eine vorfahrtsberechtigte Abbiegespur und stieß mit einem Auto zusammen. Ihre Klage gegen den Autofahrer vor dem Landgericht Köln hatte keinen Erfolg. Ihr Einwand, der Autofahrer hätte durch ein dort angebrachtes Warnlicht und das Schild “Radfahrer kreuzen” besonders aufmerksam sein müssen, sie selbst habe das Vorfahrt-Schild auf ihrer Fahrbahn nicht sehen können, da es von Blattwerk überwuchert gewesen sei, überzeugte das Gericht nicht. Zum Rest des Beitrags »