Schlagworte: Blitzer
KG – Poliscan Speed ist standardisiertes Messverfahren
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 7. Juni 2010
Der Betroffene war in einer Tempo-30-Zone mit 64 km/h unterwegs und wurde geblitzt. Bei dem verwendeten Messgerät handelte es sich um ein PoliScan Speed der Firma Vitronic, das in seiner Zuverlässigkeit nicht unumstritten ist. Das Amtsgericht Tiergarten lehnte einen entsprechenden Beweisantrag des Betroffenen auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Zuverlässigkeit des Messgerätes ab, verurteilte den Betroffenen zu einer Geldbuße von 100 Euro und ordnete ein einmonatiges Fahrverbot an. Das Kammergericht hob auf die Rechtsbeschwerde hin das Urteil zwar auf, allerdings nur im Rechtsfolgenausspruch. Zum Rest des Beitrags »
OLG Düsseldorf – Poliscan Speed ist standardisiertes Messverfahren
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 19. Februar 2010
Die Vitronic GmbH verkündet auf ihrer Internetseite, dass das OLG Düsseldorf entschieden habe, das Poliscan Speed ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren sei, die Geschwindigkeitsmessung somit zuverlässig erfolge und gerichtsfest verwertbar ist (IV-5 Ss-OWI 206/09-(OWi) 178-09 I). Zum Rest des Beitrags »
AG Mannheim rudert zurück – Zuverlässigkeit einer PoliScan Speed-Messung nun doch gewährleistet
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 19. Februar 2010
In einem Bußgeldverfahren vor dem Amtsgericht Mannheim (21 OWi 445/09), dem eine Messung PoliScan Speed zugrunde lag, wurde ein Gutachten eingeholt. Der dortige Sachverständige kam zu dem Ergebnis, dass eine endgültige Aussage darüber, ob das im konkreten Fall eingesetzte Messsystem dem Stand der Technik entspricht oder nicht, sich erst machen ließe, wenn detaillierte Unterlagen über die Funktionsweise des Messsystems vorliegen würden; solche detaillierten Unterlagen würden jedoch weder von der PTB Braunschweig noch von der Herstellerfirma zur Verfügung gestellt. Zum Rest des Beitrags »
AG Dillenburg – PoliScanSpeed ist kein standardisiertes Messverfahren
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 21. Dezember 2009
Nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 56 km/h, die mit dem Messgerät PoliscanSpeed festgestellt wurde, sprach das Amtsgericht Dillenburg den Betroffenen frei. Das Gericht hatte auch nach Anhörung eines Sachverständigen Zweifel an der Zuverlässigkeit des Messergebnisses, da das Zustandekommen des Messwertes nicht nachvollziehbar sei. Zum Rest des Beitrags »
Blitzlichtgewitter auf der A2
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 16. Dezember 2009
B. Lang/Pixelio
An der A2, Höhe Bielefeld-Lämershagen, gewittert es mächtig. Dort befindet sich die wahrscheinlich einträglichste Blitzeranlage Deutschlands. Seit ihrer Inbetriebnahme im Dezember 2008 wurden rund 260.000 Temposünder erwischt. Die Stadt Bielefeld kassierte bislang Bußgelder in Gesamthöhe von über 9 Millionen Euro und ist zum einen vom Geldsegen und zum anderen vom Arbeitsumfang überrascht.Man ging von ca. 15.000 Bußgeldverfahren jährlich aus und hatte nur drei Sachbearbeiter eingestellt. Die geschätzte Zahl an Tempoüberschreitungen wurde bereits nach nur 4 Wochen überschritten. Jetzt sind 27 Personen mit der Auswertung und den Ordnungswidrigkeitenverfahren beschäftigt. Zum Rest des Beitrags »
OLG Hamm – Zweimal geblitzt innerhalb einer Minute?
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 10. Dezember 2009
Die Betroffene war am 15.06.2008 im Abstand von 1 Minute zweimal geblitzt worden. Um 5.54 Uhr fuhr sie auf der BAB 40 in Essen, Fahrtrichtung Bochum, und überschritt die erlaubten 80 km/h um 63 km/h, zwei Kilometer weiter und eine Minute später um 5.55 Uhr erwischte man sie in Höhe der Anschlussstelle Gelsenkirchen wo sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 56 km/h überschritt. Zum Rest des Beitrags »
OLG Oldenburg – Messergebnisse aus Dauervideoüberwachung an Autobahnen unterliegen Beweisverwertungsverbot
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 4. Dezember 2009
B. Lang/Pixelio
Der Landkreis Osnabrück hatte gegen einen Autofahrer einen Bußgeldbescheid erlassen. Dem Autofahrer war vorgeworfen worden, auf der Autobahn A1 den erforderlichen Abstand zu dem voraus fahrenden Fahrzeug nicht eingehalten zu haben. Das Messergebnis beruhte auf einer Dauervideoüberwachung mit dem Verkehrskontrollsystem VKS 3.0. Gegen den Bußgeldbescheid hatte der Betroffene Einspruch eingelegt. Das Amtsgericht Osnabrück sprach den Betroffenen auf den Einspruch hin frei. Es berief sich auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 (2 BvR 941/08), wonach eine gesetzliche Grundlage für diese Art der Messung fehle. Das Messergebnis sei daher rechtswidrig erlangt worden und deshalb auch nicht als Beweismittel verwertbar. Zum Rest des Beitrags »
AG Lüdinghausen – Der Hase wars!
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 16. November 2009
derLord/Pixelio
Der Betroffene wurde von Geschwindigkeitsmessanlage es 3.0 des Herstellers eso außerorts mit einer Geschwindigkeit von 100 km/h bei erlaubten 70 km/h gemessen. Nach Abzug des erforderlichen Sicherheitsabschlages von 3 km/h ergab sich eine vorwerfbare Geschwindigkeit von 97 km/h und somit eine Überschreitung von 27 km/h. Dass er der Fahrer war, räumt der Betroffene ein, meinte aber, das Gerät habe falsch gemessen. Hiefür lieferte er auch eine sehr „überzeugende“ Begründung: Zum Rest des Beitrags »
RadAlert.de – Ein „Service“ der besonderen Art
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 11. September 2009
Datenpakete für alle gängigen Navigationsgeräte die vor stationären Blitzern warnen, gibt es in Hülle und Fülle. Schon das betriebsbereite Mitführen eines derartig „modifizierten“ Gerätes ist nach § 23 Abs. 1b der StVO untersagt. Bei mobilen Blitzern hilft aber auch ein solches Gerät nicht weiter. Entweder man fährt einfach vorschriftsmäßig, achtet auf Radioansagen oder probiert RadAlert.de, einen „Service“ der Sixt AG. Zum Rest des Beitrags »
Dekra-Gutachter bestätigt, PoliScan Speed in Mannheim funktioniert einwandfrei
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 27. März 2009
Nachdem das Amtsgericht Mannheim ein Bußgeldverfahren mangels Überprüfbarkeit der Messung mittels eines Poliscan Speed eingestellt hatte, wurden zunächst alle weiteren Verfahren ausgesetzt, bis Gutachten zu den Geräten vorliegen. Die geäußerten Zweifel an der Zuverlässigkeit der Technik der neuen „Vitronic-PoliScan-Speed“-Geräte, auch „Blitzersäule“ genannt, sind aus Sicht der Stadt Mannheim nun beseitigt, nachdem ein von der Stadt in Auftrag gegebenes Gutachten der DEKRA vorliege. Zum Rest des Beitrags »