Schlagworte: Internet
LG Hanau – Internet-Vertragsfallen / keine ausreichende Preisklarheit bei „Sternchenhinweis“
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 26. März 2008
Auf zahlreichen Internetseiten werden „Dienstleistungen“ zumeist im Zusammenhang mit Gewinnspielen angeboten. Viele dieser vermeintlich kostenlosen Angebote entpuppen sich beim näheren Hinsehen als „Vertragsfalle“. Ganz am Ende der Seiten, in unscheinbar gestalteten Fußnoten, findet sich ein Hinweis, dass man mit der Anmeldung einen kostenpflichtigen Vertrag abschließt. Auch innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die man mit einem Klick als zur Kenntnis genommen annimmt, finden sich die Vertragsmodalitäten. Zum Rest des Beitrags »
Spickmich.de – Reloaded
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 5. März 2008
Die Gymnasiallehrerin, die ihre Benotung durch Schüler auf dem Internetportal „Spickmich“ verhindern will, hat nach der Abweisung ihrer Klage durch das Landgericht Köln wie angekündigt Berufung eingelegt, berichtet Heise-Online. Ziel der Lehrerin sei nach Angaben ihrer Anwälte eine Grundsatzentscheidung beim Bundesgerichtshof oder beim Bundesverfassungsgericht. Zum Rest des Beitrags »
LG Köln – Klage gegen „Spickmich.de“ auch im Hauptsacheverfahren abgewiesen
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Vermischtes am 30. Januar 2008
Das Landgericht Köln hat heute erwartungsgemäß die Klage einer Gymnasiallehrerin gegen das Internet-Portal spickmich.de auf Unterlassung abgewiesen. Mit der Klage wollte die Lehrerin erreichen, dass ihre durch Schüler im Portal vorgenommene Bewertung gelöscht wird. Zum Rest des Beitrags »
Streit um Lehrerbenotungen im Internet geht weiter
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 8. Januar 2008
Zwei Lehrerinnen gehen weiter gegen ihre Benotung durch Schüler im Internet-Portal spickmich.de vor berichtet heise.de. Eine Gymnasiallehrerin und eine Schuldirektorin klagen vor dem Landgericht Köln auf Unterlassung. Sie wollen erreichen, dass ihre Bewertung gelöscht werden. Dabei hat eine der beiden Klägerinnen zuvor bereits vor dem Oberlandesgericht Köln eine Niederlage einstecken müssen. Zum Rest des Beitrags »
Preisgestaltung auf den Internetseiten genealogie.de und alphaload.de unzulässig
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Wettbewerbsrecht am 17. Dezember 2007
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte die Preisgestaltung der Online-Portale genealogie.de und alphaload.de abgemahnt und wurden nun vom Landgericht Frankfurt am Main und dem Landgericht Berlin bestätigt. Zum Rest des Beitrags »
Online-Adventskalender – neue Vertragsfalle im Internet
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 16. Dezember 2007
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat nach eigenen Angaben die Betreiberin des Online-Portals my-adventskalender.de abgemahnt. Die angebliche Chance auf 2664 Gewinne lasse sich das Unternehmen mit 59 Euro vergüten. Die Preisangabe sei jedoch, wie bei solchen Internetangeboten üblich, im Kleingedruckten versteckt. Zum Rest des Beitrags »
Bestellt, bezahlt, betrogen?
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Strafrecht am 11. Dezember 2007
Gute Vorbereitung ist der Schlüssel zum Erfolg, dachte sich offensichtlich ein Anbieter von Computerhardware und sammelte unter dem Namen „pc-hardware1“ bei eBay seit August 2007 zunächst gute Bewertungen. Anfangs schien es sich um einen seriösen Anbieter zu handeln, der seine Kunden ordnungsgemäß belieferte und sogar als geprüftes eBay-Mitglied zertifiziert war. Zum Rest des Beitrags »
Offenlegung von Jahresabschlüssen im elektronischen Bundesanzeiger
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Gesellschaftsrecht am 21. November 2007
Der bevorstehende Jahreswechsel ist ein wichtiges Datum für Unternehmen, die ihre Unternehmensdaten veröffentlichen müssen. Bis spätestens zum 31.12.2007 müssen sie ihre Abschlüsse für das Geschäftsjahr 2006 elektronisch beim Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers einreichen. Zum Rest des Beitrags »
Rechtsanwaltsregister online
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 21. November 2007
Seit dem 13.11.2007 steht ein elektronisch geführtes Rechtsanwaltsregister zur Verfügung und ersetzt damit die bislang von den jeweiligen Gerichten geführten Anwaltslisten. Das bundeseinheitliche Register, in das die Mitgliedsdaten aller Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte der 28 Kammern tagesaktuell übertragen werden, wird bei der Bundesrechtsanwaltskammer geführt. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Anforderungen an Altersverifikationssysteme für Sexseiten
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Wettbewerbsrecht am 20. Oktober 2007
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt, wenn pornographische Internet-Angebote den Nutzern nach der Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer zugänglich gemacht werden. Auch wenn zusätzlich eine Kontobewegung erforderlich ist oder eine Postleitzahl abgefragt wird, genügt ein solches System den gesetzlichen Anforderungen nicht. Zum Rest des Beitrags »