Schlagworte: Beweisantrag
AG Brandenburg – Exhibitionist wollte auspacken
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 14. Januar 2008
Im Juli vergangenen Jahres stand eine Frau mit ihrem Pkw vor dem geschlossenen Bahnübergang in Gollwitz. Aus dem Wagen vor soll plötzlich ein Mann ausgestiegen sein, seine Hose geöffnet und vor der Frau masturbiert haben, berichtet die Märkische Allgemeine Zeitung in ihrer Online-Ausgabe. Ein derartiges Verhalten ist als exhibitionistische Handlung strafbar. Zum Rest des Beitrags »
Kammergericht zur Aufklärungspflicht im Bußgeldverfahren
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 4. Dezember 2007
Ein Autofahrer fuhr auf der Berliner Stadtautobahn nach Meinung zweier Polizeibeamter zu schnell. Durch eine Wanderbaustelle sei die sonst erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h auf 60 km/h beschränkt gewesen sein, der Autofahrer soll 93 km/h gefahren sein. Der verteidigte sich vor Gericht mit der Behauptung, es habe weder eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h noch eine Wanderbaustelle gegeben. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Befangenheitsantrag nach gerichtlich bestimmter Frist zur Beweisantragstellung unbegründet
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 28. August 2007
„Verteidigung ist Kampf. Kampf um die Rechte des Beschuldigten (…).“ (Dahs, Handbuch des Strafverteidigers, 1. Aufl. 1969, Rn.1). Wie und mit welchen Mitteln dieser Kampf zu führen ist, darüber bestehen geteilte Meinungen. Es gibt den Begriff der sog. „Konfliktverteidigung“, die von der konsequenten Ausnutzung jeglicher prozessualer Rechte welche die Strafprozessordnung bietet, bis hin zur gezielten Provokation und Prozessverschleppung reicht. Zum Rest des Beitrags »