Schlagworte: Lärm
BGH: Wenn Touris nerven
Wenn es nach der Berichterstattung der Presse zur aktuellen Entscheidung des BGH geht, darf man seine Miete mindern, wenn im Haus Touristen wohnen. Das ist natürlich Unsinn und das hat der BGH auch ausdrücklich verneint. Der BGH hat lediglich eine Entscheidung darüber getroffen, in welchem Umfang Mieter Mängel an der Mietsache darzulegen haben. Hintergrund war, dass in einem Mehrfamilienhaus in Berlin-Mitte an Touristen Ferienwohnungen vermietet wurden. Zum Rest des Beitrags »
BVerfG – Musik wird störend oft empfunden, weil sie mit Geräusch verbunden
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verfassungsrecht, Vermischtes am 16. Dezember 2009
Der Beschwerdeführer bewohnt mit seiner Ehefrau und sechs Kindern, allesamt musikbegeistert, einige praktizierende Musiker, ein Reihenhaus in Berlin. Die Tochter des Beschwerdeführers übt jeden Tag am späten Nachmittag für etwa eine Stunde Klavier. Als sie an einem Sonntag im Februar 2008 wiederum Klavier übte, rief der Nachbar, der sich durch das Klavierspiel gestört fühlte, nach ca. 1/2 bis 3/4 Stunde die Polizei. Nachdem die Polizeibeamten gegangen waren, übte die Tochter noch ca. 15 Minuten weiter Klavier. Zum Rest des Beitrags »
„Richter, wir wissen wo dein Auto steht…“
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes, Verwaltungsrecht am 25. Juni 2008
Rike/Pixelio
Nach dem heutigen EM-Halbfinale wird je nach Ausgang auf deutschen Bolzplätzen die Frage zu klären sein wer nun wirklich den besseren Fussball spielt. Da wird es zwischen all den Mini-Ballacks und Mini-Altintops sicher laut zur Sache gehen. So mancher Anwohner ist vielleicht nicht so fussballbegeistert und fühlt sich in seiner Ruhe gestört. Wie lange und wie laut gekickt werden darf und was sonst noch so beim Bolzen zu beachten ist, dazu finden sich zahlreiche Gerichtsentscheidungen. Hier einige Beispiele: Zum Rest des Beitrags »