Schlagworte: Online
OLG Hamm: ein Verein kann seine Mitgliederversammlungen auch online durchführen
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Vermischtes am 16. März 2012
Ein Verein, der Hilfestellung für Menschen mit Alkoholproblemen und deren Angehörigen über das Internet bietet, beschloss auf einer Mitgliederversammlung Änderungen der Satzung, wonach u.a. künftige Mitgliederversammlungen auch online in einem nur für Mitglieder mit ihren Legitimationsdaten und einem gesonderten Zugangswort zugänglichen Chat-Raum durchgeführt werden können. Zum Rest des Beitrags »
AG München – Beim Online-Banking muss man für Schreibfehler selbst einstehen
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 13. Juni 2008
Der spätere Kläger war Kunde einer Bank, bei der er ein Girokonto unterhielt. Auf dieses Konto sollte von einem Schuldner des Klägers ein Betrag von 1.800 Euro überwiesen werden. Der Überweisungsauftrag erfolgte im Weg des Online – Banking durch den Schuldner des Klägers an dessen Bank. Dabei wurde versehentlich eine falsche Kontonummer angegeben. Diese Kontonummer existierte allerdings tatsächlich, weshalb die 1.800 Euro darauf gutgeschrieben wurden. Zum Rest des Beitrags »
Bundesverfassungsgericht führt neues Grundrecht ein und erklärt Online-Durchsuchung in NRW für verfassungswidrig
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verfassungsrecht am 27. Februar 2008
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat erwartungsgemäß die Vorschriften im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz zur Online-Durchsuchung für verfassungswidrig und nichtig erklärt und der Ausspähung von Computern sehr enge Grenzen gesetzt. Danach dürfen Computer von Verdächtigen mit Spionageprogrammen unter Richtervorbehalt nur dann ausgeforscht werden, wenn „überragend wichtige Rechtsgüter“ konkret gefährdet seien. Zum Rest des Beitrags »
AG Wernigerode – Widerrufsrecht auch beim Online-Ticketkauf
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 23. November 2007
Die §§ 312 b ff. BGB enthalten Vorschriften über Fernabsatzverträge. Dies sind Verträge die zwischen einem Unternehmen und einem Verbraucher unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, z.B. Telefon, Internet oder Email zustande gekommen sind. Dem Verbraucher steht bei Abschluss eines solchen Vertrages u.a. ein Widerrufsrecht zu. Ausgeschlossen ist ein solches Widerrufsrecht bei bestimmten Verträgen, so u.a. unter anderem bei Dienstleistung im Freizeitbereich (§ 312 b Abs. 3 Ziffer 6 BGB). Zum Rest des Beitrags »
Bußgeldstelle Brandenburg bietet Online-Akteneinsicht an
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 31. Juli 2007
Wie der Tagesspiegel in seiner Online-Ausgabe berichtet, bietet die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg künftig einen besonderen „Service“ an. In Brandenburg geblitzte Temposünder können können künftig online ihre Akten einsehen und sich zu den Vorwürfen äußern. Die brandenburgische Polizei eröffnet ab dem 01.08.2007 als Erste in Deutschland offiziell einen direkten Internetdraht zur Zentralen Bußgeldstelle. Zum Rest des Beitrags »