Schlagworte: Zulassung
Jeden Tag steht ein Dummer auf oder wie ich mal ein falscher Anwalt war
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 18. August 2010
Nachdem ich mich letztens bereits als Verkehrsrowdy geoutet habe, setze ich meine Lebensbeichte mal fort, da mir die Akte gerade zur Ablage in die Hände fiel. Ich war auch schon mal Beschuldigter in einem Strafverfahren! Und da in den Blogs von Kollegen gerade Sprichwörter auf ihren Gehalt überprüft werden, steuere ich auch noch eines bei. „Jeden Tag steht ein Dummer auf, man muss ihn nur finden.“ Bei mir waren gleich mehrere aufgestanden. Zum Rest des Beitrags »
OLG Düsseldorf – Stundenverrechnungssätze deutscher Werkstätten gelten auch für unfallgeschädigte ausländische Pkw
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 9. April 2008
Ein Verwandter des späteren Klägers hatte dessen Pkw auf dem Parkplatz eines Supermarktes abgestellt, wo es beschädigt wurde. Der Kläger, der zu keinem Zeitpunkt in Deutschland gelebt hat, hatte das in Polen zugelassene Fahrzeug seinem Verwandten für einen längeren Zeitraum leihweise überlassen. Nach dem Unfall beauftragte der Verwandte einen Sachverständigen der Erstattung eines Schadensgutachtens. Der Sachverständige kalkulierte die Reparaturkosten auf Grundlage der durchschnittlichen ortsüblichen Kosten und Stundenverrechnungssätze einer Fachwerkstatt. Zum Rest des Beitrags »
Das Verwaltungsgericht Berlin gibt Hinweise zur Empfängnisverhütung
Verfasst von kuemmerle unter Verwaltungsrecht am 16. August 2007
Tomizak/Pixelio
Die 14. Kammer des Berliner Verwaltungsgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Penis-Steifungscreme ein Arzneimittel oder lediglich Kosmetik sei. Das Bezirksamt Mitte hatte 2005 in einem Sexshop mehrere Tuben der Creme mit der Begründung sichergestellt, es handele sich um ein zulassungspflichtiges Arzneimittel. Die Betreiberin des Sexshops war der Meinung, es handele sich bei der Creme nur um Kosmetik, diese sei zulassungsfrei. Zum Rest des Beitrags »