Schlagworte: Minderung
BGH: Wenn Touris nerven
Wenn es nach der Berichterstattung der Presse zur aktuellen Entscheidung des BGH geht, darf man seine Miete mindern, wenn im Haus Touristen wohnen. Das ist natürlich Unsinn und das hat der BGH auch ausdrücklich verneint. Der BGH hat lediglich eine Entscheidung darüber getroffen, in welchem Umfang Mieter Mängel an der Mietsache darzulegen haben. Hintergrund war, dass in einem Mehrfamilienhaus in Berlin-Mitte an Touristen Ferienwohnungen vermietet wurden. Zum Rest des Beitrags »
AG München – Piraten als Reisemangel
Verfasst von kuemmerle unter Reiserecht am 16. April 2010
T. Gössl/Pixelio
Ein Ehepaar buchte für Anfang März 2009 eine dreiwöchige Kreuzfahrt. Über Durban in Südafrika sollte die Route nach Sansibar, Mombasa, Port Victoria, Safaga, Soukhna und durch den Suezkanal nach Messina, Neapel und Genua führen. Die Reise kostete 5271 Euro. Nachdem die Reisenden in Durban eingetroffen und bereits eingeschifft waren, wurde ihnen eröffnet, dass wegen möglicher Piratenattacken im Bereich der somalischen Küste im Golf von Aden die Route verändert würde. Zum Rest des Beitrags »
AG Wiesloch – Rentner lebt auf großem Fuß
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Verkehrsrecht am 8. September 2008
Herr Stadter, kürzlich Rentner geworden, betrat eines Tages ein Wieslocher Autohaus und kaufte sich ein schönes Auto. Ein silberfarbenes Cabriolet eines schwedischen Automobilherstellers. 39.000 Euro kostete der erfüllte Traum. Die Jungfernfahrt im offenen Wagen führte den Rentner durch den Odenwald. Grund genug, den Moment zu genießen und sich glücklich zu fühlen. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Beinahe-Absturz eines Fliegers führt zu Minderung des Reisepreises
Verfasst von kuemmerle unter Reiserecht am 24. Juli 2008
Der Kläger hat von dem beklagten Reiseveranstalter u. a. die Rückzahlung des Reisepreises für eine Flugreise in die Türkei verlangt. Während er für die Reise im Übrigen keine Mängel behauptet hat, hat er vorgetragen, dass es auf dem Rückflug von Antalya nach Köln/Bonn zu einem Beinahe-Absturz gekommen sei, bei dem er und seine Ehefrau Todesangst ausgestanden hätten. Die Reise sei deshalb ohne Erholungswert gewesen. Zum Rest des Beitrags »
LG München – Nach Einbau von Isolierfenstern muss der Mieter über sein zu änderndes Lüftungsverhalten seitens des Vermieters aufgeklärt werden
Wegen Schimmelpilzbildung in der Wohnung minderte der Mieter seine Mietzahlungen. Der Vermieter wandte ein, der Schimmelpilzbefall sei auf fehlerhaftes Nutzungsverhalten, das heißt auf unzureichende Belüftung und Beheizung der Wohnung zurückzuführen und klagte u.a. auf Zahlung der vollen Miete. In dem darauf folgenden Rechtsstreit ergab die Beweisaufnahme auf Grund eines Sachverständigengutachten, dass der festgestellte Schimmel in der Tat auf eine fehlerhafte Lüftung zurückzuführen war. Nach Auffassung des Landgericht München hatte der Mieter dies aber nicht zu vertreten. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Käufer darf bei einem arglistig verschwiegenen Mangel den Kaufpreises sofort mindern
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 10. Januar 2008
Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach ein die sofortige Rückabwicklung des Kaufvertrags rechtfertigendes Interesse des Käufers im Regelfall anzunehmen ist, wenn der Verkäufer dem Käufer einen Mangel bei Abschluss des Kaufvertrags arglistig verschwiegen hat. Dies hat der Bundesgerichtshof bereits für den sofortigen Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag entschieden (Beschluss vom 8. Dezember 2006 – V ZR 249/05, u.a. NJW 2007, 835). Zum Rest des Beitrags »
AG München – Voyeurismus berechtigt zur Mietminderung um 100 %
Über einen etwas skurril anmutenden Rechtsstreit berichtet die Online Ausgabe der FAZ vom 13.08.2007. Danach soll eine Münchner Vermieterin eine Studenten-WG durch einen sogenannten „Venezianischen Spiegel“ beobachtet haben. In die Wohnung der älteren Dame waren 2005 drei Studenten eingezogen. Einer der drei soll im Januar 2006 festgestellt haben, dass der Badezimmerspiegel von der Rückseite durchsichtig war. Zum Rest des Beitrags »