Schlagworte: Diskothek
Rechtsreferendar Joschi
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 10. März 2011
Unser Kooperationspartner, Kollege Dr. Pagels aus Torgau hat uns wieder einmal eine schöne Anekdote als Gastbeitrag zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt:
Ich verteidige vor einem Großstadt-Amtsgericht in einer Strafsache einen Diskothekenbetreiber. Gegenstand der Anklage ist Kleinkrams. Zum Rest des Beitrags »
VG Neustadt – Kein Verkauf von alkoholischen Getränken für 1 € in Diskotheken
Verfasst von kuemmerle unter Verwaltungsrecht am 5. Januar 2009
Die Diskothekenbetreiberin, eine GmbH, hatte beabsichtigt, am 1. November 2008 in Landau eine sog. „Euro Party“ zu veranstalten. Hierfür warb sie damit, dass alle Getränke für nur 1 € angeboten würden. Die Stadt Landau untersagte ihr daraufhin mit sofortiger Wirkung die Abgabe von alkoholischen Getränken zu reduzierten Preisen. Zur Begründung gab sie an, bei einer solchen Angebotsstruktur bestehe die Gefahr, dass Jugendliche bzw. junge Erwachsene zu übermäßigem Alkoholkonsum verleitet würden. Zum Rest des Beitrags »
Aus der Reihe Justizpossen – Voll Porno!
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 17. Oktober 2008
T.Kleiner/Pixelio
Der Mandant unseres Kooperationspartners ist Geschäftsführer einer GmbH, die eine Diskothek in einer deutschen Großstadt betreibt. Gegen den Mandanten wird, wie er uns berichtete, ein Ermittlungsverfahren wegen Verbreitens pornografischer Schriften geführt. Die Diskothek hatte Plakate aufgehängt, um eine Veranstaltung in der Diskothek namens „Eisprung sucht Befruchter“ zu bewerben Auf dem Plakat ist eine mit einem Bikini bekleidete erwachsene Frau abgebildet. Angekündigt sind auf dem Plakat: Zum Rest des Beitrags »
BVerfG – Nichtraucherschutzgesetze in Berlin und Baden-Württemberg sind verfassungswidrig – aber ausnahmsloses Rauchverbot wäre verfassungsrechtlich unbedenklich
Verfasst von kuemmerle unter Verfassungsrecht am 30. Juli 2008
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Nichtraucherschutzgesetze der Länder Baden-Württemberg und Berlin für verfassungswidrig erklärt und den Verfassungsbeschwerden zweier Betreiber sog. „Eckkneipen“ sowie eines Diskothekenbetreibers aus Baden-Württemberg stattgegeben. Zum Rest des Beitrags »
Nach der Entscheidung des BVerfG zum Rauchverbot – Rauchen auch in Sachsens Diskotheken wieder erlaubt?
Verfasst von kuemmerle unter Verfassungsrecht am 30. Juli 2008
Seit Februar 2008 gilt auch im Freistaat Sachsen ein Nichtraucherschutzgesetz, wonach u.a. in abgetrennten Nebenräumen von Gaststätten geraucht werden darf. Diskotheken sind bislang von dieser Ausnahme generell ausgeschlossen. Wie bereits berichtet, führt unser Kooperationspartner, Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels (40) aus Torgau für die zwei sächsischen Diskotheken Volkspalast in Leipzig und Glashaus in Adorf (Vogtland) Verfassungsbeschwerden vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof in Leipzig, die sich gegen das totale Rauchverbot in Diskotheken richten. Zum Rest des Beitrags »
Totales Rauchverbot in Sachsens Diskotheken steht kurz vor dem Fall
Verfasst von kuemmerle unter Verfassungsrecht am 13. Juni 2008
Am 01. Februar 2008 trat im Freistaat Sachsen das dortige Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. Nach dem Gesetz darf in abgetrennten Nebenräumen von Gaststätten geraucht werden. Diskotheken sind von dieser Ausnahme generell ausgeschlossen. Als erste Diskothek in Sachsen hat daher die Volkspalast GmbH, vertreten von dem im Gastronomierecht spezialisierten Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels aus Torgau, Verfassungsbeschwerde beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof erhoben. Zum Rest des Beitrags »
Verwaltungsgericht Berlin – Untersagung von Flat-Rate-Party rechtmäßig
Verfasst von kuemmerle unter Verwaltungsrecht am 29. Januar 2008
Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin erteilte einem Diskothekenbetreiber nachträglich eine Auflage, mit der es ihm unter anderem aufgab, Veranstaltungen zu unterlassen, bei denen alkoholische und alkoholhaltige Getränke (Mixgetränke) ohne Mengenbegrenzung zu einem einmal entrichteten Preis ausgeschenkt werden. Zum Rest des Beitrags »
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof – Untersagung von „Billigpartys“ zulässig
Verfasst von kuemmerle unter Verwaltungsrecht am 18. Oktober 2007
Erneut ist ein Diskothekenbetreiber mit dem Versuch, per Eilantrag das Verbot einer von ihm geplanten Flatrate-Party zu verhindern gescheitert. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wies die Beschwerde gegen die das Verbot zuvor bestätigende Entscheidung des Verwaltungsgericht Ansbach zurück. zur Verhinderung von Alkoholmissbrauch können Veranstaltungen untersagt werden, bei denen Getränke zu einem Billig-Preis abgegeben werden. Zum Rest des Beitrags »