Schlagworte: Zeuge
Kammergericht zur Aufklärungspflicht im Bußgeldverfahren
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 4. Dezember 2007
Ein Autofahrer fuhr auf der Berliner Stadtautobahn nach Meinung zweier Polizeibeamter zu schnell. Durch eine Wanderbaustelle sei die sonst erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h auf 60 km/h beschränkt gewesen sein, der Autofahrer soll 93 km/h gefahren sein. Der verteidigte sich vor Gericht mit der Behauptung, es habe weder eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h noch eine Wanderbaustelle gegeben. Zum Rest des Beitrags »
Zehn „goldene“ Verhaltensregeln nach einem Verkehrsunfall
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung am 13. Juli 2007
C.Hautumm/Pixelio
Schalten Sie die Warnblinkanlage an Ihrem Fahrzeug ein und stellen Sie Ihr Warndreieckvor der Unfallstelle auf (Stadt: 10-20 m, Bundesstraße: 100-150 m, Bundesautobahn: mind. 150-200 m). Nachts muss das Fahrzeuglicht angeschaltet bleiben. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden bei Vernehmungen I
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 7. Juli 2007
Hofschlaeger/Pixelio
Der 1. Strafsenat des BGH hat die rechtlichen Voraussetzungen präzisiert, unter denen die Strafverfolgungsbehörden verpflichtet sind, einen Verdächtigen über seine Beschuldigtenrechte zu belehren. Zu Grunde lag die Verurteilung eines Angeklagten wegen Totschlags in zwei Fällen. Zum Rest des Beitrags »