Schlagworte: Verkehrssicherungspflicht
LG Coburg – Auf dem Feldweg nicht rasen!
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 6. April 2009
Die moderne Automobiltechnik schreitet immer weiter voran. Doch so ausgefeilt die Federung heutiger Fahrzeuge auch sein mag: Der Fahrer sollte auch immer den Straßenuntergrund im Auge behalten, wenn er aufs Gaspedal tritt. Beschädigt er nämlich seinen Pkw auf einem ländlichen Nebenweg, kann er von der Gemeinde keinen Schadensersatz verlangen, wenn er die Geschwindigkeit nicht den Straßenverhältnissen angepasst hatte. Zum Rest des Beitrags »
AG München – „Schachmatt“ – Spielen auf einer Freischachanlage erfolgt grundsätzlich auf eigenes Risiko
Verfasst von kuemmerle unter Reiserecht am 29. Oktober 2008
Ein neunjähriger Junge fuhr mit seinen Eltern nach Hurghada, einem der größten ägyptischen Feriengebiete direkt am roten Meer. Am letzten Urlaubstag verletzte er sich beim Spielen auf der hoteleigenen Freischachanlage am linken Mittelfinger, als er mit einer der ca. 12 bis 15 kg schweren Figuren umfiel. Er verklagte, vertreten durch seine Eltern den Reiseveranstalter, bei dem die Reise gebucht worden war. Schließlich habe dieser seine Verkehrssicherungspflicht verletzt. Zum Rest des Beitrags »
AG München – Autofahrer muss sich schon selbst an Hindernisse erinnern
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 21. Mai 2008
Die Ehefrau des späteren Klägers fuhr im Mai 2005 wie so häufig mit dem Auto ihres Ehemannes, einem Ford Mondeo Turnier zum Einkaufen zu einer Metzgerei. Sie parkte auf dem dazugehörenden Parkplatz, erledigte ihre Einkäufe und wollte wieder nach Hause fahren. Als sie beim Ausfahren aus dem Parkplatz nach rechts abbiegen wollte, kollidierte sie mit einem Fahrbahnrand befindlichen Felsbrocken, der dort zum Schutz der Bepflanzung aufgestellt worden war. Zum Rest des Beitrags »
Verkehrssicherungspflichten – Radfahrer bekommen bei einem Sturz selten Schadensersatz
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 15. April 2008
Schlaglöcher, Kanaldeckel, Sperrpfosten – der schlechte Zustand von Straßen und vor allem von Radwegen führt bei Radfahrern oft zu Stürzen und Verletzungen. Die Aussichten, die Kommunen wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflichten für die entstandenen Schäden erfolgreich in Anspruch zu nehmen, sind allerdings gering. Eine Verkehrssicherung, die jeden Unfall ausschließt, ist nicht erreichbar. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes muss ein Verkehrssicherungspflichtiger nicht für alle nur denkbaren Möglichkeiten eines Schadenseintritts Vorsorge treffen. Zum Rest des Beitrags »
OLG Rostock – Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch Errichtung von Pfosten auf einem Fahrradweg
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 8. März 2008
Eine Radfahrerin kollidierte bei einer abendlichen Fahrt auf einem Radweg mit einem dort aufgestellten Sperrpfosten und verletzte sich. Die auf dem Radweg aufgestellten Pfosten waren grau angestrichen, reflektierende Farbe oder Katzenaugen waren nicht vorhanden. Das Landgericht Rostock bejahte eine Verkehrssicherungspflichtverletzung der beklagten Stadt. Die hiergegen eingelegte Berufung zum Oberlandesgericht Rostock blieb für die Stadt erfolglos, sie musste der Radfahrerin Schadenersatz leisten. Zum Rest des Beitrags »
LG Rostock – Gemeinde haftet nicht bei einem Sturz auf desolatem Radweg
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 8. Februar 2008
Die spätere Klägerin befuhr mit dem Fahrrad einen asphaltierten Radweg, der im Gemeindegebiet der beklagten Kommune liegt. Der Weg befand sich in einem äußerst schlechten Zustand und wies etliche Schlaglöcher auf. Die Klägerin behauptete, einem besonders großen Schlagloch ausgewichen zu sein. Dabei sei sie mit dem Vorderrad auf den unbefestigten Seitenstreifen geraten und schwer gestürzt. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Umfang der Verkehrssicherungspflicht von Kommunen für Gemeindestraßen
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 28. Dezember 2007
Frostaufbrüche an Straßen treten in der Regel im Winter auf. Mit Fahrbahnunebenheiten auf Ortsverbindungsstraßen sollten Verkehrsteilnehmer aber auch im Sommer rechnen und ihre Fahrweise darauf einstellen. Denn die straßenunterhaltspflichtige Gemeinde haftet bei Unfällen wegen derartiger Straßenschäden häufig nicht. Das zeigt ein vom Landgericht Coburg entschiedener Fall, bei dem die Klage einer gestürzten Radfahrerin gegen eine Kommune auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von rund 8.500 Euro abgewiesen wurde. Zum Rest des Beitrags »