Schlagworte: Messverfahren
OLG Koblenz – ein standardisiertes Messverfahren liegt nur dann vor, wenn das Messgerät auch nach Herstellerstandards bedient wird
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 13. August 2008
Bei einer Geschwindigkeitskontrolle mit einer sog. „Laser-Pistole“ Riegl FG 21P wurde ein Autofahrer außerorts mit 154 km/h gemessen. Unter Abzug von 3 % Toleranz war damit die zulässige Geschwindigkeit um 49 km/h überschritten, was in der Regel ein Bußgeld von 100 EUR, den Entrag von 3 Punkten in Flensburg und vor allem ein Fahrverbot von 1 Monat zur Folge hat. Gegen den Bußgeldbescheid legte der Autofahrer Einspruch ein und behauptete eine fehlerhafte Messung. Zum Rest des Beitrags »
OLG Stuttgart – Lichtschrankenmessung mit ESO Typ ES 1.0 mittels passiver Messung ohne Lichtsender stellt standardisiertes Messverfahren dar
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 14. April 2008
Das Amtsgericht Heilbronn setzte gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der außerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 41 km/h eine Geldbuße sowie ein Fahrverbot von einem Monat fest. Die Geschwindigkeit war mit einem geeichten Geschwindigkeitsmessgerät der Marke ESO Typ ES 1.0 gemessen. Der Betroffene hatte Zweifel an der Richtigkeit der Messung geäußert, die nach Ansicht des Amtsgerichts jedoch nach Vernehmung des Polizeibeamten, der die Messung durchgeführt hatte, ausgeräumt werden konnten. Zum Rest des Beitrags »
OLG Hamm – Messfehler sind auch bei standardisiertem Messverfahren nicht generell auszuschließen
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 7. März 2008
Wegen einer fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts um 33 km/h verurteilte das Amtsgericht Brilon einen Kraftfahrer zu einer Geldbuße von 300 EUR und ordnete ein Fahrverbot von einem Monat an. Die Geschwindigkeitsmessung war mit einem Lasergerät der Firma Riegl vorgenommen worden, das Amtsgericht sah keine Anhaltspunkte, an dem Messergebnis zu zweifeln. Auf die Rechtsbeschwerde des Kraftfahrers hob das Oberlandesgericht Hamm das amtsgerichtlichte Urteil auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung zurück. Zum Rest des Beitrags »