Schlagworte: Anrechnung
KG: Urkunds- und Nachverfahren als verschiedene Angelegenheiten
Verfasst von kuemmerle unter Kostenrecht am 28. Februar 2011
In dieser Sache hatten wir nach Beendigung des Verfahrens beantragt, die Kosten gegen die unterlegene Partei festzusetzen. Da zunächst ein Urkunds- und anschließend das streitige Verfahren durchgeführt worden war, beanspruchten wir die Verfahrens -und Terminsgebühr doppelt, und da unsere Widerklage Erfolg hatte, auch für die Widerklage die entsprechenden Gebühren. Zum Rest des Beitrags »
SG Detmold – Mal gewinnt man, mal verliert man
Verfasst von kuemmerle unter Sozialrecht am 2. Dezember 2009
Die Freude eines Empfängers von Sozialleistungen über einen Lotteriegewinn in Höhe von 500 Euro währte nur kurz, als die Leistungen eben um diesen Gewinn aufgehoben und zurückgefordert wurden. Der Leistungsempfänger legte hiergegen Widerspruch ein. Seit 2001 habe er das Los, in das er im Laufe der Zeit insgesamt 945 Euro investierte. Selbst bei Gegenrechnung des Gewinns verbleibe ein Minus, so dass man nicht von Einkommen sprechen könne. Zum Rest des Beitrags »
SG Heilbronn – Wer vor Bezug von Hartz IV einen Audi A3 kauft, kann diesen behalten
Verfasst von kuemmerle unter Sozialrecht am 22. Juli 2009
Die Klägerin hatte sich 2001 einen Audi A3 zu einem Preis von 29.525 Euro gekauft. Im Fahrzeugbrief ist die Klägerin eingetragen. Nach einem Schreiben des Autohauses betrug der Händlerverkaufswert Ende 2005 noch 13.250 Euro. Ebenfalls Ende 2005 stellte die Klägerin einen Antrag auf Fortzahlung von Leistungen nach dem SGB II, dieser Antrag wurde von der Beklagten 2006 wegen fehlender Hilfebedürftigkeit abgelehnt. Zum Rest des Beitrags »