Schlagworte: Gemeinde
OLG Oldenburg – Kein Schadensersatz für Unfall mit Rennrad auf verschwenktem Radweg
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 15. April 2009
tomizak/Pixelio
Ein Rennradfahrer radelte zu früher Morgenstunde einen Radweg entlang. Es war dunkel, er hatte Licht an. Der Radweg verlief eine längere Strecke parallel rechts neben der Straße bis zu einem plötzlichen Rechtschwenk an einer Zufahrt. Trotz eingeleiteter Vollbremsung fuhr der Radler geradeaus weiter, direkt in einem Graben. Seinen Schaden an Fahrrad und Bekleidung sowie Schmerzensgeld für seine Verletzungen verlangte er vom Landkreis ersetzt. Dieser weigerte sich zu zahlen, da er – was Voraussetzung wäre – keine Verkehrssicherungspflicht verletzt habe. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Auf dem Feldweg nicht rasen!
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 6. April 2009
Die moderne Automobiltechnik schreitet immer weiter voran. Doch so ausgefeilt die Federung heutiger Fahrzeuge auch sein mag: Der Fahrer sollte auch immer den Straßenuntergrund im Auge behalten, wenn er aufs Gaspedal tritt. Beschädigt er nämlich seinen Pkw auf einem ländlichen Nebenweg, kann er von der Gemeinde keinen Schadensersatz verlangen, wenn er die Geschwindigkeit nicht den Straßenverhältnissen angepasst hatte. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Bequemlichkeit kommt teuer zu stehen
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 6. Februar 2009
Eine in einer Baustelle ausgelegte Schaltafel (Holztafel mit Metallrahmen) sollte man nur dann als Weg benutzen, wenn sie nicht erkennbar nass und rutschig ist. Wenn ein gefahrloserer Weg ohne weiteres möglich ist, kann man auch keinen anderen für die Sturzfolgen haftbar machen. Das Landgericht Coburg hatte sich mit der Klage einer auf einer Schaltafel verunglückten Fußgängerin gegen eine Gemeinde auf Schadensersatz zu beschäftigen und diese abgewiesen. Zum Rest des Beitrags »
LG Rostock – Gemeinde haftet nicht bei einem Sturz auf desolatem Radweg
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 8. Februar 2008
Die spätere Klägerin befuhr mit dem Fahrrad einen asphaltierten Radweg, der im Gemeindegebiet der beklagten Kommune liegt. Der Weg befand sich in einem äußerst schlechten Zustand und wies etliche Schlaglöcher auf. Die Klägerin behauptete, einem besonders großen Schlagloch ausgewichen zu sein. Dabei sei sie mit dem Vorderrad auf den unbefestigten Seitenstreifen geraten und schwer gestürzt. Zum Rest des Beitrags »
LG Osnabrück – Keine Schadensersatzpflicht des Landes bei Verkehrsunfall wegen erkennbarer Straßenschäden
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 15. Januar 2008
Ein Motorradfahrer befuhr eine Landstraße und verlor ausgangs einer langgezogenen Rechtskurve auf einem Ausbesserungsstück auf der Fahrbahn die Kontrolle über sein Motorrad. Er rutschte auf die Gegenfahrbahn und kollidierte dort frontal mit einem entgegenkommenden Pkw. Die Fahrzeuge gerieten in Brand, das Motorrad sowie Kleidung und weitere mitgeführte Gegenstände wurden völlig zerstört. Zum Rest des Beitrags »
LG Coburg – Umfang der Verkehrssicherungspflicht von Kommunen für Gemeindestraßen
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 28. Dezember 2007
Frostaufbrüche an Straßen treten in der Regel im Winter auf. Mit Fahrbahnunebenheiten auf Ortsverbindungsstraßen sollten Verkehrsteilnehmer aber auch im Sommer rechnen und ihre Fahrweise darauf einstellen. Denn die straßenunterhaltspflichtige Gemeinde haftet bei Unfällen wegen derartiger Straßenschäden häufig nicht. Das zeigt ein vom Landgericht Coburg entschiedener Fall, bei dem die Klage einer gestürzten Radfahrerin gegen eine Kommune auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von rund 8.500 Euro abgewiesen wurde. Zum Rest des Beitrags »