Schlagworte: Modernisierung
BGH – Mieter muss Heizungsanschluss an Fernwärmenetz als Modernisierungsmaßnahme dulden
Eine Vermieterin nahm eine Mieterin, die eine mit einer Gasetagenheizung ausgestattete Wohnung in Berlin gemietet hat, auf Duldung insbesondere von Bauarbeiten in Anspruch, mit denen das um 1920 erbaute Mehrfamilienhaus an das aus Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung gespeiste Fernwärmenetz angeschlossen werden soll. Das Amtsgericht Schöneberg hatte die Klage abgewiesen; auf die Berufung der Vermieterin hatte das Landgericht Berlin die Mieterin zur Duldung der Modernisierungsmaßnahme verurteilt. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Mieter muss Modernisierungsmaßnahmen des Grundstückskäufers bereits vor dessen Grundbucheintragung dulden
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Käufer eines Grundstücks bereits vor seiner Eintragung im Grundbuch berechtigt ist, Mietwohnungen zu modernisieren, sofern der Vermieter ihn hierzu ermächtigt hat und die gesetzlich geregelten Voraussetzungen der Verpflichtung des Mieters, Modernisierungsarbeiten zu dulden (§ 554 Abs. 2 und 3 BGB), gegeben sind. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz verspäteter Modernisierungsmitteilung zulässig
Den Mietern einer Wohnung in München wurde mit einem Schreiben der Hausverwaltung im August 2004 eine Modernisierung durch Einbau eines Personenaufzugs angekündigt; mit den Arbeiten solle im September des Jahres begonnen werden; die Mieterhöhung nach Abschluss der Maßnahme werde voraussichtlich 108,08 € monatlich betragen. Durch Schreiben des Mietervereins erklärten die Mieter, sie duldeten die Maßnahme nur unter der Voraussetzung, dass die Miete nicht erhöht werde. Zum Rest des Beitrags »