Schlagworte: Tram
VG Berlin – Wer auf Begrenzungslinie parkt, kann abgeschleppt werden
Verfasst von kuemmerle unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht am 23. Oktober 2007
Eine Autofahrerin parkte mit ihrem Fahrzeug auf einem durch weiße Linien gekennzeichneten Parkplatz neben Straßenbahnschienen. Der Abstand zum Bordstein betrug 60 cm. Ein Teil des Fahrzeugs parkte auf den weißen Begrenzungslinien, ragte aber nicht darüber hinaus. Da Straßenbahnen das Fahrzeug nur mit Einweisung passieren konnten, wurde das Fahrzeug auf Anordnung der Polizei abgeschleppt und die Klägerin zur Zahlung der Umsetzungsgebühren herangezogen. Zum Rest des Beitrags »
Kammergericht – erhöhte Betriebsgefahr einer Straßenbahn
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 23. September 2007
M Hauck/Pixelio
Nach einem Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einer Straßenbahn hatte sich das Kammergericht in einer zurückliegenden Entscheidung aus dem Jahr 2004 mit der Frage zu beschäftigen, ob von einer Straßenbahn eine erhöhte Betriebsgefahr ausgeht mit der Folge, dass der Eigentümer eines bei einem Unfall beschädigten Pkw einen höheren Schadenersatz beanspruchen kann. Der Eigentümer eines Pkw musste in dem zu entscheidenden Fall als Linksabbieger auf der Straße Am Tierpark in Berlin warten, als sich eine Straßenbahn näherte und mit dem Pkw zusammenstieß. Zum Rest des Beitrags »