Schlagworte: Wegfall
Bundesarbeitsgericht – Der Wegfall der Sozialversicherungsfreiheit eines Arbeitnehmers stellt für den Arbeitgeber keinen Kündigungsgrund dar
Verfasst von RA Blechschmidt unter Arbeitsrecht am 13. August 2007
adel/Pixelio
Studenten unterliegen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, nicht der Sozialversicherungspflicht. Studentische Aushilfskräfte sind daher auch bei den Arbeitgebern sehr beliebt, schließlich ersparen sich diese den Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung. Das Bundsarbeitsgericht entschied mit Urteil vom 18. Januar 2007, Az.: 2 AZR 731/05, dass der Wegfall der Soziaversicherungsfreiheit im Laufe des Arbeitsverhältnisses keinen Grund für eine personenbedingte Kündigung nach § 1 Abs. 2 KSchG darstellt. Zum Rest des Beitrags »
OLG Hamm – Wegfall eines Fahrverbots bei überlanger Verfahrensdauer
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 11. Juni 2007
Das Oberlandesgericht Hamm entschied, dass nach mehr als zwei Jahren und einem Monat ein Fahrverbot seinen „spezialpräventiven Charakter“ nicht mehr entfalten kann. Das angefochtene Urteil wurde im Rechtsfolgenausspruch hinsichtlich der Verhängung des Fahrverbots aufgehoben. Das Fahrverbot entfiel. Zum Rest des Beitrags »